Microsoft geht mit Kartellklage gegen Patenttroll InterDigital vor

von Florian Kalenda

Microsoft droht ein US-Importstopp für Smartphones. Die ITC will diesen Monat darüber entscheiden. InterDigital nutze dies als Druckmittel, um überhöhte Forderungen durchzusetzen, argumentiert Microsoft. Ihm zufolge zeigt es "monopolistisches Verhalten." weiter

ITC will Zahl unnötiger Patentbeschwerden einschränken

von Björn Greif

Sie hat jetzt ein Pilotprogramm gestartet. In dessen Rahmen soll geprüft werden, ob klagende Firmen in ausreichendem Maß in den USA produzieren, lizenzieren und forschen. Nur dann sollen sie ihre Ansprüche vor der US-Handelskommission geltend machen dürfen. weiter

ITC untersucht Apple gegen Motorola neu

von Florian Kalenda

Es geht um eine Touchscreen-Sperre bei Annäherung ans Gesicht des Anwenders. Das Patent war in einer ersten Prüfung für ungültig erklärt worden. Die erneute Prüfung wird sich auf den Unterschied zwischen Touchscreen und echten Tasten fokussieren. weiter

US-Patentamt und US-Justizministerium fordern weniger Verkaufsverbote

von Bernd Kling

Verbraucherinteressen sollen vorgehen und weniger einschneidende Maßnahmen bevorzugt werden. Insbesondere Verkaufsverbote aufgrund standardrelevanter Patente sind zu vermeiden. Die Richtlinien sollen für Patentverfahren bei der ITC sowie Bezirksgerichten gelten. weiter

ITC rollt Apple gegen Motorola neu auf

von Florian Kalenda

In erster Instanz hatte der zuständige Richter pro Motorola entschieden. Apple soll dessen 3G-Patente verletzen. Es besteht kein Zusammenhang mit dem unlängst abgesagten Zivilprozess zwischen beiden Firmen. weiter

Motorola erzielt Teilerfolg im Patentstreit mit Microsoft

von Stefan Beiersmann

Ein Verwaltungsrichter der ITC hat Verstöße durch Microsoft festgestellt. Ein abschließendes Urteil fällt erst im August. Der Streit dreht sich unter anderem um die Lizenzbedingungen für ein Motorola-Patent für das Videoformat H.264. weiter

ITC weist HTCs erste Patentbeschwerde gegen Apple ab

von Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann

Sie hatte ursprünglich fünf Schutzrechte zum Inhalt. Zuletzt ging es nur noch um ein Patent, das Apple nach Ansicht der Richter nicht verletzt. HTC prüft nun seine Optionen und schließt auch eine Berufung gegen das Urteil nicht aus. weiter

ITC: Motorola verstößt nicht gegen Apples Patente

von David Hamilton, Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann

Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Handelsbehörde. Dabei geht es um Schutzrechte für berührungsempfindliche Bildschirme. Ein endgültiges Urteil fällt möglicherweise im März. weiter

ITC verschiebt Entscheidung über HTC-Verkaufsverbot

von Anita Klingler

Neuer Termin ist der 14. Dezember. Wenn HTC nur ein Apple-Patent verletzt, droht ihm ein Einfuhrstopp. Eigentlich hätte die US-Außenhandelsbehörde schon heute über die Revision abstimmen sollen. weiter

S3 Graphics unterliegt im Patentstreit mit Apple

von Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann

Die US-Handelsbehörde ITC nimmt ein vorläufiges Urteil eines ihrer Richter zurück. Sie findet bei einer erneuten Prüfung der Unterlagen keine Patentverstöße seitens Apple vor. S3 Graphics erwägt eine Berufung gegen das Urteil. weiter

Apple gegen HTC: ITC prüft Patent-Entscheidung vom Juli

von Anita Klingler

Bis 6. Dezember soll die neuerliche Untersuchung abgeschlossen sein. HTC ist zufrieden mit der Entwicklung. Die Behörde wird jetzt alle fraglichen Patente erneut überprüfen - ob sie gültig sind und ob HTC sie verletzt hat. weiter

ITC untersucht Apples Patentbeschwerde gegen Samsung

von Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann

Es geht um ein mögliches Importverbot für Samsungs Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy. Sie verletzen angeblich Apples geistiges Eigentum. Im nächsten Schritt wird die ITC einen Termin für eine Anhörung festsetzen. weiter

HTC gibt sich in Rechtsstreit mit Apple verhandlungsbereit

von Don Reisinger und Florian Kalenda

Ein Richter hatte zwei Verstöße durch HTC beanstandet. Allerdings steht es im Parallelverfahren S3 gegen Apple ähnlich. Zwischenzeitlich kaufte HTC einfach S3 auf - und steuert nun einen Kompromiss an. weiter

ITC leitet weiteres Patentverfahren gegen Apple ein

von Stefan Beiersmann

Ankläger ist diesmal S3. Der Grafikspezialist wirft Apple Verstöße gegen vier Patente vor, die Systeme zur Verarbeitung und Komprimierung von Bildern beschreiben. Die ITC geht schon einer Beschwerde von HTC gegen Apple nach. weiter