Patentstreit mit Apple: Samsung zu 120 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Die achtköpfige Jury hat im zweiten kalifornischen Patentprozess am Freitag entschieden, dass Samsung drei Schutzrechte von Apple verletzt. Dem iPhone-Hersteller sprach sie dafür 119,6 Millionen Dollar Schadenersatz zu und damit deutlich weniger als die geforderten 2,2 Milliarden Dollar. Apple wiederum verstößt gegen ein Samsung-Patent und schuldet dem Unternehmen deswegen 158.400 Dollar. Samsung hatte einen Schaden von 6,2 Millionen Dollar geltend gemacht.

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)

Alle von Apple angeführten Samsung-Produkte nutzen dem Urteil zufolge unerlaubt die Techniken, die in den Patenten 5.946.647 (Quick Links), 6.847.959 (universelle Suche) und 7.761.414 (Hintergrundsynchronisation) beschrieben werden. Beim Slide-to-Unlock-Patent 8.046.721 fanden die Geschworenen nur bei einigen Geräten wie dem Galaxy Nexus Verstöße, nicht jedoch bei allen. Für das Patent 8.074.172 (automatische Rechtschreibkorrektur) mussten sie nur noch die Höhe des Schadenersatzes ermitteln, da die vorsitzende Richterin Lucy Koh hier schon einen Verstoß festgestellt hatte.

Apple wiederum verwendet nach Ansicht der Jury eine von Samsung patentierte Technik für die Organisation von Fotos und Videos und Ordnern. Das Patent 6.226.449 wurde ursprünglich von Hitachi entwickelt. Das zweite von Samsung in Stellung gebrachte Schutzrecht verletzt Apple demnach nicht. Es beschreibt die Übertragung von Videos und hätte Auswirkungen auf Apples Videochat Facetime gehabt.

Allerdings wurden die Geschworenen noch nicht entlassen. Auf Antrag von Apple müssen sie heute erneut darüber beraten, ob Apple nicht doch eine Entschädigung für eine bestimmte Version des Samsung Galaxy S2 zusteht, die ebenfalls eine automatische Rechtschreibkorrektur verwendet.

Apple dankte in einer ersten Stellungnahme dem Gericht und der Jury für ihre Arbeit. „Das heutige Urteil bestätigt, was Gerichte weltweit schon festgestellt haben: dass Samsung absichtlich unsere Ideen gestohlen und unsere Produkte kopiert hat“, teilte das Unternehmen aus Cupertino mit. Samsung wollte sich nicht zu dem Urteil äußern. „Ein Kommentar ist nicht angebracht, während die Geschworenen noch beraten.“

HIGHLIGHT

Der große Patent-Basar in der IT-Branche

In den vergangenen Monaten scheint bei vielen bedeutenden IT-Firmen Vernunft eingekehrt zu sein: Statt sich gegenseitig vor Gericht zu zerren, haben viele von ihnen große, umfassende Patentabkommen abgeschlossen. ZDNet gibt einen Überblick und zeigt, wo sich die Wogen geglättet und wo sich die Fronten verhärtet haben.

Das Urteil kann nach Ansicht von Brian Love, stellvertretender Professor an der Santa Clara University School of Law, als ein Erfolg für Samsung angesehen werden. „Durch Googles direkte Beteiligung an der Entwicklung der angeblich patentverletzenden Software klang Apples Anschuldigung, Samsung habe das iPhone kopiert, nie sehr glaubwürdig.“

Am vergangenen Dienstag hatten beiden Parteien ihre Schlussplädoyers gehalten. Die Jury, bestehend aus vier Männern und vier Frauen, brauchte damit rund drei Tage, um ein Urteil zu finden.

Auch wenn es wie schon im ersten Patentprozess zwischen Apple und Samsung in erster Linie darum ging, wer wessen Erfindungen kopiert hat, bot das zweite Verfahren neue Aspekte. So stecken die meisten Funktionen, die Apple als patentverletzend einstuft, in Googles Mobilbetriebssystem Android. Einzige Ausnahme ist das Slide-to-Unlock-Patent, das das Entsperren eines Geräts per Wischgeste beschreibt. Da der Internetkonzern keine Handys oder Tablets herstellt, würde eine Klage von Apple gegen Google wenig bringen.

Das Urteil des ersten Patentprozesses ist immer noch nicht rechtskräftig. Anfang März hatte Richterin Koh Apple ein dauerhaftes Verkaufsverbot von 23 Samsung-Produkten verweigert. Zugleich bestätigte sie den im November von einer Jury angesetzten zusätzlichen Schadenersatz von 290 Millionen Dollar. Damit droht Samsung nun eine Strafzahlung von insgesamt 930 Millionen Dollar. Beide Seiten haben jedoch Beschwerden gegen diese Entscheidungen eingelegt. Das ist auch für den zweiten Prozess zu erwarten.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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52 Kommentare zu Patentstreit mit Apple: Samsung zu 120 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

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  • Am 5. Mai 2014 um 8:05 von PeerH

    Gute Zusammenfassung, nur eine Anmerkung: soweit ich das gelesen habe, erkannten die Geschworenen beim ‚Slide-to-Unlock‘ Patent einen Vorsatz, und diesen könnte die Richterin Koh nutzen, um die Strafe für diese Patentverletzung zu verdreifachen, oder Apple auf Antrag ein Verkaufsverbot für die entsprechenden Samsung Produkte zu gewähren.

    Hat sie im letzten durch Samsung verlorenen Prozess zwar auch nicht getan, aber der Vollständigkeit halber sei das erwähnt.

    Ansonsten ist die Strafe zwar deutlich zu niedrig. Samsung ist aber erneut als das verurteilt worden, was zu deren Geschäftsprinzip zu gehören scheint – sie sind Copy Cats, und ein Plagiator.

    Diesen Ruf als Kopierschmiede werden sie nie wieder los.

    „Oh, it’s SamEsung, indeed!“ ;-)

  • Am 5. Mai 2014 um 9:29 von oliver

    PeerH, wer lesen kann ist klar im Vorteil. Samsung modifiziert nur das Betriebssystem Android das meiste kommt aber von Googlrle bzw. dem Projekt Android. Ich finde diese Patentsteits lächerlich. Bekomme ich jetzt ärger wenn ich auf meiner Internetseite Slide to unlock mache?!

    • Am 5. Mai 2014 um 11:38 von PeerH

      Nur, wenn du ein entsprechendes Smartphone (und es dann noch zu 99% dem iPhone ähnelt) baust, und 1:1 Slide to Unlock einsetzt. Natürlich. Wenn Du Dir einen Knopf an die Backe nähst, und den hin und her schiebst, wozu auch immer, dann wohl nicht. ;-)

      Ansonsten ist das eine feine These von Samsung: Google ist Schuld, nicht wir. Wir, Samesung, verkaufen das geklaute Patent nur, schädigen Apple, und machen Gewinn damit. Demzufolge sind die Dealer an der Ecke unschuldig, weil doch die bösen Bauern in der dritten Welt die Drogen anbauen?

      Das nenne ich ’sich feige aus der Verantwortung stehlen‘. Die Argumentation ist einfach lächerlich: insbesondere bei Slide to Unlock kam ja in der Verhandlung heraus, dass SamEsung mehrere alternative Unlock Verfahren getestet hat, die NICHT gegen das Patent verstoßen hätten. Aber da die nicht gut waren, und verwirrte Tester zurück ließen, haben sie sich für das kopieren von Apples Slide to Unlock entschieden – ganz bewusst.

      Und das nennt man nun mal plagiieren. Und nein: es gibt mehr als eine (!) Art, um sein smartphone zu entsperren. Alle anderen haben das auch hinbekommen, auch Microsoft, einen Mechanismus einzubauen, der nicht 1:1 dem Slide to Unlock Apples gleicht.

      iPhone ‚zufällig‘ kopiert UND Software Komponenten ‚zufällig‘ kopier (man beachte, dass nur ein Bruchteil der Patente verhandelt wurde) – und immer wieder SamEsung – das nenne ich eineindeutig eine Copy Cat Strategie.

  • Am 5. Mai 2014 um 10:10 von punisher

    Ja bekommst du und das obwohl es slide 2 unlock 2 bis 3 Jahre vor dem ersten iphone schon gab. Aber natürlich versucht man hier nicht eine US Firma Firmen andere Länder zu bevorzugen mit solchen Patent-Schweinereien. Und die anderen Patente sind genau so witzig…

    • Am 5. Mai 2014 um 11:48 von PeerH

      An ‚punisher‘: das ist, mal wieder, falsch: es gab zwar ein ‚Slide to Unlock‘, das allerdings irgendeinen ‚Slide‘ irgendwo über den Bildschirm beinhaltete.

      Wenn du Dir das ‚Slide to Unlock‘ Patent von apple durchliest, wirst du sehen, dass es sehr genau festlegt, wo der Mechanismus sitzt, wie das grafische GUI aussieht, und dass ein Text den Unlock Prozess beschreibt. Das mag in Deinen Augen ‚gleich‘ sein, aber es ist eben nicht identisch.

      Und Samsung hat ganz bewusst nicht ‚irgendwo‘ irgendeinen ‚Slide‘ eingebaut, sondern sehr genau den Slide Mechanismus, die GUI und den Text entsprechend angepasst. Alles, was sie gemacht haben, hatte nur ein Ziel: die Kunden davon zu überzeugen, dass sie auch ein ‚iPhone‘ verkaufen, nur billiger. Sowohl vom Design her (eure bescheuerten runden Ecken), als auch von der Funktion inkl. Details wie ‚Slide to Unlock‘.

      Eben das nennt man ein Plagiat. Und das ist verwerflich. Und dafür haben aie nun quer über die Welt etliche Gerichtsverfahren verloren – weil überall Gerichte das erkennen, was Du, JI, und Chris von ichweisnichtwas nicht sehen wollt/könnt/dürft.

      Letzter Punkt: ist das nicht erstaunlich, dass Nokia/Microsoft ein Smartphone bauen konnten, dass sich gut bedienen lässt OHNE dem iPhone 1:1 zu ähneln? Nun: die entwickeln eben selber, klauen nicht wie SamEsung, und landen deswegen auch nicht vor Gericht.

      Leider hat SamEsung mit seiner Strategie mehr Erfolg, als Nokia/Microsoft. Womit man sieht: geistiger Diebstahl wird zu niedrig bestraft, er lohnt sich trotz Strafe. Siehe meinen ersten Kommentar oben.

      • Am 5. Mai 2014 um 21:20 von punisher

        Genau, slide irgendwohin…
        Hier das Neonode N1M…ist gute 2 bis 3 jahre älter als das iphone und schau mal ab Minute 4 ;-)
        http://www.youtube.com/watch?v=Tj-KS2kfIr0

        Und dann wäre noch slide to unlock vom Galaxy Nexus…
        Hier mal ein Screenshot mit beiden Versionen. Links Apple, rechts Galaxy Nexus:
        http://cellphonequick.com/wp-content/uploads/2012/01/Slide-to-Unlock.jpg

        Wow sehen genau identisch aus…Du bist eine Lachnummer Peerh und glaubst einfach alles was pro apple ist. Aber her, tu dir keinen Zwang an.

        • Am 6. Mai 2014 um 8:51 von So so?

          Beim Neonode ist es der untere Rand, ok. Und? Es gibt keine Anzeige wo, noch was zu tun ist. Das ist auch nicht der Inhalt des Patents.

          Tipp: Vor einigen tausend Jahren wurde beim ’slide to unlock‘ der richtigen Flasche ab und an mal ein Flaschengeist befreit, und, erstaunlich, das hat auch nix mit dem Apple Patent zu tun? ;)

          Ist es nicht erstaunlich? Beim Galaxy Nexus fanden die Geschworenen explizit (siehe Artikel) einen Verstoß – sind alle Blöd, nicht wahr? Alle ausser ‚punisher‘? Denen lagen ja nur alle Beweise vor, und ‚punisher‘ schaut auf eine jpg Datei, und weiss: die Geschworenen sind blind, blöd und – ganz klar – pro Apple.

          Deine Welt ist arg verzerrt, meen Jüng.

          • Am 6. Mai 2014 um 9:15 von punisher

            Ah peerh wurde wieder langweilig was meen Mädchen.
            Also darf jetzt keiner mehr auf seinem Sperrbildschirm schreiben, wie dieser zu entsperren ist? Welche weiteren Beweise wären das denn? Komisch, dass nur die Geschworenen und du diese kennen oder?

      • Am 7. Mai 2014 um 1:39 von Judas Ischias

        @PeerH,
        ich verweise nochmal auf meinen Kommentar vom 06.5. um 9:34 Uhr.
        Falls Du wirklich mal einen objektiven Moment haben solltest, wie gut würdest Du Recht sprechen wenn es sich um ein ausländisches Unternehmen, dazu noch ein großer Konkurrent, eines amerikanischen Unternehmens, und DU Amerikaner wärst?
        Ich wüsste es ehrlich gesagt nicht.

        • Am 7. Mai 2014 um 8:37 von Und wenn es ...

          … nicht in eure enge Welt passt, sind Geschworene bestimmt auch Rassisten, Nationalisten, können Recht von Unrecht nicht unterscheiden – und sind, ganz klar, von Beginn an gekauft.

          Wäre dem so: Apple hätte die dreifache Summe von 2 Mrd Dollar bekommen – schließlich hat SamEsung nachweislich kopiert und geistiges Eigentum gestohlen. Haben die Geschworenen aber nicht gemacht.

          Womit Deine wirre These befangener Geschworener in sich zusammenstürzt. ;-)

  • Am 5. Mai 2014 um 11:18 von Judas Ischias

    Es gibt eben Leute, die haben es sich zur Lebensaufgabe gemacht, über Samsung herzuziehen.:(
    Dabei ist Apple eigentlich der Verlierer.;)
    Haben nur einen geringen Teil des geforderten Geldes bekommen.
    Ich hoffe das bleibt so, auch im zweiten Prozess.

    • Am 5. Mai 2014 um 11:55 von PeerH

      An Judas Ischias: der Witz war gut. So eine Aussage aus Deiner spitzen Feder, das ist schon harter Tobak. Ich bin getroffen … ich kann nicht mehr, ich gebe auf. Du hast mich durchschaut. ;-)

      Schreibt mal weiter hier, ihr Apple-Basher, und verdient euch eure paar Kröten für Anti-Apple Kommentare. Ich hab Besseres vor, als meine Zeit mit euch zu vergeuden. Hab eh nur einige Male geantwortet, weil Du Spezi ständig meinen Namen in den Raum geworfen hast.

      „Die Hölle, das sind die Anderen“ – Du und Deine ‚Mitstreiter‘ ihr habt euch eure eigene kleine Hölle geschaffen. Ihr schreibt aus Frust Anti-Apple Kommentare, und der Rest der Welt ist böse, weil euch niemand versteht.

      Alles klar. Führt euren Kreuzzug mal weiter, ich bin sicher, jeder weiss, was ihr für argumentfreie ‚Weisheiten‘ von euch gebt. Ist ja nicht schwer zu erkennen.

      Und nun seid ihr … In eurer Hölle … allein. ;-)

      • Am 5. Mai 2014 um 20:15 von megadoc

        Ach ich „liebe“ die Vorwürfe der Apple-Anhänger an die Nicht-Apple-Anhänger und die Vorwürfe der Nicht-Apple-Anhänger an die Apfelfraktion.
        Habt ihr schon bemerkt, dass eure Posts gleich sind? Dass nur das Wort Apple oder Samsung euch unterscheidet?

      • Am 6. Mai 2014 um 22:10 von C

        @PeerH

        Falls es Dir entgangen sein sollte:
        die Jury hat Apple verurteilt, ein SAMSUNG Patent verletzt zu haben. Damit ist Apple – in Deinem Jargon sprechend – ein CopyCat.

        Was nun PeerH?
        Deine Argumentation ist mehr als daneben und einseitig…

        • Am 7. Mai 2014 um 8:34 von Daran ...

          … erkennt man nur Deine geringe Geistes- und Argumentationstiefe. ;-)

          Es werden ständig Patente anderer genutzt. Der Besitzer fordert dann Geld, und man verhandelt den Preis, und im Zweifel geht es vor Gericht. Letztendlich geht es um geistiges Eigentum, und Apple hat oft genug gezeigt, dass sie das respektieren, und im Zweifel faire Preise zahlen.

          Dein Copy Cat Samsung hat diese Patente explizit gekauft, um damit vor Gericht besser auszusehen. Die haben NULL Eigenleistung an diesen Patenten gehabt. Und das, wo sie doch Patentweltmeister sind – sie besaßen selber kein einziges Patent, das Apple unrechtmäßig von ihnen genutzt hätte – ausser FRAND patente, und für deren Nutzung als Waffe wurden sie von den US und EU Wettbewerbshütern zurecht angemahnt. ;-)

          Die Geschworenen haben dieses traurige Ablenkungsmanöver mit gekauften Patenten durchschaut.

          SamEsung verhält sich wie ein Dieb, der nach der Verhaftung vor Gericht mit dem Finger auf Google zeigt und schreit: ’nicht ich, der da ist es gewesen‘, und dann sagt: ‚hey, was wollt ihr, das Opfer ist doch auch nicht koscher. Ich hab es zwar bestohlen, aber jetzt habe ich etwas gekauft, das sie auch zu unrecht nutzen‘

          Dadurch wird ihr Diebstahl aber nicht besser – sie haben dennoch geistiges Eigentum geklaut. Bewusst und mutwillig, weil sie eben selber nix auf die Reihe kriegen, und lieber kopieren.

          Wie gut wie sind, wenn sie nicht kopieren können, haben sie ja mit ihrer blöden ‚Smart Watch‘ gezeigt. ;-)

          • Am 7. Mai 2014 um 13:20 von punisher

            Wenn apple klaut, wird angeblich vor Gericht verhandelt. Wenn andere patente benutzen geht es vor Gericht, weik sie copy cats sind. Lustige Auffassung was ;)

          • Am 7. Mai 2014 um 14:52 von Du Genie ...

            … willst das wohl nicht verstehen: Apple hat die Patente genutzt, der vorherige Besitzer hat dafür bis zum Zeitpunkt des Verkaufs KEIN Geld gefordert – und SamEsung hat sich die Patente explizit für diesen Zweck gekauft, um vor Gericht irgendetwas in der Hand zu haben.

            Weil sie ja so innovativ sind, und Apple so ein ieb, hatten sie – oh schade – keines ihrer eigenen Patent dafür nutzen können. Also mussten sie schnell welche kaufen. Wer ist also der Dieb? ;-)

            Da gab es ganz klar keine (!) Forderung seitens SamEsung, weil sie die Patente zuvor schlicht nicht besessen hatten.

            Sonst hätten sie völlig nackt vor Gericht gestanden, und nur mit dem Finger auf Google gezeigt: ‚Äh, wir haben geklaut, aber die Schuld dafür, die liegt bei Google!‘

            Fakt ist: sie sind des Patentvergehens schuldig gesprochen worden, und Apple muss nun für SamEsungs zugekauften Patente ebenfalls eine Kleinigkeit zahlen. Je nachdem, wieviel SamEsung für die zwei Patente an den vorherigen Besitzer gezahlt hat, war es ein Reinfall, oder es hat sich gelohnt. Ohne Zahlen schlecht abzuschätzen.

            Jedenfalls hat SamEsung sehr viel Glück gehabt. Auch die US Wettbewerbs Behörde und die EU Kommission waren m.E. zu mild. Aber das wird man ja sehen, ob SamEsung weiter kopiert, oder ob sie sich eines Besseren besinnen, und damit aufhören.

            Ich wage es zu bezweifeln. Es liegt in den Ur-Genen des Unternehmens, dass sie stehlen, vor Gericht verzögern, auf Zeit spielen, und dann durch Dumping der gestohlenen Innovationen die Gegenseite in den Ruin treiben. Bei Apple klappt das wegen der schieren Größe eben nicht.

            Klingeling – ein weiterer Taler. ;-)

    • Am 6. Mai 2014 um 14:09 von Hi, hi...

      …ob Apple wirklich der eigentliche Verlierer ist, weil sie nicht soviel bekommen haben?
      Apple: (119,6 Mio/2.200 Mio)* 100 % = 5,44 %
      Samsung: (0,158 Mio/6,2 Mio) * 100 % = 2,55 %
      Prozentual gesehen, bekommt Samsung deutlich weniger!

  • Am 6. Mai 2014 um 9:34 von Judas Ischias

    Wie schön, dass wenigstens Du den Durchblick hast und voll gerecht bist.;)
    Ich wüsste ehrlicherweise nicht, wie ich entscheiden würde, wenn ich Amerikaner wäre und in einer Jury sitzen müsste, um Recht zu sprechen, wo es um eine einheimische Firma gegen eine ausländische Firma ginge. Aber DU ganz sicherlich, jedenfalls wenn man nach deinem Geschreibsel geht.;(

  • Am 6. Mai 2014 um 12:20 von hamster

    und wenn ihr (vor allem peerH) mal ne ecke weiter denkt, dann müsstet ihr auf den gedanken kommen, dass ein patent auf slide-to-unlock keine erfindung ist, die ein patent wert wäre. lest euch einfach eure kommis vom ersten bis zum letzten durch und ihr seht, wie lächerlich dieses patent und so eine diskussion ist.
    made in usa. apple voll der krasse erfinder. es ist mit allen mitteln zu verhindern, dass man auf n anderen smartphone wischen kann, wie bei nem iphone. YEAH! … lol

    • Am 6. Mai 2014 um 13:43 von Hi, hi...

      …es geht überhaupt nicht darum, ob diese Geste (oder irgendetwas anderes) in euren Augen patentwürdig ist. Das Patent existiert in den USA und ist gültig! Aus diesem Grund kann Apple gegen die, ich sage mal, „illegale Nutzung“ vorgehen! Eure Ansichten, ob das eine „Erfindung“ oder „patentwürdig“ ist, spielen absolut keine Rolle.
      Das US-Patentsystem ist zweifellos mehr als überarbeitungsbedürftig. Aber glaubt ihr erklärten Feinde von Apple, dass ein Samsung oder ein Google oder ein … (hier JEDE global agierende Firma einsetzen) diese Möglichkeiten der US-Patente nicht nutzt? Und kommt jetzt nicht mit: „Aber alle anderen Firmen machen nicht gleich einen Rechtstreit draus!“ Woher wolltet ihr das wissen? Nur, weil es nicht auf jeder Newsseite steht, heißt das nicht, dass die Patentgerichte in den Staaten nichts weiter zu tun hätten!

      • Am 6. Mai 2014 um 15:43 von punisher

        Jaaa alle sind genauso böse wie apple… Zeigen Cafés an und so weiter…ja rede du dir ruhig ein das alles ok ist, wenn ne Firma wie Apple sowas macht.

        • Am 6. Mai 2014 um 16:02 von Hi, hi...

          …hast Du zum Mittag einen gehabt, oder was?
          US-patentrechtlich bewegt sich Apple innerhalb der Gesetze des amerikanischen Marktes. Dass das (US)-Patentrecht auf den Prüfstand muss, hab ich auch erwähnt! Dass ich ganz toll finde, was Apple macht, steht nirgends! Also immer schön piano, Du „Alle-sind-lieb-nur-Apple-ist-böse-Kleingeist“!

          • Am 6. Mai 2014 um 22:14 von punisher

            Jaja ich schreibe nur schlechtes über apple und nur gutes über alle anderen…du zeigst wer hier der Kleingeist ist

          • Am 6. Mai 2014 um 22:15 von C

            @Hi, hi

            Das Slide-to-unlock ist in der BRD/EU inzwischen aufgehoben worden. Apple kann hier nicht mehr klagen.
            In den USA wurde es zwischenzeitlich aufgehoben und nach Apple-Einspruch wieder in Kraft gesetzt. Aktuell befindet es sich weiterhin in Prüfung.

            Von daher macht Apple Ansprüche auf unsicherem Grund geltend…
            Und – in den USA wurde eine Patent-Reform, die für Patente eine notwendige Erfindungshöhe vorsah (wie in Europa) durch die US-Konzerne Apple, Microsoft und Google verhindert. Nun, warum wohl.

            Es wäre wirklich schon, mal FAKTEN zu kennen und zu prüfen, BEVOR man blindlinks postet!

          • Am 7. Mai 2014 um 8:22 von Und wieder waren ...

            … die Ober-Trolle punisher und C mit spannenden Thesen da – da klingelt die Kasse.

            Ihr wollt einfach nix begreifen: es GIBT ein gültiges Patent in den USA, und es ist egal, ob es dafür kein Patent, in Kasachstan gibt, ob es ungültig ist, oder ob irgendjemand, wie ihr zwei, den Sinn anzweifelt. Ihr nehmt euch und euren Hass zu ernst.

            Genießt doch mal das Leben, und zetert nicht ständig. Apple hat euch nicht eure Butter vom Brot gestohlen. Ihr verteidigt einen Konzern namens Samsung, der durch und durch korrupt ist, und keinerlei Moral kennt. Und der einfach geistiges Eigentum stiehlt.

            Und um nicht als Dieb dazustehen, kaufen sie schnell Patente, in der Hoffnung, der andere nutze diese ebenfalls unrechtmäßig – oder setzen FRAND Patente als Waffe ein.

            So ein Verhalten solltet ihr kritisieren. Aber das könnt ihr ja nicht: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“ Nicht wahr? ;-)

          • Am 7. Mai 2014 um 8:26 von Hi, hi...

            @punisher
            …Du schreibst in den meisten Fällen arumentlosen Schwachsinn!

            @C
            …FAKTEN?
            Ist das Patent, ob unsinnig oder nicht, in den USA derzeit gültig? Antwort: Ja!
            Hat der Prozess in den USA stattgefunden? Antwort: Ja!
            Bewegt sich Apple innerhalb der derzeit gültigen US-Gesetze? Antwort: Ja!
            Habe ich das und nichts anderes die ganze Zeit gesagt? Antwort: Ja!
            Also komm‘ DU mir nicht mit Fakten haben wollen, die schon mehrfach dastehen!
            Aber vielen Dank, dass Du mir praktisch zustimmst, dass NICHT NUR Apple die verqueren (US)-Patentgesetze nutzt, sondern auch Microsoft und Google. Der Kleingeist-punisher will das partout nicht glauben!

          • Am 7. Mai 2014 um 22:27 von C

            @Hi, hi

            Nein, Dein „Fakten-Vortrag“ ist unvollständig!
            Handelt es sich um einen Streit in den USA nach US-Recht? JA.
            Hat keiner bestritten. Also – keine falsche Unterstellung!
            Hat Apple zurecht wegen dem Slide-to-Unlock geklagt? NEIN,
            denn das Patent befindet sich im „disputed“ Status, was heißt: es iat aktuell nicht in Kraft bis letztendlich darüber entschieden wurde – rechtskräftig.
            Das kann noch sehr lange dauern und bis zum Supreme-Court gehen.

            Von daher:
            Auf einer nicht rechtlich gesicherten Basis Forderungen aufzustellen, macht sich Apple sogar Schadensersatzpflichtig.

            Und:
            Das US-Patentrecht kennt keine „Erfindungs-Höhe“. Das heißt, dort kann sich jeder jeden Furz patentieren lassen. Warum ist denn das Slide-to-unlock hier aufgehoben worden? Weil es keine Erfindung ist. Und warum hat Apple (neben anderen US-Größen) eine US-Patent-Rechtsreform verhindert? Damit sie eben mit solchem Unsinn vor US-Gerichten ziehen können und den Wettbewerb verhindern oder behindern können.

            Zum Schluss:
            Apple ist ein überführter KOPIERER – legal und illegal. Für illegale Verstöße wurde Apple sogar gerichtlich mehrfach belangt. Apple hat auch Jahrelang ein Bonner Kaffeehaus terrorisiert. Und – solchen Typen leistet Du auch noch hier Vorschub mit Unwahrheiten, Halbwahrheiten und Apple-Fanboy-Fantasien.

            Wenn zwischen Deinen Ohren noch was vorhanden sein sollte, schalte dieses mal auf eigenständiges Denken ein, statt hier Apple-Marketing-Parolen zu rezitieren.

          • Am 8. Mai 2014 um 9:01 von Hi, hi...

            @C
            …ja was denn nun? Einmal schreibst Du:
            „In den USA wurde es zwischenzeitlich aufgehoben und nach Apple-Einspruch wieder in Kraft gesetzt.“ und dann schreibst Du wieder: „…das Patent befindet sich im “disputed” Status, was heißt: es ist aktuell nicht in Kraft…“
            Ein Entscheidung von Dir, inkl. Quelle, welchen Stand das Patent nun wirklich hat, wäre höchst hilfreich!
            Davon abgesehen glaube ich nicht, dass sich Samsung und Apple auf diesen Streit eingelassen hätten, wenn das Patent in diesem Augenblick wirklich ungültig wäre! Dann hätte Samsung nämlich eine hervorragende Position gehabt!

            Zum Schluss:
            Samsung ist ein überführter KOPIERER – legal und illegal. Für illegale Verstöße wurde Samsung sogar gerichtlich mehrfach belangt. Und – solchen Typen leistet Du auch noch hier Vorschub mit Unwahrheiten, Halbwahrheiten und Samsung-Fanboy-Fantasien.

            Wenn zwischen Deinen Ohren noch was vorhanden sein sollte, schalte dieses mal auf eigenständiges Denken ein, statt hier Samsung-Marketing-Parolen zu rezitieren.

            Kommt Dir das bekannt vor? Nein? Sollte aber!

            „Apple hat auch Jahrelang ein Bonner Kaffeehaus terrorisiert.“
            Diese Deine Aussage stimmt, ich habe allerdings noch niemals gesagt, geschrieben, behauptet, dass ich mit dieser (und auch anderer) Verhaltensweisen von Apple einverstanden bin. Das gleich gilt auch für das US-Patentrecht! Also, ANDROIDLING, lesen UND verstehen!

          • Am 8. Mai 2014 um 10:12 von An C

            Der war gut: „Apple hat auch Jahrelang ein Bonner Kaffeehaus terrorisiert.“

            Hätte Apple sie terrorisiert, wäre die Besitzerin pleite. So hat die Dame doch eine wirklich effektive Werbung für ihr Café erhalten?

            Warum sie ihre Marke neben Gastronomie auch auf Bereiche erstreckt hat, die weit über ihre finanziellen Fähigkeiten gehen, und direkt mit von Apple gehaltenen Marken kollidieren, kann nur durch Unwissenheit gerechtfertigt sein. Sie hat halt lieber einige Kreuze mehr eingetragen, ohne zu wissen, was schief gehen kann.

            Na ja, und dann war sie eben David, der gegen den bösen Goliath bestehen muss – eine schöne Geschichte für die Medien. Wenn das von ihr geplant war, war es sicher gut. Aber ich denke, dass das schnell vergessen ist, und sie dadurch nichts gewonnen hat.

            Und: es gab in Irland ein Café, dass dasselbe ‚Geschäftsmodell‘, wie das Café hatte, und auch das Logo ähnelte diesem sehr auffällig.

            Aber käue mal weiter alte Stories wieder, die schon längst als unproblematisch erwiesen sind. Du machst dich dadurch nur lächerlich – was Dir aber wohl egal ist – klingeling, der Taler springt. ;-)

          • Am 8. Mai 2014 um 23:35 von C

            @An C

            1. Traust Dich wohl nicht einen User-Namen zu nutzen?

            2. Apple hat das Bonner Kaffe-Haus terrorisiert, Du widersprichst hier? Dann schau Dir doch mal das Apple-Logo und das Logo der Kaffe-Dame an! Völlig unterschiedlich!
            Nur ein SCHIZOPHRENER kann hier eine verwechselbare Ähnlichkeit erkennen.

            3. Marken-Eintragungen auf verschiedenen Gebieten
            Ist es nur Apple erlaubt, Marken einzutragen? Die Antwort lautet: NEIN. Also, die Kaffee-Dame darf eintragen was sie will, solange sie nicht mit anderen, bereits bestehenden Marken kollidiert.

            4. Warum hat Apple seinen Terror nicht vor Gericht durchgezogen?
            Weil sie in der BRD den Kürzeren gezogen hätten und sich LÄCHERLICH (so wie Du) gemacht hätten. Aber: Fast 2 Jahre Anwaltschreiben, Einsprüche, Gegen-Einsprüche, etc.

            Und – das Deutsche Patent-Amt hat das MÖCHTE-GERN APPLE-PATENT „Slide-to-Unlock“ aufgehoben, womit Apple gerade in den USA erfolgreich war. Was sagt uns das? Dass Apple geschickt unterschiedliche Rechtsräume nutzt, bis dieses unsägliche Patent endgültig, auch in den USA für UNGÜLTIG ERKLÄRT WIRD.

            Ganz zu Schweigen, von den anderen Apple-Pseudo-Patenten (runde Ecken & Co.).

  • Am 7. Mai 2014 um 1:24 von Judas Ischias

    @Hi, Hi,
    Du weisst schon wie die Sache mit dem verlieren gemeint war!?
    Da dein Rechner auf dem iPhone so gut funktioniert, kannst Du ja auch mal ausrechnen, wieviel 120 Millionen von 2,2 Milliarden sind.;)
    Die 120 Millionen kann Samsung noch ganz gut bezahlen, aber die 2,2 Milliarden wären dann wohl nur auf Kosten von Einsparungen gegangen. Das heißt im Endeffekt hätten die direkten Angestellten unter diesem Urteil leiden müssen!
    Ganz zu schweigen von den Fertigungsfabriken in China. Da müsste man die schon miesen Löhne noch mehr drücken und den Arbeitern noch mehr Stunden, mit noch weniger Pausen, in der Fabrik verordnen.:-(
    Gerade diese Leute können nun überhaupt nichts dafür, für den Bockmist, der irgendwo auf einer Führungsetage beschlossen wurde.
    Diese Sachen werden von den Schreihälsen der Appler überhaupt nicht beachtet. Hauptsache 10% vom Jahresumsatz als Strafe. Als ob der „Herr Samsung“ den Betrag aus eigener Tasche bezahlen würde/müsste. So etwas geht immer zu Lasten der direkten oder indirekten Angestellten.

    • Am 7. Mai 2014 um 8:43 von Mit dieser ...

      … Argumentation solltest du auch nix gegen Drogen wie Heroin haben – wenn man die Kriminellen verhaftet, verlieren die armen Bauern in Afghanistan ihre Arbeit – und die armen Taliban können ihren Krieg nicht mehr weiter führen. Alles arme Wchweine.

      Deine Welt ist verzerrt, eindeutig.

      SamEsung hat gestohlen, sie wurden schuldig befunden – nicht einmal, sondern in Gerichtsverfahren in der ganzen Welt. Sie sind erwiesenermaßen DAS Copy Cat Unternehmen, das explizit dieses Geschäftsmodell ‚Kopieren‘ betreibt.

      Ein solches Unternehmen gehört ordentlich bestraft, sonst macht es weiter. Ganz so, wie die Taliban, die weiter ihre Drogen verkaufen, und auch keine Rücksicht auf die armen Bauern nehmen. Diese sind eben unwichtig. SameSung schmeisst Arbeiter, die in ihrem Unternehmen durch die Arbeit verseucht wurden, ja auch auf die Straße.

  • Am 7. Mai 2014 um 1:31 von Judas Ischias

    Nachtrag. Dass die Prozente aufgeführt waren, weiß ich. Ich meinte das Verhältnis von 2,2 Milliarden zu 120 Millionen. Die eine Summe sind eben die berühmten „Peanuts“ und die andere eine Katastrophe.
    Hoffe ist jetzt besser zu verstehen, was gemeint war?
    Und deswegen ist Samsung der eigentliche Gewinner.;)

    • Am 7. Mai 2014 um 8:15 von Hi, hi...

      …Verhältnisse lassen sich niemals in absoluten Zahlen vergleichen.
      Apple wollte 2,2 Mrd, hat 120 Mio zugesprochen bekommen, das sind etwas mehr als 5 Prozent. Samsung wollte 6,2 Mio und hat 160.000 zugesprochen bekommen, also 2,5 Prozent. Ergo: Samsung hat weniger seiner „Forderungen“ geltend machen können als Apple. Das macht Samsung also nicht zum Gewinner.
      Ansonsten, wenn endlich mal richtig gelesen, und das könntet ihr Androidlinge euch ruhig angewöhnen, habe ich nicht gesagt, dass ich mit Apples Verhalten/Art und Weise immer und überall einverstanden bin. Wenn Du die „Gewinne“ beider Firmen dieses Rechtspruches an die Arbeiter weitergeben möchtest, kann ich Dir nur zustimmen.

    • Am 7. Mai 2014 um 8:44 von oh ... klar!

      Jaja, ein Taschenrechner ist schon ein Mysterium für sich, nicht wahr? ;-)

      • Am 7. Mai 2014 um 17:14 von Judas Ischias

        Deinem Beitrag nach, gibt es wohl auf dem iPhone keinen Rechner, so dass Du bedauernswerter Mensch noch mit einem extra Taschenrechner rumlaufen musst.;(
        Vielleicht mal einen Androiden zulegen? Da ist ein Taschenrechner enthalten.;)

        • Am 7. Mai 2014 um 18:25 von Oh ...

          … klingeling … der Taler klingelt im Säckchen – was für ein Kommentar. ;-)

          • Am 7. Mai 2014 um 23:41 von Judas Ischias

            Stimmt. Der Kommentar war genauso blöd, wie der von Oh Klar.;(

  • Am 7. Mai 2014 um 12:19 von Judas Ischias

    Deine Argumentation ist echt das Letzte!
    Ich habe dich doch nur gefragt, ob Du wirklich objektiv urteilen könntest.

  • Am 7. Mai 2014 um 12:32 von Judas Ischias

    @Hi, Hi,
    wenn Samsung befürchten muss, 2,2 Milliarden Strafe zu bezahlen, Apple erhofft, 2,2 Milliarden zusätzliches Geld zu erhalten, Samsung nur 120 Millionen bezahlen muss und Apple statt der erhofften 2,2 Milliarden zusätzliche Knete nur 120 Millionen bekommt, braucht man doch gar nicht zu überlegen wer der Gewinner ist.
    Nämlich eindeutig Samsung!
    Ansonsten habe ich dir nicht unterstellt, dass Du mit Apples Verhalten/Art und Weise immer und überall einverstanden bist.
    Oder hast Du auch, wie der 20jährige Dr.PeerH, „vergessen“, hinzufügen, dass dieser Satz nicht für mich in deiner Antwort gemeint war?;)

    • Am 7. Mai 2014 um 13:11 von Hi, hi...

      …bekannterweise werden Forderungen i.d.R. immer sehr überhöht gestellt, um dann einen „akzeptablen“ Betrag zu erhalten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgend jemand davon ausgegangen ist, dass Apple 2,2 Mrd. Dollar bekommen würde, sicher nicht mal Apple. Der Punkt ist doch, dass Apple seine Forderung überzeugender darstellen konnte, als Samsung. 120 Mio. sind zwar, im Gegensatz zu 2,2 Mrd., für Samsung eher kleineres Geld aber 160.000 zahlt der beisitzende leitende Applemitarbeiter aus der Hosentasche.
      Es ist für Samsung pekuniär ganz gut gelaufen, mit dem Gesamtergebnis steht Apple trotzdem besser da.
      Und ich habe mit meiner direkten Antwort auf Deinen Kommentar genau das gemeint, was ich geschrieben habe.

      • Am 7. Mai 2014 um 14:41 von Nicht vergessen ...

        … Samsung hat die zwei Patente ja explizit vor der Verhandlung gekauft, d.h. sie kriegen zwar Kleingeld, aber wieviel sie dafür noch gezahlt haben, ist unklar. ;-)

      • Am 7. Mai 2014 um 14:50 von Judas Ischias

        Hi, Hi,
        dann solltest auch DU mal richtig lesen oder einen Vorleser nehmen, denn Du wirst auch mit grösster Anstrengung nicht finden, dass ich dir, deine angeführten Dinge unterstellt habe.

        • Am 7. Mai 2014 um 15:55 von Hi, hi...

          …*seufz*!
          Also bitte, wenn es Dir denn eine Herzensangelegenheit ist:
          …könntet ihr Androidlinge (ausgenommen Judas Ischias für zumindest diesen redaktionellen Beitrag) euch ruhig angewöhnen,… ;-)

      • Am 7. Mai 2014 um 22:34 von C

        @Hi, hi

        Mal was zum Rechts-System, denn da bist Du nicht bewandert…
        Im hiesigen Rechts-System berechnen sich die Gerichts-Kosten nach dem Anteil des Erfolges. Wenn also Apple nominal 5% von seiner eingeklagten Forderung erstritten hat, würde ein Deutsches Gericht Apple 95% der Klage-Kosten auferlegen.

        Das US-Rechts-System ist mir nicht detailliert bekannt – dürfte aber ähnlichen Grundsätzen folgen.

        Da SAMSUNG in Berufung gegangen ist – ist das Urteil nicht rechtskräftig. Von daher: nächster Halt ist das Berufungs-Gericht.

        • Am 8. Mai 2014 um 9:07 von Hi, hi...

          …aha, dann würde, nach Deiner ziemlich pauschalen Aussage, Samsung 97,5 % der Klagekosten übernehmen müssen, da sie ja nominal 2,5 % „Erfolg“ hatten!
          Diese Deine Aussage erscheint mir höchst fragwürdig! Außerdem sei die Frage erlaubt: Warum bekommt der … na ja, „Sieger“ die Prozesskosten auferlegt? Da Du im deutschen Rechtssystem eine echte Koryphäe bist, wäre es unheimlich nett, auch hier eine Quelle vorzulegen!

          • Am 8. Mai 2014 um 23:01 von C

            Langsam wird es mehr als langweilig, Pro-Apple-Fanatikern die Fakten um die Ohren zu hauen.

          • Am 8. Mai 2014 um 23:15 von C

            Für die BRD gilt:
            Rechtsanwalts-Kosten: früher BRAGO, jetzt RVG.
            Gerichts-Kosten: GKG.

            Und ja, nach ständiger (deutscher) Rechtsprechung werden dem jeweiligen Kläger die Kosten auferlegt, die er letztendlich verursacht hat.

            Für Apple bedeutet das: 95% der Apple-Klage-Kosten (Gerichts- und Rechtsanwalt-Kosten) muss Apple tragen, weil Apple seine eingeklagte Summe (Gegenstandswert: 2,2 MRD US-$) NICHT BEKOMMEN HAT, sondern nur ein Bruchteil davon. Für SAMSUNG gilt das gleiche, dort waren aber die Summen erheblich niedriger (6 Mio. US-$).

            Und nun ist es auch an der Zeit für Dich folgendes abschließend zu erkennen:
            – Apple hat hier einen Pyrrhus-Sieg (sehr teuer) erlangt
            – das Urteil ist nicht rechtskräftig
            – das Urteil hatte Ich vorhergesagt wg. US-Jury & US-Company

            Das eigentliche Problem ist das US-Patent-System, US-PTO und Apples-Patent-Abteilung, die solche Lücken/Trivialitäten nutzt.

          • Am 9. Mai 2014 um 8:24 von Hi, hi...

            @C
            …dass der Sieg, von welcher Seite auch immer, teuer erkauft sein würde, war von vornherein klar. Dafür braucht man kein Helleseher zu sein. Mir ist der Begriff „Pyrrhussieg“ übrigens bekannt, eine Erläuterung hätte nicht Not getan!
            Die Angabe, dass auch dieses Urteil noch nicht rechtskräftig ist, ist zwar richtig, aber da Du sicher keine Information hast, ob es genau nur am „Slide to Unlock“-Patent liegt, hat diese Aussage nur geringen Wert für diese „Diskussion“. (Ist es denn nun gültig, oder nicht!? Mit Nachweis bitte!)
            Dass ich das US-Patentsystem in dieser Form nicht befürworte, steht mehrfach selbst in den Kommentaren dieses ZDNet-Beitrages! Wenn Du nicht immer die Wutröte vor Augen hättest, sowie irgendjemand etwas Positives über Apple schreibt, könntest Du das erkannt haben!
            Einige Worte noch zum Fanatismus, den Du hier den Applenutzern unterstellst. Vielleicht hat das schon etwas von Fanatismus. Aber von außen betrachtet, bist Du dann genauso fanatisch! Denn Deine Ideologie beruht einzig und allein darauf, Apple und dessen Nutzer und Kommentatoren zu negieren! Du könntest und wolltest die positiven Seiten von Apple nicht erkennen, weil Du blind dafür bist! Das langweilt auch schon ganz ordentlich!
            Und jetzt, weiser Seher, zeige mir meine Zukunft!

          • Am 9. Mai 2014 um 8:28 von Hi, hi...

            @C, auch Nachtrag
            …es ist NICHT NUR die Firma Apple, die die Lücken und Trivialitäten des US-Patentsystems nutzt! Aber das wirst Du wahrscheinlich nicht glauben WOLLEN!

  • Am 7. Mai 2014 um 17:09 von Judas Ischias

    Also hat der Rat mit dem Vorleser doch etwas gebracht.;)
    Ich bekomme ja so oft „Schimpfe“, da möchte ich doch wenigstens ein mal von ausgenommen werden.:-D

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