IBM reicht Patentklage gegen Twitter ein

Es wirft dem Mikrobloggingdienst Verstöße gegen drei Schutzrechte vor. Sie beschreiben unter anderem Techniken für Online-Werbung und die Identifikation von Kontakten. Zudem erhöht Twitter den Ausgabepreis seiner Aktien auf 23 bis 25 Dollar.

IBM hat Twitter wegen Patentverstößen verklagt. Das geht aus einer aktualisierten Pflichtmeldung hervor, die die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission am Montag veröffentlicht hat. Der Mikrobloggingdienst soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem Techniken für Online-Werbung und zur Identifikation von Kontakten.

Logos von IBM und Twitter

Die Klage erwähnt Twitter als möglichen Risikofaktor für seinen geplanten Börsengang. „Basierend auf einer ersten Prüfung der Patente glauben wir, dass wir eine stichhaltige Verteidigung gegen IBMs Anschuldigungen haben, obwohl es keine Garantie gibt, dass wir uns erfolgreich gegen diese Anschuldigungen verteidigen oder eine für uns zufriedenstellende geschäftliche Lösung finden können“, schreibt Twitter.

Twitter sei auch noch in andere Patentklagen verwickelt, heißt es weiter in der Börsenmeldung. Aufgrund der zunehmenden Konkurrenz seien weitere Streitigkeiten um geistiges Eigentum wahrscheinlich. Twitter räumt zudem ein, dass derartige Gerichtsprozesse zeitaufwendig und kostenintensiv sein können. Ein Urteil gegen Twitter könnte zudem das Bilanzergebnis belasten.

Als Folge schließt das Unternehmen nicht aus, dass es bestimmte Klagen zu ungünstigen Bedingungen beilegen muss. Auch der Abschluss teurer Lizenzvereinbarungen sei nicht auszuschließen. Unter Umständen müsse man auch die Nutzung einer patentierten Technik einstellen und eine Alternative entwickeln.

Darüber hinaus hat Twitter den Ausgabepreis für seine Aktien auf 23 bis 25 Dollar erhöht. Das Unternehmen könnte nun bei seinem Börsengang bis zu 1,75 Milliarden Dollar erlösen.

Den endgültigen Ausgabepreis wird es einem Bericht des Wall Street Journal zufolge am Mittwoch festlegen. Tags darauf soll das Papier erstmals an der New York Stock Exchange gehandelt werden. Ursprünglich hatte das Unternehmen einen Preis von 17 bis 20 Dollar genannt. Zum IPO will es insgesamt 70 Millionen Anteilsscheine in Umlauf bringen. Diese Zahl könnte sich aber noch auf maximal 80,5 Millionen erhöhen.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]

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Themenseiten: IBM, Patente, Patentstreit, Soziale Netze, Twitter

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