Oracle erringt Teilerfolg im Rechtsstreit mit Rimini Street

Oracle hat im Rechtsstreit mit Rimini Street um unabhängigen Support für seine Produkte einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Nach Ansicht eines Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Nevada verletzt Rimini Street durch die Installation von PeopleSoft-Software auf seinen Systemen Oracles Urheberrechte. Nach Ansicht des Vorsitzenden Richters Larry Hicks gilt das aber nicht für das Hosting von Anwendungen von J.D. Edwards und Siebel.

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Der Urteilsbegründung zufolge erlauben es die Lizenzbedingungen für PeopleSoft nicht, dass Rimini Street die Software auf seinen eigenen Systemen vorhält, um die PeopleSoft-Anwendungen seiner Kunden zu aktualisieren oder ihnen Support anzubieten. Die Lizenzbedingungen für J.D. Edwards und Siebel hingegen schließen dieses Szenario nach Ansicht des Gerichts nicht aus. Damit hat der Richter den Umfang des seit Jahren andauernden Rechtsstreits deutlich reduziert.

Rimini Street kündigte in einem Brief an seine Kunden an, Kopien von Oracles Software von seinen Servern zu entfernen, um weiteren rechtlichen Auseinandersetzungen aus dem Weg zu gehen. Für die anfallenden Migrationskosten sowie jegliche Strafzahlungen an Oracle wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen komme es auf.

Damit ist klar, dass Rimini Street in erster Linie darauf achten muss, wie es seinen Kunden Support für Oracle-Produkte anbietet. Dies gilt vor allem, da das Unternehmen seinen Börsengang vorbereitet und es sich nicht erlauben kann, diesen durch die Ungewissheit zu belasten, die ein Rechtsstreit mit einem Konzern wie Oracle mit sich bringt. Trotz des Rechtsstreits mit Oracle konnte Rimini Street in der Vergangenheit jedoch viele neue Kunden gewinnen.

In einer Pressemitteilung kündigte Oracle an, Rimini Street und dessen CEO Seth Ravin für den durch die Urheberrechtsverletzungen entstandenen Schaden zur Rechenschaft zu ziehen. Auf den Teil des Urteils, der sich auf die Rechtmäßigkeit des Support-Angebots für J.D. Edwards und Siebel bezieht, ging Oracle nicht ein.

Seth Ravin und Oracle stehen sich nicht das erste Mal in einem Rechtsstreit gegenüber. Ravin war auch Gründer des von SAP übernommen Softwareanbieters TomorrowNow, dem Oracle ebenfalls Urheberrechtsverletzungen vorwarf. SAP zahlte deswegen 2012 306 Millionen Dollar Schadenersatz an Oracle.

[mit Material von Larry Dignan, News.com]

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