Google unterstützt Motorola im Patentstreit mit Microsoft

Ein von Microsoft engagierter Experte soll Zugriff auf den Android-Quellcode gehabt haben. Die dafür benötigte Genehmigung hat Google nach eigenen Angaben nie erteilt. Die ITC soll deswegen seine Zeugenaussage ausschließen.

Im Patentstreit mit Microsoft bekommt Motorola Unterstützung von Google: Der Suchanbieter hat die US-Außenhandelsbehörde ITC aufgefordert, einen von Microsofts Zeugen auszuschließen. Den Schritt begründet das Unternehmen damit, dass dem Zeugen der Android-Quellcode bekannt sei.

Wie PaidContent berichtet, geht es dem gestern bei der ITC eingereichten Antrag zufolge um den von Microsoft engagierten Experten Robert Stevenson. Der habe von Google nie die Genehmigung zur Einsicht in den als vertraulich eingestuften Android-Quellcode erhalten. Dies sei aber aufgrund einer Protective Order, die einen Zugriff auf bestimmte Unterlagen und Aussagen auf die beteiligten Parteien und ihre Anwälte beschränkt, notwendig gewesen.

Der Streit zwischen Motorola und Microsoft dreht sich um verschiedene Patente, die Motorolas Android-Smartphones verletzen sollen. Der Handyhersteller wirft dem Softwarekonzern wiederum in einer Gegenklage vor, unerlaubt sein geistiges Eigentum für die Spielkonsole Xbox zu verwenden.

Auch zwischen Google und Microsoft ist ein Streit um Android entbrannt. Googles Chefjustiziar David Drummond hatte in der vergangenen Woche Microsoft und auch Apple und Oracle in einem Blogeintrag vorgeworfen, mit „dubiosen“ Patentansprüchen die Kosten von Mobiltelefonen mit Googles Mobilbetriebssystem in die Höhe treiben zu wollen.

Microsofts PR-Chef Frank Shaw beantwortete die Vorwürfe, in dem er eine E-Mail von Googles-Chefanwalt Kent Walker an Brad Smith, Leiter von Microsofts Rechtsabteilung, zitierte. Darin hatte Walker ein gemeinsames Gebot für die Telko-Patente des kanadischen Unternehmens Nortel abgelehnt. Drummond reagierte mit einem Update seines Blogs. Microsofts Antwort ziele nur darauf ab, vom eigentlichen Thema abzulenken. Shaw warf Google vor, nur an Patenten interessiert zu sein, die es gegen andere in Stellung bringen könne.

Themenseiten: Android, Business, Google, Microsoft, Mobile, Motorola, Patente

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