Motorola reicht bei der ITC Beschwerde gegen Microsoft ein

Die Handelsbehörde wird die Vorwürfe prüfen und zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, ob es zu einem Verfahren kommt. Anlass ist ein Patentstreit. Microsofts soll mit der Spielkonsole Xbox Motorolas Schutzrechte verletzen.

Motorola hat die Rechtsstreitigkeiten mit Microsoft ausgeweitet und bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) Beschwerde eingelegt. Microsoft soll von Motorola patentierte Technologien unerlaubt in seiner Spielkonsole Xbox einsetzen.

Die ITC wird die Vorwürfe prüfen. Erst danach entscheidet sich, ob die Behörde eine Untersuchung gegen Microsoft einleiten und ob es zu einem Verfahren kommen wird.

Ein Microsoft-Vertreter sagte, sein Unternehmen prüfe derzeit Motorolas Beschwerde. „Wir vertrauen weiter auf unsere Position und werden die von uns bei beim Bezirksgericht für den westlichen Bezirk von Washington und der ITC angestrengten Klagen weiter verfolgen.“

Den Streit mit Motorola hatte Microsoft Anfang Oktober vor einem Bezirksgericht vom Zaun gebrochen. Angeblich verletzen die Android-Smartphones des Unternehmens neun Microsoft-Patente. Außerdem soll Motorola überhöhte Lizenzgebühren für WLAN- und Video-Coding-Patente verlangt haben, die Microsoft für die Xbox 360 benötigt. Vor zwei Wochen antwortete Motorola mit zwei Gegenklagen. Bloomberg zufolge sind fünf der von Microsoft beanstandeten Patente Gegenstand von Motorolas Beschwerde bei der ITC.

Die Handelsbehörde wird oft als zusätzliche Instanz in Patentstreitigkeiten einbezogen, um beispielsweise Import- und Verkaufsverbote für patentverletzende Produkte zu erwirken. Die ITC soll unter anderem die Auseinandersetzungen zwischen Apple und Nokia sowie HTC und Apple schlichten.

Themenseiten: Business, Konsole, Microsoft, Motorola, Urheberrecht

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