Motorola will zwölf Apple-Patente für ungültig erklären lassen

Einem US-Bezirksgericht liegt eine entsprechende Feststellungsklage vor. Die Patente sind auch Bestandteil von Apples Android-Klage gegen HTC. Nach Ansicht von Motorola sind die Schutzrechte ungültig und nicht durchsetzbar.

Motorola hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eine Feststellungsklage (PDF) gegen Apple eingereicht. Das Gericht soll insgesamt zwölf Patente von Apple für ungültig erklären. Laut Motorola handelt es sich dabei um sogenannte Prior Art, also Methoden oder Geräte, die zuvor schon in Benutzung waren und deswegen nie hätten als Patent bewilligt werden dürfen.

Motorola Logo

Die zwölf Schutzrechte sind ein zentraler Bestandteil der von Apple im März gegen HTC eingereichten Klage. Motorola erwartet, dass Apple auf Basis der Patente ähnliche Schritte gegen Motorola einleiten wird.

„Genauso wie HTC fertigt und verkauft Motorola Mobiltelefone, die das Android-Betriebssystem nutzen“, heißt es in Anfang Oktober beim Gericht eingereichten Unterlagen. Motorola habe vertrauliche Lizenzverhandlungen mit Apple geführt. „Aufgrund der Ergebnisse der Gespräche sowie Apples jüngsten rechtlichen Schritten gegen Android OS steht zu befürchten, dass Motorola wegen der fraglichen Patente eine Klage droht.“

Die Schutzrechte beschreiben Technologien wie ein „objektorientiertes Grafiksystem“ (Patent Nr. 5.455.599), „Methoden und Geräte für die Verteilung von Vorgängen in einem Betriebssystem“ (Patent Nr. 5.566.337) sowie ein „objektorientiertes Betriebssystem (Patent Nr. 6.275.983) und ein „System zur Echtzeit-Signalverarbeitung für seriell übertragene Daten“ (Patent Nr. 6.343.263).

Die Ideen hinter den Patenten sind laut Motorola „vage und unbestimmt“. Sie enthielten zudem Beschränkungen, die nicht beschrieben, erklärt oder veröffentlicht worden seien. Das Gericht soll nun entscheiden, dass die Patente ungültig sind und nicht gegen Motorola durchgesetzt werden können. Zudem soll Apple für Motorolas Anwaltskosten aufkommen.

Die Feststellungsklage ist unabhängig von der Anfang des Monats von Motorola eingereichten Patenklage gegen Apple. Das Unternehmen soll von Motorola entwickelte Technologien unerlaubt in bestimmte Mac-Computer sowie iPad, iPhone und iPod Touch integriert haben.

Microsoft hatte Motorola Anfang Oktober wegen Android verklagt. Der Softwarekonzern behauptet, dass Motorola mit seinen Android-Handys neun Patente verletzt, die unter anderem Techniken zur Synchronisation von E-Mails, Kalendereinträgen und Kontakten sowie Benachrichtigungen zur Veränderung der Signalstärke und des Ladezustands beschreiben.

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Themenschwerpunkt: Android

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Themenseiten: Android, Apple, Business, Gerichtsurteil, Google, HTC, Microsoft, Mobile, Motorola, Urheberrecht, iPhone

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