Urheberrechtspauschale: Unzufriedene Hersteller organisieren sich

Acht deutsche PC-Hersteller haben heute in Berlin den "Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie" gegründet. Er soll der Zentralstelle für private Überspielrechte Paroli bieten. Für angemessen hält der Verband PC-Abgaben von etwa einem Euro.

Acht deutsche PC-Hersteller haben sich jetzt im ZITCO zusammengeschlossen (Grafik: ZITCO).
Acht deutsche PC-Hersteller haben sich jetzt im ZITCO zusammengeschlossen (Grafik: ZITCO).

Heute haben in Berlin acht PC-Hersteller den Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie (ZITCO) gegründet. Ziel ist es, eine Anlaufstelle für die nicht in dem im Dezember gegründeten Bundesverband Computerhersteller (BCH) vertretenen Unternehmen zu bilden und deren Interessen gegenüber der Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) zu vertreten.

Der ZITCO setzt sich dafür ein, die von der ZPÜ geforderten PC-Abgaben ganz fallenzulassen beziehungsweise sie zumindest auf Basis eines unabhängigen Gutachtens statt nach dem Ermessen der Rechteverwerter festzusetzen. Als angemessene Summe nennt der Herstellerverband derzeit einen Euro je PC oder Notebook – einmalig beim Kauf. Der BCH hatte sich mit der ZPÜ rückwirkend zum 1. Januar 2008 bis Ende 2010 pro PC auf eine Pauschale von 13,65 Euro (mit integriertem Brenner) beziehungsweise 12,50 Euro (ohne Brenner) zuzüglich Umsatzsteuer geeinigt. Außerdem verlangt der ZITCO, dass zur Abgabenfestsetzung zwischen PCs für den privaten und den beruflichen Bereich unterschieden wird.

Gründungsmitglieder des ZITCO sind die Firmen Bluechip Computer, Brunen IT Distribution, EXTRA Computer, Gericom Deutschland, Hyrican Informationssysteme, Rombus International, Tarox und Wortmann. Vollmitglied des Verbands kann jedes Unternehmen werden, das „die Ziele des Verbands teilt und ideell und materiell unterstützt“ sowie direkt einer entsprechenden Vergütungspflicht unterliegt. Als Fördermitglied kann jede Firma beitreten, die einer solchen Pflicht unterliegen könnte. Darunter fallen insbesondere PC-Händler.

Der Bundesverband Computerhersteller e.V. hat sich Ende vergangenen Jahres gegründet. Seine Mitglieder sind Acer, Fujitsu, Hewlett-Packard, IBM, Medion, Samsung und Sony. Er hatte kürzlich im Alleingang eine umstrittene Vereinbarung mit der ZPÜ unterzeichnet. Diese umfasst im Wesentlichen die Punkte, die zuvor von einem Ausschuss des Bitkom abgelehnt worden waren. Begründet wurde der Schritt damit, dass „Hersteller und Importeure damit nach langen Jahren der Verhandlungen und Rechtsstreitigkeiten endlich die dringend benötigte Rechts- und Planungssicherheit erhalten.“

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