Microsoft legt VirnetX-Patentstreit für 23 Millionen Dollar bei

2010 hatte es schon einmal 200 Millionen Dollar gezahlt. 2013 forderte VirnetX einen Nachschlag für das inzwischen von Microsoft gekaufte Skype. Gegen Apple konnte VirnetX seine Ansprüche bisher nicht durchsetzen.

Microsoft hat den Patenttroll VirnetX mit 23 Millionen Dollar abgefunden. Der Streit um die angeblich unerlaubte Nutzung von dessen Kommunikationspatenten insbesondere in Skype ist damit der gemeinsamen Pressemeldung zufolge beigelegt.

Skype

Die Klage hatte VirnetX 2013 beim US-Bundesbezirksgericht für den Osten von Texas eingereicht, das als aufgeschlossen gegenüber Patentinhabern gilt. Dem Unternehmen zufolge verletzt der Internettelefoniedienst Skype vorsätzlich insgesamt sechs seiner Patente. Darunter sind zwei Schutzrechte, die VirnetX schon früher gegen Microsoft in Stellung gebracht hat.

Die erste Klage von 2007 richtete sich gegen Windows, Live Communications Server, Windows Messenger, Office Communicator und alle Office-Versionen. Microsoft verlor in erster Instanz. 2010 weitete VirnetX den Rechtsstreit auf Windows 7 aus. Im Mai 2010 einigten sich beide Parteien schließlich auf einen Vergleich, der VirnetX 200 Millionen Dollar einbrachte. Microsoft erhielt im Gegenzug die Erlaubnis, die fraglichen Schutzrechte für seine Produkte zu verwenden.

VirnetX behauptete 2013, dass auch Skype unerlaubt die in den Patenten beschriebenen Technologien nutze. Und die im Rahmen des Vergleichs getroffene Vereinbarung gelte nicht für Skype, da Microsoft das Unternehmen erst danach übernommen habe.

„Skype wurde nach der Unterzeichnung des Lizenzabkommens zwischen Microsoft und VirnetX gekauft“, hieß es in einer Pressemitteilung von VirnetX. Der Patentverstoß sei von daher nicht durch die Lizenz gedeckt. VirnetX klagt auf Unterlassung und fordert eine Entschädigung in nicht genannter Höhe.

Seine Ansprüche konnte VirnetX zunächst auch gegen Apple durchsetzen. Ein texanisches Gericht sprach dem Unternehmen im November 2012 368,2 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Apple soll ein Schutzrecht verletzen, das eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk (VPN) beschreibt. Das Urteil wurde im September 2014 aufgehoben.

VirnetX ist bekannt für seine Klagen gegen führende Technologiefirmen wegen Patentverletzungen. In ihrer Anfangszeit sicherte sich die Firma zahlreiche Schutzrechte zu VPN-Verbindungen über das Internet, ehe praktisch die gesamte Branche auf den Zug aufsprang. Zu seinen Lizenznehmern zählen unter anderem Mitel, NEC und Siemens.

[mit Material von Mary Jo Foley, ZDNet.com]

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Themenseiten: Microsoft, Patente, Patentstreit, Skype, Telekommunikation, VirnetX, VoIP

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