Apple muss im Patentstreit mit VirnetX 368 Millionen Dollar zahlen

Das hat jetzt ein texanischen Gericht entschieden. Es sah es als erwiesen an, dass Apple mit Produkten wie FaceTime ein VPN-Patent von VirnetX verletzt. Microsoft hatte einen ähnlichen Rechtsstreit 2010 gegen Zahlung von 200 Millionen Dollar beigelegt.

Ein texanisches Gericht hat im Patentstreit zwischen Apple und VirnetX gegen den iPhone-Hersteller entschieden. Wegen der Verletzung eines Netzwerk-Schutzrechts von VernetX‘ muss Apple nun 368,2 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen, wie Bloomberg via Twitter meldet. Ursprünglich hatte VirnetX 900 Millionen Dollar gefordert, was die Jury aber offenbar für überzogen hielt.

Das fragliche US-Patent mit der Nummer 8.051.181 wurde im Februar 2007 beantragt und dem Unternehmen im November 2011 zugesprochen. Es beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk (VPN). VirnetX hatte Apple im Lauf des Prozesses „unfaire Geschäftspraktiken“ vorgeworfen. Der iPhone-Hersteller soll die patentierte Technik ohne Zahlung von Lizenzgebühren für Produkte wie seinen Videochat-Dienst FaceTime genutzt haben.

VirnetX ist bekannt dafür, führende Technologiefirmen wegen Patentverletzungen zu verklagen. In ihrer Anfangszeit sicherte sich die Firma zahlreiche Schutzrechte für VPNs über das Internet, ehe praktisch die gesamte Branche auf den Zug aufsprang. Eine Klage gegen Microsoft endete 2010 mit einem Vergleich, der VirnetX 200 Millionen Dollar einbrachte. Ähnliche Klagen führt es aktuell gegen Avaya, Cisco und andere große Firmen.

Mit einer ersten Patentklage gegen Apple war VirnetX 2011 aufgrund eines Formfehlers gescheitert. Vergangenen Monat kündigte die International Trade Commission (ITC) jedoch an, auf Antrag von VirnetX eine weitere Untersuchung gegen Apple einzuleiten. Wegen der Verletzung seiner VPN-Patente fordert VirnetX ein Einfuhrverbot für Apple-Produkte in die USA. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass sich die Streitparteien in einem Vergleich auf Lizenzzahlungen einigen werden. Der Fall muss noch einem Verwaltungsrichter übergeben werden. Mit einem Prozess ist nicht vor Mitte bis Ende 2013 zu rechnen.

[mit Material von Dara Kerr, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, VirnetX

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1 Kommentar zu Apple muss im Patentstreit mit VirnetX 368 Millionen Dollar zahlen

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  • Am 7. November 2012 um 16:48 von Oliver

    Super Urteil :-) !Endlich bekommt Apple mal die klatsche.Da muss Apple sich nicht wundern.Hoffentlich wird es in nächster Zeit öfters Gerichte geben,die solche Klagen objektiv betrachten und nicht nur immer Apple als Sieger sehen. So Apple,fangt schon mal Euch in die Hose zu kacken.Die Zeiten Eurer Dominanz sind (hoffentlich) bald vorbei.

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