Patentstreit mit Apple: US-Zoll stoppt Importe von HTC-Smartphones

Der Verkaufsstart der Modelle One X und Evo 4G LTE verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Der Zoll prüft mögliche Verstöße gegen ein Patent von Apple. Grundlage dafür ist eine Entscheidung der Außenhandelsbehörde ITC vom Dezember.

Der US-Zoll hat als Folge von Apples Patentstreit mit HTC den Import von Smartphones des taiwanischen Herstellers in die Vereinigten Staaten blockiert. Davon betroffen sind die Modelle One X und Evo 4G LTE, deren Markteinführung in den USA auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. HTC bestätigte einen entsprechenden Bericht von The Verge.

Patente Patentstreit

„Die Verfügbarkeit von HTC One X und HTC Evo 4G LTE verzögert sich aufgrund einer Standardprüfung des US-Zolls, die aufgrund einer Entscheidung der ITC notwendig ist“, teilte HTC mit. „Wir glauben, dass wir uns an die Entscheidung gehalten haben, und arbeiten eng mit dem Zoll zusammen, um eine Genehmigung zu gewährleisten.“

Im Dezember hatte die International Trade Commission geurteilt, dass HTC gegen ein Apple-Patent verstößt. Es beschreibt ein Verfahren, das es einem mobilen Gerät erlaubt, Daten wie E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder Anschriften in einem Text zu erkennen. Die gefilterten Informationen können anschließend an andere Anwendungen wie Kalender oder Adressbuch übergeben werden.

Die US-Außenhandelsbehörde, die eine ähnliche Stellung hat wie ein Gericht, drohte HTC mit einem Importverbot für bestimmte Produkte, sollte es die Funktion nicht bis zu 19. April aus seinen Geräten entfernen. HTC kündigte diesen Schritt im Dezember für alle seine Mobiltelefone an.

Apple hatte im März 2010 gegen HTC geklagt und ihm vorgeworfen, zehn seiner Patente zu verletzen. Nach einer ersten Prüfung fand ein Verwaltungsrichter der ITC lediglich zwei Verstöße. Davon blieb laut dem Urteil vom Dezember nur noch einer bestehen.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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