Huawei reicht Patentklage gegen Verizon ein

von Stefan Beiersmann

Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet die Klage von Huawei als einen "PR-Gag". weiter

Patentstreit: Apple zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

von Stefan Beiersmann

Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen Dollar zu. Apple nutzt demnach zwei Patente für drahtlose Technologien unerlaubt für iPhone 6 und iPhone 7. weiter

Sonos verklagt Google wegen Patentverletzungen

von Stefan Beiersmann

Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen. Dieselben Vorwürfe erhebt Sonos auch gegen Amazon – bisher jedoch nicht vor Gericht. weiter

Patentstreit: LG München verbietet Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram

von Stefan Beiersmann

Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird es nur auf Betreiben von Blackberry und gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung vollstreckt. Facebook will in dem Fall seine Apps mit einem Update nachbessern. weiter

Huawei und Samsung legen Patentstreit bei

von Stefan Beiersmann

Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit dauert rund drei Jahre und führt weltweit zu mehr als 40 Klagen. weiter

Qualcomm gewinnt Patentstreit gegen Apple

von Kai Schmerer

Beide Unternehmen verkünden in einer gemeinsamen Erklärung das Ende ihrer jahrelangen Auseinandersetzung. Nur wenige Stunden danach gibt Intel seinen Ausstieg aus dem 5G-Modemgeschäft bekannt. Qualcomms Aktien steigen um über 30 Prozent. weiter

440 Millionen Dollar Strafe: Apple verliert Berufung gegen VirnetX

von Stefan Beiersmann

Der Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz. Apple soll mehrere Schutzrechte für VPN-Technologien verletzen und unter anderem für iOS, Mac OS X und Facetime nutzen. Apple will erneut gegen die Entscheidung vorgehen. weiter

iPhone-Zulieferer: Apple verlangte 1 Milliarde Dollar von Qualcomm

von Bernd Kling

Im US-Kartellverfahren rechtfertigt Qualcomm die vereinbarte exklusive Lieferung von Modemchips für iPhones mit der von Apple kassierten Incentive-Zahlung. Qualcomm-CEO Steve Mollenkopf bestreitet die Absicht, Konkurrenten wie Intel aus dem Markt zu drängen. weiter

Software-Update soll iPhone-Verkaufsstopp in China verhindern

von Bernd Kling

Apple will damit dem ergangenen Urteil entsprechen. Qualcomm hingegen sieht alle iPhones unabhängig von der Software vom Verkaufsverbot betroffen. Die Entscheidung eines chinesischen Regionalgerichts lässt Spielraum für Interpretationen. weiter

Bericht: Qualcomm will Verkaufsverbot in China auf iPhone XS und XR ausweiten

von Stefan Beiersmann

Das kündigt ein Anwalt des Unternehmens an. Qualcomm widerspricht zudem Apples Auslegung einer Gerichtsentscheidung, wonach ein Verkaufsverbot nur für iOS 11 gelten soll. Gegen die neuen iPhone-Modelle bringt Qualcomm die Patente in Stellung, die das Verkaufsverbot gegen iPhone 6S bis iPhone X erbracht haben. weiter

Chinesisches Gericht verbietet Verkauf älterer iPhones

von Kai Schmerer

Davon betroffen sind die Modelle iPhone 6S, iPhone 6S Plus, iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X. Die Auswirkung der Entscheidung ist allerdings unklar, da iOS 12 laut Apple die in den fraglichen Patenten beschriebenen Techniken nicht nutzt. weiter

Broadcom reicht Patentklage gegen Volkswagen ein

von Stefan Beiersmann

Der Autobauer verletzt angeblich 18 Schutzrechte des Chipherstellers. Es geht um Chips für Navigations- und Entertainment-Systeme. Broadcom fordert eine Milliarde Dollar von VW und droht mit einem Produktionsstopp für bestimmte Automodelle. weiter

LG München weist Qualcomms Patentklage gegen Apple ab

von Stefan Beiersmann

Es ist das weltweit erste Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple. Drei Richter das Landgerichts München I stellen bei iPhone 7 und 7 Plus keine Patentverletzungen fest. Das LG München beschäftigt sich aber noch mit zwei weiteren Klagen Qualcomms. weiter

Neue Patentklage nimmt Apples iMessage und Facetime ins Visier

von Stefan Beiersmann

Kläger ist die finnische Holding MPH. Sie bringt insgesamt acht Patente für sicheres Messaging gegen iOS, macOS und watchOS in Stellung. Apple lehnt seit 2016 eine Lizenzierung des geistigen Eigentums mit dem Hinweis ab, die fraglichen Patente seien ungültig. weiter