Apple und Samsung ziehen Beschwerden gegen ITC-Urteil zurück

Beide Seiten halten das Berufungsverfahren für wenig Erfolg versprechend. Es geht um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. Apple könnte in einem separaten Verfahren aber immer noch Schadenersatz von Samsung fordern.

Apple und Samsung habe ihre beim Court of Appeals for the Federal Circuit eingereichten Beschwerden gegen ein Urteil der International Trade Commission (ITC) zurückgezogen. Das berichtet AppleInsider unter Berufung auf den Patentblogger Florian Müller. Demnach sind sich die beiden Kontrahenten einig, dass ein Berufungsverfahren erfolglos verlaufen wird.

Apple gegen Samsung (Bild: CNET)

Die ITC hatte im August 2013 entschieden, dass Samsung gegen zwei Schutzrechte von Apple verstößt. Sie beschreiben Techniken für Touchscreens sowie die Erkennung eines angeschlossenen Kopfhörers.

Samsung wollte mit seinem Einspruch erreichen, dass das von der ITC verhängte Verkaufsverbot aufgehoben wird. Allerdings hatte das Verbot praktisch keinerlei wirtschaftliche Folgen für das koreanische Unternehmen, da es seine Geräte so verändern konnte, dass sie nicht mehr unerlaubt Apples geistiges Eigentum verwenden.

Der iPhone-Hersteller hatte sich wiederum an das Berufungsgericht gewandt, um zu verhindern, dass Samsung seine patentverletzenden Geräte überarbeiten darf. Möglicherweise habe Apple ursprünglich auch versucht, die Reichweite des Verkaufsverbots zu erhöhen, heißt es in dem Bericht von AppleInsider.

Müller weist in seinem Blog darauf hin, dass Apple immer noch Schadenersatz für frühere Patentverletzungen von Samsung verlangen kann. Allerdings müsse Apple dafür eine neue Klage einreichen, da die Entscheidungen der ITC für ein Bezirksgericht nicht bindend seien. Im Rahmen dieser Klage müsse ein Gericht dann erneut über die angeblichen Verstöße und auch die Gültigkeit der Schutzrechte entscheiden.

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, Samsung

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