Nokia und Samsung verlängern Patentabkommen

Es wäre zum Jahresende ausgelaufen, gilt jetzt aber weitere fünf Jahre. Ab Januar zahlt Samsung erhöhte Gebühren. Zur Festlegung der Höhe unterwerfen sich beide Parteien einem Schiedsgerichtsspruch. Er wird erst 2015 erwartet.

Nokia-LogoNokia und Samsung haben ihr Patentabkommen verlängert. Es deckt jetzt fünf Jahre ab. Die ursprüngliche Vereinbarung wäre Ende 2013 ausgelaufen. Welche Patente der jeweilige Partner nutzen kann, wurde nicht spezifiziert.

Nokia weist jedoch darauf hin, dass Samsung im Rahmen des Vertragswerks ab 1. Januar 2014 „zusätzliche Gebühren“ zahlen wird. Der exakte Betrag muss erst noch in einem Schiedgerichtsverfahren ermittelt werden, zu dem sich beide verpflichten und das spätestens 2015 abgeschlossen werden soll.

„Diese Verlängerung und Schiedsgerichtsvereinbarung sind ein Beispiel für die konstruktive Bewältigung von Lizenzschwierigkeiten. Es wird erwartet, dass sie beiden Seiten signifikante Prozesskosten ersparen“, kommentiert Nokias Chief Intellectual Property Officer Paul Melin in der Pressemitteilung.

Samsung-Logo

Für Nokias Patente ist – wie für die Forschung – künftig die neue Geschäftseinheit Advanced Techonologies zuständig. Nach der Übernahme der Gerätesparte durch Microsoft für 5,44 Milliarden Euro soll sie wesentlich zum Gesamtumsatz des Restkonzerns beitragen. Der letzten Quartalsmeldung zufolge generiert sie im Jahr etwa 500 Millionen Euro Umsatz. Dies schließt nicht die 1,65 Milliarden Euro ein, die Microsoft für zehn Jahre Lizenznutzung nach der Übernahme der Handysparte zahlt.

Vergangenes Jahr hatte Nokia eine Klagewelle gegen Firmen losgetreten, die seine standardrelevanten Patente ohne Lizenz einsetzten. Betroffen waren etwa RIM, mit dem es früh eine Einigung gab, und HTC, das vor europäischen und US-amerikanischen Gerichten gegen Nokias Ansprüche streitet. Erst letzte Woche konnte Nokia in London einen wichtigen Sieg über HTC erringen. Es versucht jetzt, den Verkauf des HTC-Android-Flaggschiffs One zu verhindern. Auch eine Entscheidung der US-Außenhandelsbehörde ITC ist in erster Instanz zu Nokias Gunsten ausgefallen.

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]

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Florian Kalenda
Autor: Florian Kalenda
Leitender Redakteur ZDNet.de
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