Patentstreit um AirPods: Apple kontert Klage von Koss

Der Kopfhörerhersteller wirft Apple den Diebstahl von geistigem Eigentum vor. Apple bezieht sich nun auf eine Geheimhaltungserklärung. Darin verpflichtet sich Koss eigentlich, Informationen aus früheren Lizenzverhandlungen nicht für eine Klage gegen Apple zu benutzen. weiter

Huawei reicht Patentklage gegen Verizon ein

Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet die Klage von Huawei als einen "PR-Gag". weiter

Patentstreit: Apple zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen Dollar zu. Apple nutzt demnach zwei Patente für drahtlose Technologien unerlaubt für iPhone 6 und iPhone 7. weiter

Sonos verklagt Google wegen Patentverletzungen

Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen. Dieselben Vorwürfe erhebt Sonos auch gegen Amazon – bisher jedoch nicht vor Gericht. weiter

Kehrtwende: Apple nutzt nun doch GPU-Technik von Imagination

Der iPhone-Hersteller kauft geistiges Eigentum von seinem ehemaligen Lieferanten zu. Beide Unternehmen unterzeichnen eine Vereinbarung mit einer mehrjährigen Laufzeit. Sie beendet offenbar auch die seit 2017 laufenden Patentstreitigkeiten. weiter

Patentstreit: LG München verbietet Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram

Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird es nur auf Betreiben von Blackberry und gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung vollstreckt. Facebook will in dem Fall seine Apps mit einem Update nachbessern. weiter

Bericht: Intel versteigert Patente für Mobilfunkmodems

Das geistige Eigentum umfasst angeblich 8500 Posten. Das Portfolio deckt Bereiche wie Mobilfunkstandards, Implementierung von Drahtlostechnologien und verbundene Geräte ab. Intel rechnet offenbar bis August mit ersten unverbindlichen Geboten. weiter

Huawei und Samsung legen Patentstreit bei

Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit dauert rund drei Jahre und führt weltweit zu mehr als 40 Klagen. weiter

Apple-Patent zeigt faltbares Smartphone

Der neue Patentantrag enthält 24 Skizzen mit technischen Details. Es zeigt Geräte, mit Außen- und Innendisplay sowie verschiedene Scharniertechniken. TCL zeigt indes fünf Konzepte für faltbare Tablets und Smartphones. weiter

440 Millionen Dollar Strafe: Apple verliert Berufung gegen VirnetX

Der Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz. Apple soll mehrere Schutzrechte für VPN-Technologien verletzen und unter anderem für iOS, Mac OS X und Facetime nutzen. Apple will erneut gegen die Entscheidung vorgehen. weiter

Bericht: Qualcomm will Verkaufsverbot in China auf iPhone XS und XR ausweiten

Das kündigt ein Anwalt des Unternehmens an. Qualcomm widerspricht zudem Apples Auslegung einer Gerichtsentscheidung, wonach ein Verkaufsverbot nur für iOS 11 gelten soll. Gegen die neuen iPhone-Modelle bringt Qualcomm die Patente in Stellung, die das Verkaufsverbot gegen iPhone 6S bis iPhone X erbracht haben. weiter

Broadcom reicht Patentklage gegen Volkswagen ein

Der Autobauer verletzt angeblich 18 Schutzrechte des Chipherstellers. Es geht um Chips für Navigations- und Entertainment-Systeme. Broadcom fordert eine Milliarde Dollar von VW und droht mit einem Produktionsstopp für bestimmte Automodelle. weiter

LG München weist Qualcomms Patentklage gegen Apple ab

Es ist das weltweit erste Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple. Drei Richter das Landgerichts München I stellen bei iPhone 7 und 7 Plus keine Patentverletzungen fest. Das LG München beschäftigt sich aber noch mit zwei weiteren Klagen Qualcomms. weiter