Samsung: “Apples iPhone würde ohne unsere Patente nicht existieren”

Shin Jong-kyun, Chef von Samsungs Mobilsparte, hat den Ton im Streit mit Apple verschärft. Gegenüber der Korean Times behauptete er, dass kein Smartphone – egal ob von Apple oder einem anderen Hersteller – ohne Samsungs geistiges Eigentum existieren würde.

Logo von Samsung

“Die Wahrheit lügt nie. Ohne Samsungs Mobilfunkpatente ist es für das in Cupertino ansässige Apple unmöglich, seine Mobiltelefone zu fertigen”, sagte Shin. “Samsung ist in Bezug auf seine Portfolios mit Mobilfunkpatenten sehr gut aufgestellt.”

Darüber hinaus ging er auf die Entscheidung der US-Außenhandelsbehörde ITC ein, den Freispruch für Apple zu überprüfen. Man sei dadurch zwar nicht unbedingt besser positioniert als Apple, werde aber sein Bestes geben. “Samsungs Anwälte reagieren in wirksamer Weise auf diesen Kampf. Ja, eine neue Verhandlung in dem Fall ist eine Möglichkeit”, sagte Shin.

In der vergangenen Woche hatte Shin gegenüber Yonhap News erklärt, sein Unternehmen plane nicht, dem Beispiel HTCs zu folgen und eine außergerichtliche Einigung mit Apple zu suchen. “Es mag den Tatsachen entsprechen, dass HTC zugestimmt hat, Apple 300 Milliarden Won (276,6 Millionen Dollar) zu bezahlen, aber wir haben das bestimmt nicht vor”, bekräftige Shin seine frühere Aussage.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung begann im April 2011 mit einer von Apple eingereichten Klage. Das Unternehmen wirft seinem koreanischen Mitbewerber vor, mit seinen Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy das Design von iPhone und iPad zu kopieren. Im August sprach ein Geschworenengericht Apple deswegen 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Samsung will diese Entscheidung kippen. Unter anderem unterstellt es dem Jurysprecher, er habe die anderen Geschworenen bei ihrer Urteilsfindung beeinflusst.

Inzwischen wird der Rechtsstreit weltweit ausgetragen – allerdings mit unterschiedlichen Ergebnissen. Während sich Apple in den USA bisher gegen Samsung durchsetzen konnte, wiesen Gerichte in Japan und den Niederlanden Apples Kopiervorwürfe gegen Samsung zurück.

[mit Material von Adrian Kingsley-Hughes, ZDNet.com]

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Neueste Kommentare 

2 Kommentare zu Samsung: “Apples iPhone würde ohne unsere Patente nicht existieren”

  • Am 22. November 2012 um 11:34 von Otternase

    Der Samsung CEO, Herr Shin Jong-kyun, scheint den Unterschied von normalen und FRAND unterliegenden Patenten nicht zu kennen. Selbiges Problem scheint Motorola (ertaunlich, dass Google in diesem gewagten Spiel nicht einschreitet) zu haben.

    Was möglicherweise erklärt, warum diese beiden Konzerne allzu gerne wegen möglicher Verstöße gegen ihre FRAND Patente klagen, und andere (Microsoft, Apple) hauptsächlich ihre nicht-FRAND Patente verteidigen.

    Es wird Zeit, dass das Verfahren Motorola-Microsoft zu berechenbaren, die Berechnung betreffenden Regeln bezüglich FRAND Patente führt. Dass eine Firma bis zu 10% des Umsatzes verlangt, ist nicht nur sehr dreist, sondern absolut innovationsschädigend. Fallen FRAND Patente als Drohung aus, so kommt es auch bei den restlichen Patent Fragen schneller zu (vernünftigen) Einigungen.

    Ich prophezeie: Samsung wird für seine dreiste Kopiererei sehr, sehr viel zahlen müssen. Auch wenn das sicher nicht jeder einsehen mag. :-)

  • Am 26. November 2012 um 16:57 von klaus deutzer

    Samsung wird bald behaupten Sie hätten überhaupt alles erfunden. Ich bin auch dafür
    dass alle an den Innovationen teilhaben dürfen. Aber für Geklautes und Kopiertes sind
    Anteile abzuführen. die können es sich locker leisten Strafen zu zahlen , sie haben ja
    bereits Milliarden verdient

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