Anhörung wegen iPhone-4S-Verkaufsverbot in Australien findet im März statt

Am Freitag legt Bundesrichterin Annabelle Bennet einen Termin fest. Samsung hat seinen Antrag auf einstweilige Verfügung in einen auf finale Verfügung umgewandelt. Im März wird also eine endgültige Entscheidung getroffen.

Logo von Apple und Logo von Samsung

Samsung hat ein australisches Gericht davon überzeugen können, seine Argumente für ein Verkaufsverbot des iPhone 4S anzuhören – allerdings erst im kommenden März. Dann geht es aber nicht mehr um eine einstweilige Verfügung, sondern um eine endgültige Entscheidung, wie The Register berichtet. „Im Interesse einer umgehenden und endgültigen Lösung hat Samsung der Aufforderung des Gerichts zugestimmt, seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung in einen Antrag auf eine finale Verfügung umzuwandeln“, zitiert die Zeitung eine Stellungnahme der Koreaner.

Damit hat Apple allerdings mindestens vier Monate Zeit, sein aktuelles Smartphone-Modell in Australien zu verkaufen. Reuters zufolge wird Bundesrichterin Annabelle Bennett am Freitag einen Termin für die Anhörung festlegen.

Apple kann das Weihnachtsgeschäft also voll ausnutzen, während Samsung einmal mehr leer ausgeht. Vergangenen Monat hatte sich dasselbe Gericht auf die Seite von Apple gestellt und entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 dessen Patente verletzt. Bennett bestätigte ein Verkaufsverbot für Samsungs Tablet. Es bleibt bestehen, bis eine volle Anhörung stattgefunden hat. Das wird zwar noch diesen Monat der Fall sein, aber bis eine endgültige Entscheidung gefällt ist, haben die Koreaner voraussichtlich zumindest einen Teil des Weihnachtsgeschäft bereits verpasst.

Mitte Oktober hatte Samsung wie angekündigt eine einstweilige Verfügung beantragt, um den Verkauf des iPhone 4S in Australien und Japan zu verhindern. Sie richtete sich auch gegen das Vorgängermodell sowie das iPad 2. Anfang November beantragte Samsung beim zuständigen Gericht, dass Apple seine Verträge mit den Mobilfunkanbietern Optus, Telstra und Vodafone offenlegen muss. Nur so könne nachgewiesen werden, welche Auswirkungen das Apple-Smartphone auf Samsungs Marktanteil und Umsatz in dem Land habe.

Darüber hinaus verlangt Samsung die Herausgabe des Quellcodes der iPhone-4S-Firmware. Nach Angaben des Apple-Anwalts Cameron Moore besitzt Qualcomm, Lieferant des Baseband-Chips des iPhone 4S, Lizenzen für die von Samsung eingeklagten Mobilfunkpatente für WCDMA und HSPA. Die Koreaner können nach eigenen Angaben aber nur anhand des Quellcodes herausfinden, ob Apples Implementierung des Chips ihre Schutzrechte verletzt.

Mittlerweile erstreckt sich der Patentstreit der beiden Hersteller auf zehn Länder weltweit. Seit Anfang November ermittelt auch die EU-Kommission. In einer vorläufigen Untersuchung will sie herausfinden, ob Samsung unlauteren Wettbewerb betrieben hat.

Themenseiten: 3G, Apple, Business, Mobile, Patente, Samsung, iPad, iPhone

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