LG Mannheim: Samsung verletzt Apples Touchscreen-Patent nicht

Es geht um ein Schutzrecht für ein "Berührungsereignismodell". Das Patent beschreibt die Interpretation von Eingaben per Finger auf einem Touchscreen. Das Gericht spricht auch Motorola Mobility von gleichlautenden Vorwürfen Apples frei.

Das Landgericht Mannheim hat vergangenen Freitag entschieden, dass Samsung ein von Apple gehaltenes Patent für eine Funktion von Touchscreens in mobilen Geräten nicht verletzt. Wie die Korea Times berichtet, handelt es sich um das Schutzrecht EP2098948, das ein sogenanntes „Berührungsereignismodell“ beschreibt und sich darauf bezieht, wie ein berührungsempfindlicher Bildschirm Fingereingaben interpretiert.

Patentstreit Apple Samsung

Das Patent sei eines von insgesamt sechs Schutzrechten, die Apple im Juni 2011 mit einer Klage gegen Samsung in Stellung gebracht habe, heißt es weiter in dem Bericht. Zu vier Patenten stehe noch eine Entscheidung aus, eines sei für ungültig erklärt worden.

„Wir haben jahrzehntelang als Vorreiter in die Entwicklung von technologischen und Design-Innovationen für die Mobilbranche investiert, was sich stets in unseren Produkten gezeigt hat“, zitiert die Korea Times einen Samsung-Sprecher. „Wir werden weiterhin Produkte entwickeln und herausbringen, die das Leben deutscher Verbraucher verbessern.“

Apple und Samsung befinden sich mitten in einem erbitterten Patentstreit. Bis zu dem Ende August in San Jose (Kalifornien) ergangenen Urteil konnte keine Partei die Oberhand gewinnen. Ein Geschworenengericht sprach Apple rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu. Das Urteil sowie das von Apple geforderte Verkaufsverbot muss allerdings noch von der vorsitzenden Richterin Lucy Koh bestätigt werden.

Nach Angaben der Agentur Reuters betrifft das Mannheimer Urteil nicht nur Samsung. Auch Motorola Mobility, das die Technik laut einer separaten Apple-Klage ebenfalls unerlaubt einsetzen soll, wurde von dem Vorwurf der Patentverletzung freigesprochen.

Trotz der Entscheidung des LG Mannheim sollte Apple noch über ausreichend Munition gegen Samsung und die Google-Tochter Motorola verfügen. Das Unternehmen aus Cupertino hat bei Gerichten in Europa und den USA gegen beide Firmen mehrere Klagen eingereicht. Wahrscheinlich werden sich diese Verfahren noch Monate hinziehen.

Apples Gegner sind ebenfalls nicht untätig. Erst kürzlich kündigte Samsung an, seinen Patentstreit mit Apple auf das iPhone 5 auszuweiten. Die Koreaner unterstellen, dass auch die jüngste Generation des Apple-Smartphones Samsungs Patente verletzt.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Google, Mobile, Motorola Mobility, Patente, Samsung, Smartphone, iPhone

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