VirnetX klagt gleich noch einmal gegen Apples Facetime

VirnetX klagt nun auch gegen die jüngsten Apple-Produkte wegen Facetime: etwa iPhone 5 und iPad Mini. Wegen deren Vorgängern hatte ihm ein texanisches Gericht erst diese Woche 368,2 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen.

Facetime trifft eine weiter Patentklage durch VirnetX (Bild: Apple)

Erneut geht es um vier Netzwerk-Patente, die VirnetX hält. Sie tragen die Nummern 6.502.135, 7.418.504, 7.921.211 sowie 7.490.151 und beschreiben Sicherheitstechniken für Internet-Übertragungen, beispielsweise Virtuelle Private Netze, ein Protokoll für sichere Übertragungen zwischen zwei Domains und eine Methode, um Verbindungen auf Basis einer DNS-Abfrage abzusichern.

Diesmal beanstandet VirnetX, dass im vorherigen Prozess ausgenommene Apple-Geräte diese Patente verletzen – insbesondere in Form des Videochatdiensts Facetime. Konkret handelt es sich um iPhone 5, iPad Mini, iPad der vierten Generation, iPod Touch der 5. Generation und die neusten Desktop- wie auch Macbook-Systeme mit Mac OS X.

VirnetX ist bekannt für seine Klagen gegen führende Technologiefirmen wegen Patentverletzungen. In ihrer Anfangszeit sicherte sich die Firma zahlreiche Schutzrechte für VPNs über das Internet, ehe praktisch die gesamte Branche auf den Zug aufsprang. Eine Klage gegen Microsoft endete 2010 mit einem Vergleich, der VirnetX 200 Millionen Dollar einbrachte. Ähnliche Klagen führt es aktuell gegen Avaya, Cisco und andere große Firmen.

Mit einer ersten Patentklage gegen Apple war VirnetX 2011 aufgrund eines Formfehlers gescheitert. Vergangenen Monat kündigte die International Trade Commission (ITC) jedoch an, auf Antrag von VirnetX eine weitere Untersuchung gegen Apple einzuleiten. Wegen der Verletzung seiner VPN-Patente fordert VirnetX ein Einfuhrverbot für Apple-Produkte in die USA. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass sich die Streitparteien in einem Vergleich auf Lizenzzahlungen einigen werden. Der Fall muss noch einem Verwaltungsrichter übergeben werden. Mit einem Prozess ist nicht vor Mitte bis Ende 2013 zu rechnen.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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