Google fordert Überprüfung der Lodsys-Patente

Das US-Patentamt soll zwei von vier Schutzrechten für In-App-Käufe für ungültig erklären. Die Patente hätten Google zufolge nie ausgestellt werden dürfen. Der Suchanbieter sagt Android-Entwicklern weiter seine Unterstützung zu.

Google hat beim US Patent and Trademark Office eine Überprüfung von Lodsys‘ Patenten beantragt. Dabei geht es um zwei von insgesamt vier Schutzrechten, die das Unternehmen gegen Android- und iOS-Entwickler in Stellung gebracht hat.

„Wir haben das Patentamt aufgefordert, zwei Lodsys-Patente erneut zu prüfen, von denen wir glauben, dass sie niemals hätten ausgestellt werden dürfen“, zitiert Wired aus einer Stellungnahme von Googles Chefanwalt Kent Walker. „Entwickler spielen eine entscheidende Rolle im Android-Ökosystem, und Google wird sie weiterhin unterstützen.“

Google ist nicht das einzige Unternehmen, das versucht, Patente von Lodsys für ungültig erklären zu lassen. Der in Texas ansässige Patentverwalter hatte im Mai damit begonnen, von iOS-Entwicklern Lizenzgebühren zu verlangen, weil sie in ihren Anwendungen unerlaubt Techniken für In-App-Käufe einsetzen sollen. Ähnliche Ansprüche stellte es später auch an Android-Entwickler. Die Lizenzen, die Google, Apple und auch Microsoft für die fraglichen Schutzrechte besitzen, gelten nach Ansicht von Lodsys nicht für Applikationen von Drittanbietern.

Das auf Patentrecherchen mittels Crowdsourcing spezialisierte Unternehmen Article One Partners versucht seit Juni, drei Patente von Lodsys zu Fall zu bringen. Für Informationen, die zur Löschung der Patente verwendet werden können, lobte es ein Preisgeld von 5000 Dollar aus. Anfang August schlossen sich zudem mehrere Entwickler zusammen, um sich gemeinsam gegen Lodsys und andere Patentverwalter zu verteidigen.

Apple hatte Anfang Juni bei einem Bezirksgericht in Texas beantragt, im Patentstreit um In-App-Verkäufe als Verteidiger auftreten zu können. „Apple hat unbestritten eine Lizenz für diese Patente, und Apples App-Entwickler werden durch diese Lizenz geschützt“, sagte der iPhone-Hersteller damals. Lodsys zufolge sind die Programmierer selbst für Patentverstöße verantwortlich, weswegen sie sich die Rechte für ihre Anwendungen sichern müssten.

Softwarepatente haben sich für Firmen wie Lodsys, MacroSolve und andere im Lauf des Jahres zu einer wichtigen Waffe entwickelt. Das ist auch der zunehmenden Beliebtheit mobiler Anwendungen geschuldet. Der Ausgang des Streits ist von großer Bedeutung für Entwickler – und auch für Unternehmen wie Apple und Google, die Plattformen anbieten, über die Entwickler ihre Software verkaufen.

Themenseiten: Android, Apple, Business, Google, Microsoft, Mobile, Patente, iPhone

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