Apple gegen HTC: ITC prüft Patent-Entscheidung vom Juli

Bis 6. Dezember soll die neuerliche Untersuchung abgeschlossen sein. HTC ist zufrieden mit der Entwicklung. Die Behörde wird jetzt alle fraglichen Patente erneut überprüfen - ob sie gültig sind und ob HTC sie verletzt hat.

HTCs Smartphones sollen zwei Apple-Patente verletzen (Bild: HTC).
HTCs Smartphones sollen zwei Apple-Patente verletzen (Bild: HTC).

Die International Trade Commission hat nach eigenen Angaben (PDF) eine Revision der Entscheidung eines ihrer Richter eingeleitet. Er hatte Mitte Juli entschieden, dass HTC-Smartphones zwei Patente von Apple verletzen.

Bei der Entscheidung von Mitte Juli handelte es sich um ein vorläufiges Urteil, das noch von einem sechsköpfigen Gremium der Behörde revidiert werden kann. Die Taiwaner kündigten damals an, gegen die Entscheidung vorzugehen. „HTC wird die verbliebenen zwei Patente durch eine Berufung vor den Kommissionsmitgliedern der ITC, die die endgültige Entscheidung treffen, energisch bekämpfen“, sagte Chefanwältin Grace Lei. „Das ist nur einer von vielen Schritten in dieser rechtlichen Auseinandersetzung.“

Die Kommission wird jetzt alle vier fraglichen Patente erneut überprüfen – hinsichtlich ihrer Gültigkeit sowie einer mutmaßlichen Verletzung. Zusätzlich wird die ITC nach eigenen Angaben in Betracht ziehen, ob Apple der Anforderung nachgekommen ist, zu beweisen, dass es die in den Patenten geschützten Technologien tatsächlich selbst einsetzt. Außerdem müssen beide – Apple und HTC – weitere Fragen beantworten. Die Untersuchung soll bis 6. Dezember abgeschlossen sein, wie aus einem Zeitplan auf der Website der Behörde hervorgeht.

Ein HTC-Sprecher zeigte sich gegenüber Bloomberg zufrieden mit der Entscheidung. „Wir haben Vertrauen in unseren Fall“, sagte Adam Emery der Zeitung.

Apple hatte im März 2010 geklagt und HTC Verstöße gegen insgesamt zehn Patente vorgeworfen. Sollte HTC den Rechtsstreit auch nur in Bezug auf ein Patent verlieren, könnte die ITC ein Importverbot für die betroffenen Produkte des Unternehmens verhängen. Nokia war von derselben ITC-Beschwerde betroffen, konnte sich im Juni jedoch außergerichtlich mit Apple einigen.

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, HTC, ITC, Mobile, Patente, Smartphone, Urheberrecht

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