Huawei reicht Patentklage gegen Verizon ein

von Stefan Beiersmann

Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet die Klage von Huawei als einen "PR-Gag". weiter

Patentstreit: Apple zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

von Stefan Beiersmann

Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen Dollar zu. Apple nutzt demnach zwei Patente für drahtlose Technologien unerlaubt für iPhone 6 und iPhone 7. weiter

Sonos verklagt Google wegen Patentverletzungen

von Stefan Beiersmann

Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen. Dieselben Vorwürfe erhebt Sonos auch gegen Amazon – bisher jedoch nicht vor Gericht. weiter

Kehrtwende: Apple nutzt nun doch GPU-Technik von Imagination

von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller kauft geistiges Eigentum von seinem ehemaligen Lieferanten zu. Beide Unternehmen unterzeichnen eine Vereinbarung mit einer mehrjährigen Laufzeit. Sie beendet offenbar auch die seit 2017 laufenden Patentstreitigkeiten. weiter

Patentstreit: LG München verbietet Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram

von Stefan Beiersmann

Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird es nur auf Betreiben von Blackberry und gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung vollstreckt. Facebook will in dem Fall seine Apps mit einem Update nachbessern. weiter

Bericht: Intel versteigert Patente für Mobilfunkmodems

von Stefan Beiersmann

Das geistige Eigentum umfasst angeblich 8500 Posten. Das Portfolio deckt Bereiche wie Mobilfunkstandards, Implementierung von Drahtlostechnologien und verbundene Geräte ab. Intel rechnet offenbar bis August mit ersten unverbindlichen Geboten. weiter

Huawei und Samsung legen Patentstreit bei

von Stefan Beiersmann

Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit dauert rund drei Jahre und führt weltweit zu mehr als 40 Klagen. weiter

Apple-Patent zeigt faltbares Smartphone

von Stefan Beiersmann

Der neue Patentantrag enthält 24 Skizzen mit technischen Details. Es zeigt Geräte, mit Außen- und Innendisplay sowie verschiedene Scharniertechniken. TCL zeigt indes fünf Konzepte für faltbare Tablets und Smartphones. weiter

440 Millionen Dollar Strafe: Apple verliert Berufung gegen VirnetX

von Stefan Beiersmann

Der Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz. Apple soll mehrere Schutzrechte für VPN-Technologien verletzen und unter anderem für iOS, Mac OS X und Facetime nutzen. Apple will erneut gegen die Entscheidung vorgehen. weiter

Bericht: Qualcomm will Verkaufsverbot in China auf iPhone XS und XR ausweiten

von Stefan Beiersmann

Das kündigt ein Anwalt des Unternehmens an. Qualcomm widerspricht zudem Apples Auslegung einer Gerichtsentscheidung, wonach ein Verkaufsverbot nur für iOS 11 gelten soll. Gegen die neuen iPhone-Modelle bringt Qualcomm die Patente in Stellung, die das Verkaufsverbot gegen iPhone 6S bis iPhone X erbracht haben. weiter

Broadcom reicht Patentklage gegen Volkswagen ein

von Stefan Beiersmann

Der Autobauer verletzt angeblich 18 Schutzrechte des Chipherstellers. Es geht um Chips für Navigations- und Entertainment-Systeme. Broadcom fordert eine Milliarde Dollar von VW und droht mit einem Produktionsstopp für bestimmte Automodelle. weiter

LG München weist Qualcomms Patentklage gegen Apple ab

von Stefan Beiersmann

Es ist das weltweit erste Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple. Drei Richter das Landgerichts München I stellen bei iPhone 7 und 7 Plus keine Patentverletzungen fest. Das LG München beschäftigt sich aber noch mit zwei weiteren Klagen Qualcomms. weiter

Microsoft macht sein gesamtes Patentportfolio zu Open Source

von Stefan Beiersmann

Der Softwarekonzern tritt dem Open Invention Network bei. Dem Patent-Konsortium gehören auch Google und Red Hat an. Dessen Mitglieder erhalten nun eine gebührenfreie uneingeschränkte Lizenz für 60.000 Microsoft-Patente. weiter

Neue Patentklage nimmt Apples iMessage und Facetime ins Visier

von Stefan Beiersmann

Kläger ist die finnische Holding MPH. Sie bringt insgesamt acht Patente für sicheres Messaging gegen iOS, macOS und watchOS in Stellung. Apple lehnt seit 2016 eine Lizenzierung des geistigen Eigentums mit dem Hinweis ab, die fraglichen Patente seien ungültig. weiter

Samsung patentiert selbstheilendes Display

von Bernd Kling

Eine flexible Beschichtung für Smartphones und Tablets soll nicht nur Fingerabdrücke abweisen, sondern auch entstehende Kratzer wieder beseitigen. Laut Patentschrift eignet sich der Displayschutz insbesondere auch für faltbare Geräte. weiter

Qualcomm passt Lizenzmodell an

von Bernd Kling

Eine Kappung der Berechnungsgrundlage könnte den anhaltenden Lizenzstreit mit Apple entschärfen. Für seine Patente verlangt Qualcomm einen prozentualen Anteil vom Verkaufspreis eines Smartphones - will dabei aber künftig nicht mehr als 400 Dollar ansetzen. weiter