Microsoft und Alcatel-Lucent legen jahrelangen Patentstreit bei

Die Parteien haben sich außergerichtlich geeinigt. Jede Firma trägt ihre Verfahrenskosten selbst. Zuletzt hatte ein Bezirksgericht in San Diego Microsoft zur Zahlung von 26,3 Millionen Dollar Schadenersatz an Alcatel-Lucent verurteilt.

Microsoft und Alcatel-Lucent haben ihren fast neun Jahre dauernden Patentrechtsstreit beendet. Die Firmen beantragten gemeinsam bei der zuständigen Bezirksrichterin Marilyn Huff in San Diego die Einstellung des Verfahrens.

Wie Bloomberg unter Berufung auf einen Gerichtsantrag berichtet, haben sich beide Parteien darauf geeinigt, ihre Verfahrenskosten selbst zu tragen. Details über die Einigung wurden nicht bekannt. Eine Microsoft-Sprecherin sagte lediglich: „Microsoft und Lucent haben eine vertrauliche Übereinkunft zur Zufriedenheit beider Parteien getroffen.“

In dem Verfahren ging es um ein ursprünglich von AT&T-Ingenieuren beantragtes Patent, das Methoden zur Eingabe von Informationen ohne die Verwendung einer Tastatur beschreibt. 2002 hatte Lucent – noch vor der Fusion mit Alcatel – gegen die Computerhersteller Gateway und Dell geklagt. In der Folge stellte sich Microsoft auf die Seite der beiden Unternehmen.

In einer Vorinstanz war Microsoft für schuldig befunden worden, mit seiner E-Mail-Software Outlook, dem Mobilbetriebssystem Windows Mobile und der Finanzsoftware Money das fragliche Schutzrecht zu verletzen. 2009 bestätigte ein Bundesberufungsgericht die Entscheidung, befand den damals festgesetzten Schadenersatz von 358 Millionen Dollar jedoch für zu hoch. Das führte zu einem neuen Verfahren, in dem Microsoft Ende Juli 2011 zur Zahlung von 70 Millionen Dollar verurteilt wurde. Am 10. November reduzierte Richterin Huff diese Summe nochmals auf 26,3 Millionen Dollar.

Themenseiten: Alcatel-Lucent, Business, Gerichtsurteil, Microsoft, Patente, Urheberrecht

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