Gericht: Apple und LG verletzen keine Patente von Alcatel-Lucent

Ein Bundesgericht in San Diego hat Apple und LG von dem Vorwurf freigesprochen, sie verletzten Patente von Alcatel-Lucent. Zu diesem Urteil kam die Jury nach einem rund zweiwöchigen Prozess, wie Bloomberg berichtet.

Multimedia Patent Trust, eine Tochter von Alcatel-Lucent, hatte Apple und LG im Dezember 2010 verklagt, weil sie angeblich drei beziehungsweise zwei seiner Patente für Videotechnologien verletzten. Am 27. November 2012 begann der Prozess.

Die Klage richtete sich praktisch gegen alle Apple-Geräte mit der Videotechnik QuickTime, darunter iPhone, iPad und iPod Touch sowie iMacs und MacBooks. LG verstieß laut Multimedia Patent Trust mit neun seiner Smartphones durch eine integrierte Videosoftware und die Verwendung eines Qualcomm-Chips gegen zwei Schutzrechte.

Bloomberg zufolge verlangte Alcatel-Lucent von Apple Schadenersatz in Höhe von 172,3 Millionen Dollar wegen entgangener Lizenzzahlungen. LG sollte 9,1 Millionen Dollar zahlen.

Alcatel-Lucent hatte in einem ähnlichen Fall schon Microsoft verklagt und von einem Geschworenengericht eine Entschädigung von 1,5 Milliarden Dollar zugesprochen bekommen. Das Urteil wurde später jedoch von einem Bezirksrichter kassiert. Im Januar 2012 legten die Streitparteien ihren fast neunjährigen Rechtsstreit schließlich bei. Details der Einigung wurden nicht bekannt.

Der Sieg für Apple im Prozess gegen Alcatel-Lucent kam nur wenige Stunden nach einer Niederlage im Streit mit MobileMedia um drei Patente für Mobiltelefone. In dem separatem Fall entschied eine Jury, dass Apple die US-Schutzrechte mit den Nummern 6.427.078, 6.253.075 und 6.070.068 verletzt, die eine Kamera-Technik und die Handhabung von Anrufen beschreiben. Gleichzeitig scheiterte Apple mit dem Versuch, die Patente für ungültig erklären zu lassen.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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