Patentstreit mit Samsung: Apple veröffentlicht neue Erklärung auf seiner Website

Apple hat auf seiner britischen Website eine Neufassung der von einem Gericht angeordneten Erklärung zum Patentstreit mit Samsung veröffentlicht. Sie soll klarstellen, dass die Koreaner nicht Apples Produkte kopiert haben. Die ursprüngliche Stellungnahme musste der iPhone-Hersteller entfernen, weil sie nach Ansicht des Gerichts „unwahre“ und „falsche“ Aussagen über Samsung enthielt.

Am 18. Oktober hatte Richter Colin Birss geurteilt, dass Apple auf seiner Website und in Anzeigen in britischen Zeitungen erklären muss, dass Samsung weder Apples Patente noch britische Gesetze verletzt. Demnach ist Apple verpflichtet, die „Entschuldigung“ einen Monat lang auf seiner Website vorzuhalten.

Apple weist auf seiner britischen Website auf die neue Erklärung zum Patentstreit mit Samsung hin (Screenshot: Zack Whittaker / News.com).

Samsung bemängelte daraufhin bei einem Berufungsgericht den Inhalt des von Apple veröffentlichten Texts. Es stellte fest, dass nur der erste Absatz den Vorgaben von Richter Birss entsprach und die anderen Teile nicht durch das Urteil abgedeckt waren. Unter anderem zitierte Apple eine Aussage des Richters aus dem erstinstanzlichen Prozess, wonach das iPad „ein cooles Design“ und Samsungs Produkte „nicht so cool“ seien. Im letzten Absatz ging Apple außerdem auf Klagen in Deutschland und den USA ein, um darzulegen, dass die britische Entscheidung zugunsten Samsungs ein Einzelfall sei.

„Ich bin sprachlos, dass ein Unternehmen wie Apple so etwas tut“, sagte Berufungsrichter Robin Jacob in der vergangenen Woche. Die Erweiterung der Klage sei ein „klarer Verstoß“ gegen die Anweisung des Gerichts.

Am unteren Ende der britischen Apple-Website findet sich nun ein Hinweis, wonach die am 25. Oktober veröffentlichte Erklärung „fehlerhaft war und nicht dem Urteil des Berufungsgerichts für England und Wales entsprach“, sowie ein Link zur der neuen Fassung. Darin heißt es nun nur noch, der High Court habe im Juli entschieden, dass Samsungs Galaxy-Tablets das von Apple geschützte Design nicht verletzen. Das für die gesamte Europäische Union geltende Urteil sei am 18. Oktober vom Court of Appeal bestätigt worden. Außerdem sei aufgrund des geschützten Designs in keinem europäischen Land eine Verfügung gegen Samsung erlassen worden.

Am Freitag erschien der Text auch in Anzeigen in mehreren britischen Tageszeitungen, darunter The Guardian, The Daily Mail und The Telegraph. Auch hier beschränkte sich Apple auf den vom Gericht genehmigten Wortlaut.

[mit Material von Zack Whittaker, News.com]

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