Software-Update soll iPhone-Verkaufsstopp in China verhindern

von Bernd Kling

Apple will damit dem ergangenen Urteil entsprechen. Qualcomm hingegen sieht alle iPhones unabhängig von der Software vom Verkaufsverbot betroffen. Die Entscheidung eines chinesischen Regionalgerichts lässt Spielraum für Interpretationen. weiter

Bericht: Qualcomm will Verkaufsverbot in China auf iPhone XS und XR ausweiten

von Stefan Beiersmann

Das kündigt ein Anwalt des Unternehmens an. Qualcomm widerspricht zudem Apples Auslegung einer Gerichtsentscheidung, wonach ein Verkaufsverbot nur für iOS 11 gelten soll. Gegen die neuen iPhone-Modelle bringt Qualcomm die Patente in Stellung, die das Verkaufsverbot gegen iPhone 6S bis iPhone X erbracht haben. weiter

Chinesisches Gericht verbietet Verkauf älterer iPhones

von Kai Schmerer

Davon betroffen sind die Modelle iPhone 6S, iPhone 6S Plus, iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X. Die Auswirkung der Entscheidung ist allerdings unklar, da iOS 12 laut Apple die in den fraglichen Patenten beschriebenen Techniken nicht nutzt. weiter

Broadcom reicht Patentklage gegen Volkswagen ein

von Stefan Beiersmann

Der Autobauer verletzt angeblich 18 Schutzrechte des Chipherstellers. Es geht um Chips für Navigations- und Entertainment-Systeme. Broadcom fordert eine Milliarde Dollar von VW und droht mit einem Produktionsstopp für bestimmte Automodelle. weiter

LG München weist Qualcomms Patentklage gegen Apple ab

von Stefan Beiersmann

Es ist das weltweit erste Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple. Drei Richter das Landgerichts München I stellen bei iPhone 7 und 7 Plus keine Patentverletzungen fest. Das LG München beschäftigt sich aber noch mit zwei weiteren Klagen Qualcomms. weiter

Neue Patentklage nimmt Apples iMessage und Facetime ins Visier

von Stefan Beiersmann

Kläger ist die finnische Holding MPH. Sie bringt insgesamt acht Patente für sicheres Messaging gegen iOS, macOS und watchOS in Stellung. Apple lehnt seit 2016 eine Lizenzierung des geistigen Eigentums mit dem Hinweis ab, die fraglichen Patente seien ungültig. weiter

Samsung und Apple beenden Patentstreit

von Kai Schmerer

Beide Unternehmen haben dem Gericht mitgeteilt, dass sie den seit 2011 geführten Patentstreit außergerichtlich beigelegt haben. Zu welchen Bedingungen ist unklar. weiter

539 Millionen Dollar Strafe: Samsung legt Berufung ein

von Kai Schmerer

Die vorliegenden Beweise würden allenfalls für eine Verurteilung in Höhe von 28 Millionen Dollar ausreichen. Außerdem fordert Samsung von Apple wegen eines inzwischen ungültigen Patents 145 Millionen Dollar zurück. weiter

Qualcomm passt Lizenzmodell an

von Bernd Kling

Eine Kappung der Berechnungsgrundlage könnte den anhaltenden Lizenzstreit mit Apple entschärfen. Für seine Patente verlangt Qualcomm einen prozentualen Anteil vom Verkaufspreis eines Smartphones - will dabei aber künftig nicht mehr als 400 Dollar ansetzen. weiter

Messaging-Patente: Blackberry klagt gegen Facebook

von Stefan Beiersmann

Die Klage betrifft auch die beiden Facebook-Töchter WhatsApp und Instagram. Sie sollen verschiedene Techniken und Funktionen kopieren, deren Entwicklung Blackberry für sich beansprucht. Dazu gehört der Nachrichtenzähler am Rand des App-Symbols. weiter

Lizenzstreit: Blackberry zahlt Nokia 137 Millionen Dollar

von Stefan Beiersmann

Ein Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer urteilt zugunsten von Nokia. Es geht um die Auslegung eines Vertrags über Patentlizenzen. Blackberry kündigt an, trotz der Niederlage seine laufenden Patentklagen gegen Nokia fortzuführen. weiter