Lizenzstreit: Blackberry zahlt Nokia 137 Millionen Dollar

von Stefan Beiersmann

Ein Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer urteilt zugunsten von Nokia. Es geht um die Auslegung eines Vertrags über Patentlizenzen. Blackberry kündigt an, trotz der Niederlage seine laufenden Patentklagen gegen Nokia fortzuführen. weiter

Apple bringt Stromspar-Patente gegen Qualcomm in Stellung

von Stefan Beiersmann

Der Chiphersteller soll Apples Techniken unerlaubt für seine Prozessoren Snapdragon 800 und 820 nutzen. Der Klage zufolge sind Apples Patente in diesem Bereich älter als Qualcomms geistiges Eigentum. Qualcomm reagiert auf die Vorwürfe mit einer Patentklage gegen iPhone 7 und 8 sowie iPhone X. weiter

Apple wegen Dual-Kamera-Technik von iPhone 7 Plus und 8 Plus verklagt

von Stefan Beiersmann

Kläger ist das israelische Start-up Corephotonics. Apple soll Verhandlungen über eine Lizenz abgebrochen haben. Angeblich nimmt es Patentverstöße bewusst in Kauf, da sich eine Klage über viele Jahre hinziehen und Millionen von Dollar verschlingen kann. weiter

Auch Intel erhebt Kartellvorwürfe gegen Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Qualcomm soll mit Patentklagen die rechtmäßige Konkurrenz abwehren. Außerdem soll es Apple Nachlässe auf Lizenzgebühren angeboten haben, wenn es keine Modemchips bei Intel kauft. Intel äußert sich im Rahmen einer von der US-Handelsbehörde ITC angeforderten Stellungnahme. weiter

Patentstreit: Qualcomm will Verkauf von iPhones in Deutschland verbieten

von Stefan Beiersmann

Es geht um Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz. Qualcomm will ein Importverbot für Apples iPhone erreichen. In den USA gehen indes die von Qualcomm im Mai verklagten Apple-Lieferanten Foxconn, Compal, Pegatron und Wistron mit einer eigenen Kartellklage in die Offensive. weiter

Patenttroll Uniloc verklagt Apple wegen Apple Watch

von Stefan Beiersmann

Es geht um drei Patente für die Erkennung von Bewegungen. Apple soll die Techniken auch unerlaubt in iPhone und iPad einsetzen. Uniloc hat die fraglichen Schutzrechte erst im Mai erworben. weiter