Patentstreit mit Apple: HTC modifiziert US-Smartphones

Die Änderungen sollen eine Patentverletzung vermeiden. Das Unternehmen glaubt, sich damit an die ITC-Entscheidung gehalten zu haben. Die Überprüfung obliegt dem US-Zoll, der neue Modelle von HTC zurückhält.

HTC hat besondere Anpassungen an den US-Versionen von Android-Smartphones vorgenommen, um nicht gegen ein Softwarepatent von Apple zu verstoßen. Im Dezember hatte die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden, dass HTC ein Apple-Patent verletzt. In diesem Monat blockierte der US-Zoll in der Folge dieses Patentstreits den Import von zwei neuen HTC-Smartphones.

HTC One X (Bild: HTC)
HTC One X (Bild: HTC)

Die Markteinführung der Modelle One X und Evo 4G LTE in den USA kann sich dadurch auf unbestimmte Zeit verschieben. Laut HTC erfolgt eine Standardprüfung des US-Zolls aufgrund der ITC-Entscheidung. Das Unternehmen glaube, sich an die Entscheidung gehalten zu haben, und arbeite eng mit dem Zoll zusammen, um eine Genehmigung zu gewährleisten.

Wie The Verge berichtet, hat HTC bei den US-Modellen One X und Evo 4G LTE ein Feature entfernt sowie eine zusätzliche Einstellungsseite integriert. Damit soll offenbar eine Verletzung des von Apple gehaltenen US-Patentes 5.946.647 vermieden werden. Es beschreibt ein Verfahren, das es einem mobilen Gerät erlaubt, Daten wie E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder Anschriften in einem Text zu erkennen und darauf zu reagieren. Nach dem Klick auf diese erkannten Datenstrukturen erhält der Nutzer ein Auswahlmenü mit möglichen Optionen, bekommt beispielsweise verschiedene Anwendungen für die weitere Bearbeitung angeboten.

Anhand von US-Modellen, die vor dem Importstopp ausgeliefert wurden, konnte The Verge die vorgenommenen Änderungen überprüfen. Sie lassen demnach das Auswahlmenü vermissen, das in den internationalen Versionen von HTC One X und Evo 4G LTE vorhanden ist und dort etwa unmittelbar nach dem Klick auf eine E-Mail-Adresse auftaucht und mögliche Optionen anbietet. Stattdessen verfügen die US-Modelle über eine eigene Seite mit Einstellungen, über die sich „App-Assoziationen“ festlegen lassen. Das können Standardanwendungen für E-Mail oder Straßenkarten sein, so dass die Auswahl einer E-Mail-Adresse direkt zur jeweiligen Anwendung führt.

Es ist unklar, ob diese Änderungen ausreichen, um der ITC-Entscheidung zu entsprechen. Sie drohte HTC ein Importverbot an, sollte es die fragliche Funktion nicht bis zum 19. April aus seinen Geräten entfernen. Die Überprüfung obliegt jetzt dem US-Zoll, einer wenig auskunftsfreudigen Behörde, und könnte längere Zeit dauern.

[mit Material von James Kendrick, ZDNet.com]

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