Wi-LAN verklagt 18 führende IT-Unternehmen wegen Bluetooth-Patent

Zu den Beklagten zählen unter anderem Acer, Apple, Dell, HP und Intel. Sie sollen in ihren Geräten unerlaubt geschützte Bluetooth-Technologien verwendet haben. Das fragliche Patent beschreibt Verfahren zur Vermeidung von Frequenzüberlagerungen.

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Das kanadische Unternehmen Wi-LAN, das Funktechnologien entwickelt und lizenziert, hat 18 führende Unternehmen der IT-Branche verklagt. Sie sollen durch die Verwendung von Bluetooth-Technologien in Computern und Mobiltelefonen gegen ein von Wi-LAN gehaltenes Patent verstoßen.

Die bei einem Bezirksgericht in Texas eingereichte Klage richtet sich unter anderem gegen Acer, Apple, Dell, Hewlett-Packard, Intel, Lenovo, Motorola, Sony und Toshiba. Das in der Klageschrift genannte Patent 5.515.369 beschreibt laut Wi-LAN-Pressesprecher Tyler Burn Verfahren, mit denen Überlagerungen zwischen Funktechnologien wie Bluetooth und anderen drahtlosen Systemen wie WLAN vermieden werden, die unlizenzierte Frequenzen nutzen.

Das Patent wurde 1996 auf Metricom ausgestellt. Das vor fast zehn Jahren in Konkurs gegangene Unternehmen hatte unter dem Namen „Ricochet“ einen der ersten drahtlosen Internetdienste angeboten. Burn wollte keine Angaben zur Beziehung zwischen Metricom und Wi-LAN machen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Wi-LAN andere Technologieunternehmen wegen angeblichen Patentrechtsverletzungen verklagt. 2002 ging die kanadische Firma gegen Redline Communications vor, 2004 gegen Cisco Systems. In beiden Fällen ging es um Technologien für Drahtlosnetzwerke.

2007 klagte Wi-LAN gegen 22 Unternehmen, von denen einige auch in der neuen Klage auftauchen. Damals ging es um Patente für WLAN- und DSL-Technologien in Laptops und Routern. Ein weiteres im Juni 2008 angestrengtes Verfahren richtet sich gegen Handyhersteller. Es wird wie die jüngste Klage Burn zufolge ab Januar 2011 vor Gericht verhandelt.

Wi-LAN verfügt nach eigenen Angaben über ein Portfolio von mehr als 800 patentierten Geräten. Einige davon hat das Unternehmen selbst entwickelt und gebaut, andere wurden von Dritten lizenziert.

Themenseiten: Acer, Apple, Bluetooth, Business, Dell, Handy, Hewlett-Packard, Intel, Lenovo, Motorola, Notebook, Sony Europe Limited; Zweigniederlassung Deutschland, Toshiba, Urheberrecht, WiLAN

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