Apple erwirkt auch Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Nexus

Das zuständige Bezirksgericht fordert von Apple eine Sicherheitsleistung von 96 Millionen Dollar. Samsung verstößt gegen ein Apple-Patent für eine einheitliche Suchfunktion. Die Koreaner haben bereits Berufung gegen die Entscheidung eingelegt.

Samsung hat im Rechtsstreit mit Apple eine weitere Niederlage erlitten. US-Bezirksrichterin Lucy Koh gewährte dem iPhone-Hersteller eine einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Nexus. Wie Reuters berichtet, kann Apple den Verkauf des Android-Smartphones in den USA stoppen, sobald es eine Sicherheitsleistung von 96 Millionen Dollar hinterlegt.

Apple hat in den USA ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Nexus erwirkt (Bild: Samsung).
Apple hat in den USA ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Nexus erwirkt (Bild: Samsung).

Apple hatte das Verkaufsverbot schon im Februar beantragt, weil das Samsung-Gerät vier Schutzrechte des Unternehmens verletzten soll. Dem Bericht zufolge basiert die Entscheidung des Gerichts auf dem US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suchfunktion beschreibt.

In einer Stellungnahme von Samsung heißt es, man sei von dem Urteil enttäuscht. Die Koreaner wollten nun „alle verfügbaren Maßnahmen inklusive rechtlicher Schritte“ ergreifen, um sicherzustellen, dass Verbraucher weiterhin das Galaxy Nexus kaufen können.

Kurz darauf reichte Samsung beim Berufungsgericht für den Bundesbezirk einen Antrag auf Aussetzung des Verkaufsverbots ein. „Die Entscheidung des Gerichts, Apple erleide einen irreparablen Schaden, basiert auf rechtlich unzureichenden Beweisen, dass Samsung und Apple Konkurrenten sind“, zitiert der Blog FOSS Patents aus Samsungs Antrag. „Das Urteil ist nicht mit der Vorgabe vereinbar, wonach der Rückgang des Marktanteils erheblich sein muss.“

Ein Apple-Vertreter wiederholte lediglich einen früheren Kommentar, wonach es kein Zufall sei, dass Samsungs jüngste Produkte wie iPhone und iPad aussähen. „Diese Art des offenkundigen Kopierens ist falsch, und wie wir schon mehrfach gesagt haben, müssen wir Apples geistiges Eigentum schützen, wenn Firmen Ideen stehlen.“

Es ist das zweite Mal, dass ein US-Gericht in der vergangenen Woche zugunsten von Apple und gegen Samsung entschieden hat. Am Dienstag erhielt Apple ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1. Die in dem Zusammenhang geforderte Sicherheitsleistung von 2,6 Millionen Dollar zahlte das Unternehmen aus Cupertino innerhalb weniger Stunden. Bevor Samsung sein Android-Tablet aus dem Handel nehmen muss, wird es allerdings eine weitere Anhörung geben.

Google hatte das Galaxy Nexus im Oktober 2011 als erstes Smartphones mit Android 4.0 Ice Cream Sandwich vorgestellt. Seit April verkauft es das Gerät, dass in den USA derzeit 349 Dollar kostet, direkt an Verbraucher. Es soll als eines der erstes Handys das in der vergangenen Woche angekündigte Update auf Android 4.1, Codename Jelly Bean, erhalten.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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