Amazon tritt dem Open Invention Network bei
Amazon und Amazon Web Services (AWS) stellt seine Patente unter das Dach der Open-Source- und Linux-Patentwächter Open Invention Network (OIN), um sich besser vor Patent-Trollen zu schützen. weiter
Patenttrolle gegen Open Source
Die Angriffe von Patenttrollen auf Open-Source-Projekte sind seit dem letzten Jahr um 100 % gestiegen. Doch die Open-Source-Gemeinschaft schlägt zurück. weiter
Blackberry verkauft Smartphone- und Messaging-Patente
Käufer ist ein eigens dafür gegründeter Patentverwerter. Blackberry erhält für sein geistiges Eigentum 600 Millionen Dollar. weiter
Patentstreit mit VirnetX: Apple zu weiteren 502,8 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt
Es geht um Patente für Virtuelle Private Netzwerke. Eine Jury spricht VirnetX 0,84 Dollar Lizenzgebühr für jedes patentverletzende, in den USA verkaufte Gerät zu. Apple kündigt Beschwerde gegen die Entscheidung an. weiter
Patentstreit: Cisco zu 1,9 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt
Es geht um vier Patente für Cybersicherheitstechniken. Cisco verletzt die Schutzrechte nach Ansicht des Gerichts vorsätzlich. Der Richter verurteilt Cisco außerdem zu Lizenzzahlungen an den Kläger für die kommenden sechs Jahre. weiter
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LTE-Patente: Apple zu 506 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt
Die Geschworenen unterstellen Apple Vorsatz. Apple wiederum stuft die Kläger als Patenttrolle ein. Der iPhone-Hersteller akzeptiert die Entscheidung nicht und kündigt Rechtsmittel gegen das Urteil an. weiter
Patentstreit um AirPods: Apple kontert Klage von Koss
Der Kopfhörerhersteller wirft Apple den Diebstahl von geistigem Eigentum vor. Apple bezieht sich nun auf eine Geheimhaltungserklärung. Darin verpflichtet sich Koss eigentlich, Informationen aus früheren Lizenzverhandlungen nicht für eine Klage gegen Apple zu benutzen. weiter
Siri-Patente: Chinesisches Unternehmen fordert von Apple 1,4 Milliarden Dollar Schadensersatz
Es geht um ein 2009 gewährtes Schutzrecht. Apple scheitert mit dem Versuch, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Das nimmt der Patentinhaber Shanghai Zhizhen Intelligent Network zum Anlass, eine erneute Klage gegen Apple einzureichen. weiter
Huawei reicht Patentklage gegen Verizon ein
Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet die Klage von Huawei als einen "PR-Gag". weiter
Patentstreit: Apple zu 837,8 Millionen Dollar Entschädigung verurteilt
Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Die Klage richtet sich auch gegen Apples Lieferanten Broadcom. Als Hersteller des fraglichen WLAN-Chips soll das Unternehmen 270 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. weiter
Patentstreit: Apple zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt
Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen Dollar zu. Apple nutzt demnach zwei Patente für drahtlose Technologien unerlaubt für iPhone 6 und iPhone 7. weiter
Sonos verklagt Google wegen Patentverletzungen
Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen. Dieselben Vorwürfe erhebt Sonos auch gegen Amazon – bisher jedoch nicht vor Gericht. weiter
Kehrtwende: Apple nutzt nun doch GPU-Technik von Imagination
Der iPhone-Hersteller kauft geistiges Eigentum von seinem ehemaligen Lieferanten zu. Beide Unternehmen unterzeichnen eine Vereinbarung mit einer mehrjährigen Laufzeit. Sie beendet offenbar auch die seit 2017 laufenden Patentstreitigkeiten. weiter
Bericht: Google verzichtet künftig auf Steuervermeidung per geistigem Eigentum
Es gibt die Lizenzierung über seine Niederlassung im Steuerparadies Bermuda auf. Grund dafür sind Änderungen in den US-Steuergesetzen. Laut Google soll der Schritt aber auch die Unternehmensstruktur vereinfachen. weiter
Patentstreit: LG München verbietet Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram
Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird es nur auf Betreiben von Blackberry und gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung vollstreckt. Facebook will in dem Fall seine Apps mit einem Update nachbessern. weiter
Patentantrag verrät Details zu Apples Augmented Reality Headset
Es verfügt über eine Vielzahl von Sensoren. Sie erfassen den Nutzer und seine Umgebung. Aus den Daten will Apple offenbar eine virtuelle 3D-Welt erstellen und diese mit virtuellen Inhalten anreichern. weiter
Bericht: Intel versteigert Patente für Mobilfunkmodems
Das geistige Eigentum umfasst angeblich 8500 Posten. Das Portfolio deckt Bereiche wie Mobilfunkstandards, Implementierung von Drahtlostechnologien und verbundene Geräte ab. Intel rechnet offenbar bis August mit ersten unverbindlichen Geboten. weiter
Huawei und Samsung legen Patentstreit bei
Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit dauert rund drei Jahre und führt weltweit zu mehr als 40 Klagen. weiter
Vergleich mit Apple: Qualcomm rechnet mit bis zu 4,7 Milliarden Dollar Umsatz
Die Prognose gilt allein für das laufende dritte Fiskalquartal. Dadurch soll der Nettoumsatz auf bis zu 10,2 Milliarden Dollar ansteigen. Das Märzquartal schließt Qualcomm mit einem Umsatzrückgang und einer Verdoppelung des Nettogewinns ab. weiter
Patentstreit mit Qualcomm: Apple droht iPhone-Verkaufsverbot in den USA
Eine ITC-Richterin befürwortet außerdem eine Unterlassungserklärung gegen Apple. Diese Entscheidung ist derzeit noch nicht rechtsgültig. Von Qualcomm mit einer zweiten Beschwerde eingeklagte Patente erklärt die ITC indes abschließend für ungültig. weiter
Apple-Patent zeigt faltbares Smartphone
Der neue Patentantrag enthält 24 Skizzen mit technischen Details. Es zeigt Geräte, mit Außen- und Innendisplay sowie verschiedene Scharniertechniken. TCL zeigt indes fünf Konzepte für faltbare Tablets und Smartphones. weiter
Ausschließlich mit Qualcomm-Chips: Apple setzt Verkauf von iPhone 7 und 8 fort
Laut Apple lässt sich das Verkaufsverbot nur durch den Verzicht auf Modem-Chips von Intel umgehen. iPhone 7 und 8 sind ab sofort wieder im Online-Shop von Apple und den Apple Stores erhältlich. Der Patentexperte Florian Müller spricht von einem Pyrrhussieg für Qualcomm. weiter
Patentstreit mit Qualcomm: Apple plant angeblich modifizierte iPhones für deutschen Markt
Innerhalb von vier Wochen sollen überarbeitete Versionen von iPhone 7 und iPhone 8 zur Verfügung stehen. Dem Einzelhandel liegen angeblich schon Listen mit neuen Modellnummern vor. In den USA weisen ein Gericht und die ITC Qualcomms Ansprüche aus denselben Patenten indes ab. weiter
440 Millionen Dollar Strafe: Apple verliert Berufung gegen VirnetX
Der Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz. Apple soll mehrere Schutzrechte für VPN-Technologien verletzen und unter anderem für iOS, Mac OS X und Facetime nutzen. Apple will erneut gegen die Entscheidung vorgehen. weiter
Apple macht Qualcomm für Verzicht auf Intel-Chips im iPad Mini 2 verantwortlich
Qualcomm gewährt Rabatte für eine exklusive Belieferung mit Modem-Chips. Apple akzeptiert die Bedingung, um die "exorbitant" hohen Preise für die Modem-Chips zu senken. Apple versucht nach eigenen Angaben seit 2013, sich dem "Würgegriff" von Qualcomm zu entziehen. weiter
Trotz iOS 12.1.2 : Qualcomm beharrt auf iPhone-Verkaufsstopp in China
iOS 12.1.2 soll laut Apple mögliche Bedenken des Gerichts ausräumen. Qualcomm zufolge beschränkt das Gericht das Verkaufsverbot aber gar nicht auf iOS 11. Apple setzt indes den Verkauf älterer iPhone-Modelle fort. weiter