Siri-Patente: Chinesisches Unternehmen fordert von Apple 1,4 Milliarden Dollar Schadensersatz
von Stefan Beiersmann
Es geht um ein 2009 gewährtes Schutzrecht. Apple scheitert mit dem Versuch, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Das nimmt der Patentinhaber Shanghai Zhizhen Intelligent Network zum Anlass, eine erneute Klage gegen Apple einzureichen. weiter
Huawei reicht Patentklage gegen Verizon ein
von Stefan Beiersmann
Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet die Klage von Huawei als einen "PR-Gag". weiter
Patentstreit: Apple zu 837,8 Millionen Dollar Entschädigung verurteilt
von Stefan Beiersmann
Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Die Klage richtet sich auch gegen Apples Lieferanten Broadcom. Als Hersteller des fraglichen WLAN-Chips soll das Unternehmen 270 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. weiter
Patentstreit: Apple zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt
von Stefan Beiersmann
Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen Dollar zu. Apple nutzt demnach zwei Patente für drahtlose Technologien unerlaubt für iPhone 6 und iPhone 7. weiter
Sonos verklagt Google wegen Patentverletzungen
von Stefan Beiersmann
Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen. Dieselben Vorwürfe erhebt Sonos auch gegen Amazon – bisher jedoch nicht vor Gericht. weiter
Featured Whitepaper
Kehrtwende: Apple nutzt nun doch GPU-Technik von Imagination
von Stefan Beiersmann
Der iPhone-Hersteller kauft geistiges Eigentum von seinem ehemaligen Lieferanten zu. Beide Unternehmen unterzeichnen eine Vereinbarung mit einer mehrjährigen Laufzeit. Sie beendet offenbar auch die seit 2017 laufenden Patentstreitigkeiten. weiter
Bericht: Google verzichtet künftig auf Steuervermeidung per geistigem Eigentum
von Stefan Beiersmann
Es gibt die Lizenzierung über seine Niederlassung im Steuerparadies Bermuda auf. Grund dafür sind Änderungen in den US-Steuergesetzen. Laut Google soll der Schritt aber auch die Unternehmensstruktur vereinfachen. weiter
Patentstreit: LG München verbietet Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram
von Stefan Beiersmann
Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird es nur auf Betreiben von Blackberry und gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung vollstreckt. Facebook will in dem Fall seine Apps mit einem Update nachbessern. weiter
Patentantrag verrät Details zu Apples Augmented Reality Headset
von Stefan Beiersmann
Es verfügt über eine Vielzahl von Sensoren. Sie erfassen den Nutzer und seine Umgebung. Aus den Daten will Apple offenbar eine virtuelle 3D-Welt erstellen und diese mit virtuellen Inhalten anreichern. weiter
Bericht: Intel versteigert Patente für Mobilfunkmodems
von Stefan Beiersmann
Das geistige Eigentum umfasst angeblich 8500 Posten. Das Portfolio deckt Bereiche wie Mobilfunkstandards, Implementierung von Drahtlostechnologien und verbundene Geräte ab. Intel rechnet offenbar bis August mit ersten unverbindlichen Geboten. weiter
Huawei und Samsung legen Patentstreit bei
von Stefan Beiersmann
Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit dauert rund drei Jahre und führt weltweit zu mehr als 40 Klagen. weiter
Vergleich mit Apple: Qualcomm rechnet mit bis zu 4,7 Milliarden Dollar Umsatz
von Stefan Beiersmann
Die Prognose gilt allein für das laufende dritte Fiskalquartal. Dadurch soll der Nettoumsatz auf bis zu 10,2 Milliarden Dollar ansteigen. Das Märzquartal schließt Qualcomm mit einem Umsatzrückgang und einer Verdoppelung des Nettogewinns ab. weiter
Patentstreit mit Qualcomm: Apple droht iPhone-Verkaufsverbot in den USA
von Stefan Beiersmann
Eine ITC-Richterin befürwortet außerdem eine Unterlassungserklärung gegen Apple. Diese Entscheidung ist derzeit noch nicht rechtsgültig. Von Qualcomm mit einer zweiten Beschwerde eingeklagte Patente erklärt die ITC indes abschließend für ungültig. weiter
Apple-Patent zeigt faltbares Smartphone
von Stefan Beiersmann
Der neue Patentantrag enthält 24 Skizzen mit technischen Details. Es zeigt Geräte, mit Außen- und Innendisplay sowie verschiedene Scharniertechniken. TCL zeigt indes fünf Konzepte für faltbare Tablets und Smartphones. weiter
Ausschließlich mit Qualcomm-Chips: Apple setzt Verkauf von iPhone 7 und 8 fort
von Stefan Beiersmann
Laut Apple lässt sich das Verkaufsverbot nur durch den Verzicht auf Modem-Chips von Intel umgehen. iPhone 7 und 8 sind ab sofort wieder im Online-Shop von Apple und den Apple Stores erhältlich. Der Patentexperte Florian Müller spricht von einem Pyrrhussieg für Qualcomm. weiter
Patentstreit mit Qualcomm: Apple plant angeblich modifizierte iPhones für deutschen Markt
von Stefan Beiersmann
Innerhalb von vier Wochen sollen überarbeitete Versionen von iPhone 7 und iPhone 8 zur Verfügung stehen. Dem Einzelhandel liegen angeblich schon Listen mit neuen Modellnummern vor. In den USA weisen ein Gericht und die ITC Qualcomms Ansprüche aus denselben Patenten indes ab. weiter
440 Millionen Dollar Strafe: Apple verliert Berufung gegen VirnetX
von Stefan Beiersmann
Der Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz. Apple soll mehrere Schutzrechte für VPN-Technologien verletzen und unter anderem für iOS, Mac OS X und Facetime nutzen. Apple will erneut gegen die Entscheidung vorgehen. weiter
Apple macht Qualcomm für Verzicht auf Intel-Chips im iPad Mini 2 verantwortlich
von Stefan Beiersmann
Qualcomm gewährt Rabatte für eine exklusive Belieferung mit Modem-Chips. Apple akzeptiert die Bedingung, um die "exorbitant" hohen Preise für die Modem-Chips zu senken. Apple versucht nach eigenen Angaben seit 2013, sich dem "Würgegriff" von Qualcomm zu entziehen. weiter
Trotz iOS 12.1.2 : Qualcomm beharrt auf iPhone-Verkaufsstopp in China
von Stefan Beiersmann
iOS 12.1.2 soll laut Apple mögliche Bedenken des Gerichts ausräumen. Qualcomm zufolge beschränkt das Gericht das Verkaufsverbot aber gar nicht auf iOS 11. Apple setzt indes den Verkauf älterer iPhone-Modelle fort. weiter
Bericht: Qualcomm will Verkaufsverbot in China auf iPhone XS und XR ausweiten
von Stefan Beiersmann
Das kündigt ein Anwalt des Unternehmens an. Qualcomm widerspricht zudem Apples Auslegung einer Gerichtsentscheidung, wonach ein Verkaufsverbot nur für iOS 11 gelten soll. Gegen die neuen iPhone-Modelle bringt Qualcomm die Patente in Stellung, die das Verkaufsverbot gegen iPhone 6S bis iPhone X erbracht haben. weiter
Broadcom reicht Patentklage gegen Volkswagen ein
von Stefan Beiersmann
Der Autobauer verletzt angeblich 18 Schutzrechte des Chipherstellers. Es geht um Chips für Navigations- und Entertainment-Systeme. Broadcom fordert eine Milliarde Dollar von VW und droht mit einem Produktionsstopp für bestimmte Automodelle. weiter
LG München weist Qualcomms Patentklage gegen Apple ab
von Stefan Beiersmann
Es ist das weltweit erste Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple. Drei Richter das Landgerichts München I stellen bei iPhone 7 und 7 Plus keine Patentverletzungen fest. Das LG München beschäftigt sich aber noch mit zwei weiteren Klagen Qualcomms. weiter
Microsoft macht sein gesamtes Patentportfolio zu Open Source
von Stefan Beiersmann
Der Softwarekonzern tritt dem Open Invention Network bei. Dem Patent-Konsortium gehören auch Google und Red Hat an. Dessen Mitglieder erhalten nun eine gebührenfreie uneingeschränkte Lizenz für 60.000 Microsoft-Patente. weiter
Neue Patentklage nimmt Apples iMessage und Facetime ins Visier
von Stefan Beiersmann
Kläger ist die finnische Holding MPH. Sie bringt insgesamt acht Patente für sicheres Messaging gegen iOS, macOS und watchOS in Stellung. Apple lehnt seit 2016 eine Lizenzierung des geistigen Eigentums mit dem Hinweis ab, die fraglichen Patente seien ungültig. weiter
Samsung patentiert selbstheilendes Display
von Bernd Kling
Eine flexible Beschichtung für Smartphones und Tablets soll nicht nur Fingerabdrücke abweisen, sondern auch entstehende Kratzer wieder beseitigen. Laut Patentschrift eignet sich der Displayschutz insbesondere auch für faltbare Geräte. weiter
Patentstreit: US-Gericht verdonnert Apple zu 145 Millionen Dollar Schadenersatz
von Stefan Beiersmann
Der iPhone-Hersteller verletzt zwei Patente für drahtlose Technologien. Er kündigt eine Beschwerde gegen das Urteil an. Es ist nicht das erste Aufeinandertreffen der beiden Firmen vor einem US-Gericht. weiter