Twitter zahlte 36 Millionen Dollar für 956 IBM-Patente

Bisher war nur bekannt, dass es über 900 IBM-Schutzrechte gekauft hat. Mit der Einigung ging auch das Ende eines Prozesses gegen IBM einher. Twitter wird die erworbenen Schutzrechte wohl auch defensiv in anderen laufenden Gerichtsverfahren nutzen.

Von der US-Börsenaufsicht SEC veröffentlichte Unterlagen zeigen, wie viel Twitter im Dezember für den Kauf von über 900 IBM-Patenten ausgegeben hat – nämlich 36 Millionen Dollar. Die Transaktion war Anfang Februar bekannt geworden, allerdings ohne Angabe eines Preises. Zugleich vereinbarten IBM und Twitter ein gegenseitiges Lizenzabkommen, dessen Details weiter im Dunkeln liegen.

Exakt sind es 956 Patente und 100 Patentanträge, die Twitter für die Millionensumme bekam. Bloomberg ist auf die Börsenmeldung aufmerksam geworden.

Logos von IBM und Twitter

Anfang November 2013 hatte Twitter einen Rechtsstreit mit IBM öffentlich gemacht. Darin ging es um insgesamt drei Schutzrechte. Sie beschreiben unter anderem Techniken für Online-Werbung und zur Identifikation von Kontakten. IBM signalisierte zu dem Zeitpunkt, es sei an einer außergerichtlichen Einigung interessiert.

Vor seinem Börsengang im November informierte Twitter zudem in einer Pflichtmeldung, dass es auch in andere Patentklagen verwickelt sei. Zusätzliche Streitigkeiten um geistiges Eigentum halte man aufgrund der Konkurrenzsituation für wahrscheinlich. Zudem seien derartige Gerichtsprozesse in der Regel zeitaufwendig und kostenintensiv.

Twitter kann die über 900 zugekauften Schutzrechte auch nutzen, um sich gegen Patentklagen anderer Firmen zu verteidigen. „Der Kauf der Patente von IBM und das Lizenzabkommen verschaffen uns einen besseren Schutz und geben uns die Freiheit, im Namen aller Nutzer unseres Dienste Neuerungen einzuführen“, wurde Ben Lee, Legal Director bei Twitter, vor einem Monat in einer Pressemitteilung zitiert. Ken King, General Manager der Sparte für geistiges Eigentum bei IBM, ergänzte, die Vereinbarung unterstreiche den Wert von IBMs Patentportfolio und den Willen seines Unternehmens, es an andere zu lizenzieren.

IBM führt seit inzwischen 21 Jahren die US-Patentstatistik an. 2013 sprach das US Patent and Trademark Office IBM insgesamt 6809 neue Schutzrechte zu. „Patente sind nur ein Maß für Innovationen“, sagte Bernie Meyerson, Vice President bei IBM, Mitte Januar. „Vielmehr unterstreicht die Vielfalt der Erfindungen, die diese Patente repräsentieren, die Notwendigkeit eines Patentsystems, das gleichberechtigt und fair Innovationen in allen technischen Gebieten unterstützt und vorantreibt.“

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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Themenseiten: IBM, Kommunikation, Patente, Soziale Netze, Twitter

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