Google legt Patentstreit mit Konsortium um Apple und Microsoft bei

Google und das von Apple und Microsoft angeführte Rockstar-Konsortium haben offenbar ihren Patentstreit beigelegt. Das geht aus Gerichtsunterlagen vor, die unter anderem der Agentur Reuters vorliegen. Die Bedingungen für den Vergleich sind allerdings noch nicht bekannt.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Google und Rockstar haben demnach zugestimmt, „alle strittigen Punkte zwischen den Parteien beizulegen“, zitiert Reuters aus einem Beschluss eines Bundesgerichts in Texas. Beide Seiten hätten sich auf die Eckpunkte für eine Vereinbarung geeinigt. Ein definitives Abkommen müsse aber noch ausgearbeitet werden. Laut AppleInsider hat das Gericht das Verfahren sowie alle weiteren Fristen bis zum 29. Dezember ausgesetzt. „Zudem Zeitpunkt sollten die Parteien einen gemeinsamen Schriftsatz inklusive Statusbericht einreichen“, schreibt Richter Roy S. Payne.

Im vergangenen Oktober hatte das Rockstar-Konsortium, dem neben Apple und Microsoft auch Blackberry, Ericsson und Sony angehören, Google, Samsung, Huawei, HTC, LG, Pantech, ZTE und Asus verklagt. Sie sollen gegen Patente verstoßen, die Rockstar vom kanadischen Mobilfunkausrüster Nortel erworben hat.

Google soll sieben Schutzrechte verletzen, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern zudem Vorsatz. Google reagierte darauf im Dezember 2013 mit einer Gegenklage und behauptete, das Konsortium greife Android-Anbieter- und -Kunden mit unfairen Mitteln an.

Aus den Gerichtsunterlagen geht nicht hervor, ob Rockstar auch mit anderen Handyherstellern eine Einigung erzielt hat. Ende Januar zog es seine Patentklage gegen Huawei zurück. Der Patentblogger Florian Müller vermutete zu dem Zeitpunkt, Huawei habe die fraglichen Schutzrechte von Rockstar lizenziert. Ein gemeinsam von Rockstar und Huawei eingereichter Schriftsatz enthielt jedoch keine Hinweise auf einen Vergleich.

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Das Rockstar-Konsortium wurde 2011 von Apple, Microsoft, Blackberry, Ericsson und Sony gebildet, um vom insolventen kanadischen Netzwerkausrüster Nortel rund 6000 Telko-Patente und Patentanträge zu kaufen. Es ersteigerte die Schutzrechte für 4,5 Milliarden Dollar. Auch Google hatte mitgeboten und konnte damit zumindest den Preis für die Gegenspieler erhöhen. Führendes Mitglied des Konsortiums ist angeblich Apple mit einem Einsatz von 2,6 Milliarden Dollar.

In der vergangenen Woche hatte Cisco bei einer Telefonkonferenz mit Analysten mitgeteilt, es habe seinen Patentstreit mit Rockstar beigelegt. Der Vergleich werde den Gewinn im ersten Fiskalquartal 2015 mit 188 Millionen Dollar belasten.

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