VirnetX verklagt Microsoft wegen Skype

Es geht um insgesamt sechs Schutzrechte. VirnetX zufolge fällt Skype nicht unter ein bestehendes Lizenzabkommen mit Microsoft. Der Softwarekonzern hat Skype erst nach Unterzeichnung der Vereinbarung gekauft und verletzt nun angeblich vorsätzlich die fraglichen Patente.

VirnetX geht erneut rechtlich gegen Microsoft vor. In einer bei einem Bezirksgericht in Texas eingereichten Klage wirft das Unternehmen dem Softwarekonzern vor, mit dem Internettelefoniedienst Skype vorsätzlich insgesamt sechs seiner Patente zu verletzen.

Skype

Darunter sind zwei Schutzrechte, die VirnetX schon früher gegen Microsoft in Stellung gebracht hat. Klagen richteten sich damals gegen Windows, Live Communications Server, Windows Messenger, Office Communicator und alle Office-Versionen.

Die 2007 angestrengte Klage verlor Microsoft in erster Instanz. 2010 weitete VirnetX den Rechtsstreit mit Microsoft auf Windows 7 aus. Im Mai 2010 einigten sich beide Parteien schließlich auf einen Vergleich, der VirnetX 200 Millionen Dollar einbrachte. Microsoft erhielt im Gegenzug die Erlaubnis, die fraglichen Schutzrechte für seine Produkte zu verwenden.

VirnetX behauptet nun, dass auch Skype unerlaubt die in den Patenten beschriebenen Technologien nutzt. Zudem gelte die im Rahmen des Vergleichs getroffene Vereinbarung nicht für Skype, da Microsoft das Unternehmen erst danach übernommen habe.

„Skype wurde nach der Unterzeichnung des Lizenzabkommens zwischen Microsoft und VirnetX gekauft“, heißt es in einer Pressemitteilung von VirnetX. Der Patentverstoß sei von daher nicht durch die Lizenz gedeckt. VirnetX klagt auf Unterlassung und fordert eine Entschädigung in nicht genannter Höhe.

Seine Ansprüche konnte VirnetX zuletzt auch gegen Apple durchsetzen. Ein texanisches Gericht sprach dem Unternehmen im November 2012 368,2 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Apple soll ein Schutzrecht verletzen, das eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk (VPN) beschreibt.

VirnetX ist bekannt für seine Klagen gegen führende Technologiefirmen wegen Patentverletzungen. In ihrer Anfangszeit sicherte sich die Firma zahlreiche Schutzrechte zu VPN-Verbindungen über das Internet, ehe praktisch die gesamte Branche auf den Zug aufsprang. Zu seinen Lizenznehmern zählen unter anderem Mitel, NEC und Siemens.

[mit Material von Michael Lee, ZDNet.com]

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Themenseiten: Kommunikation, Microsoft, Patente, Skype, VirnetX

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