Patenttroll EST verklagt Apple und Samsung

Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt worden zu sein. EST beruft sich auf fünf von Siemens stammende Patente etwa für automatische Downloads und freihändiges Telefonieren.

Der Patentverwalter Enterprise Systems Technologies (EST) hat bei der International Trade Commission (ITC) Klagen gegen eine Reihe IT-Firmen eingereicht, darunter die führenden Smartphonehersteller Apple und Samsung, die auch einander erbittert Design- und Patentverstöße vorwerfen. Dies berichtet die Website LegalTimes. Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt worden zu sein.

Patente, Apple und Samsung (Bild: CNET)

EST mit Sitz in Luxemburg beruft sich auf fünf von Siemens erworbene Patente, gegen die die Firmen angeblich verstoßen. Darin geht es um automatische Downloads (Nummer 5.870.610), freihändiges Telefonieren (6.785.381), Optimierung von Netzwerkbandbreiten (6.236.642), die parallele Nutzung eines Audioausgangs für Telefonie und Musik (6.594.366) sowie das Routing von Instant Messages (7.454.201).

In den Beschwerden heißt es jeweils unspezifisch im gleichen Wortlaut, die Beklagten bauten „Geräte oder Komponenten wie Headsets, Tablets, E-Reader, Media-Player, Notebooks und andere kommunikationsfähige Heimelektronik-Geräte“. EST verfolgt offenbar einen Schrotflinten-Ansatz und feuert ohne großen Aufwand auf möglichst viele Ziele gleichzeitig, um die Trefferwahrscheinlichkeit zu erhöhen.

Im Fall, dass ihm Schadenersatz verweigert wird, fordert EST ein Importverbot für alle betroffenen Produkte. Dabei handelt es sich etwa um Apple iPhone 5S und Macbook Air, HTC One M8, LG Nexus 5 und Samsung Galaxy S5.

Zusätzlich klagt EST vor dem US-Bundesbezirksgericht in Delaware wegen Patentverstößen gegen Apple, Audience, Cirrus und Qualcomm. Beim bekanntermaßen patentklägerfreundlichen Bezirksgericht für den Osten von Texas liegen außerdem Klagen gegen Amazon, HTC, LG, Motorola Mobility und Samsung vor.

[mit Material von Steven J. Vaughan-Nichols, ZDNet.com]

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Themenseiten: Apple, HTC, LG, Patente, Patentstreit, Samsung, Smartphone, Telekommunikation

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