Apple erwirkt in Europa Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1

Das Landgericht Düsseldorf erlässt eine Einstweilige Verfügung. Sie gilt in allen EU-Staaten mit Ausnahme der Niederlande. Samsung trifft die Entscheidung anscheinend vollkommen unvorbereitet.

Das Landgericht Düsseldorf hat auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 verhängt. Es gilt für alle Länder der Europäischen Union mit Ausnahme der Niederlande. Wie der Blog FOSS Patents berichtet, droht Samsung bei jedem Verstoß eine Geldstrafe von 250.000 Euro oder Haft für das Management des Unternehmens.

Dem Blog zufolge handelt es sich bisher nur um eine einstweilige Verfügung. In Deutschland trete sie sofort in Kraft. Möglicherweise werde sie in anderen EU-Staaten erst später greifen. Zudem laufe eine separate Klage gegen Samsung in den Niederlanden.

Apple wirft dem koreanischen Elektronikkonzern Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Er soll für seine Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben. Apple klagt unter anderem auch in den USA, Japan und Südkorea gegen Samsung.

Samsung hat die Entscheidung des Düsseldorfer Gerichts anscheinend unvorbereitet getroffen. Es habe bisher nichts von Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gewusst, heißt es in einer Stellungnahme des Unternehmens. „Samsung ist von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht, und wir beabsichtigen, sofort zu handeln, um unsere geistigen Eigentumsrechte in Deutschland und weltweit zu verteidigen.“ Das Düsseldorfer Urteil habe keinen Einfluss auf Klagen in anderen Ländern.

Erst vor wenigen Tagen hatte Apple einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Samsung erzielt. Die US-Außenhandelsbehörde ITC leitete eine Untersuchung zu Apples im Juli eingereichter Patentbeschwerde ein. Sollte die Behörde Patentverletzungen feststellen, droht Samsung ein Importverbot.

In Australien hatte sich Samsung zudem kürzlich mit Apple darauf geeinigt, das Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht auf den Markt zu bringen. Nach Unternehmensangaben gilt dies aber nur für eine Version, die nicht für den Verkauf in Australien bestimmt war. Stattdessen soll dort bald eine andere Version des Galaxy Tab 10.1 in den Handel kommen. Unklar ist, worin sich die beiden Versionen unterscheiden.

Themenseiten: Android, Apple, Business, Mobile, Patente, Samsung, Tablet, iPad, iPhone

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