Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

Uhr von Björn Greif

In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage geht es um dieselben Schutzrechte. Diesmal fordert der Patentverwerter Schadenersatz für Verletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Prozesses waren. » weiter

Ericsson verklagt Apple wegen Patentverletzungen

Uhr von Björn Greif

Es geht um insgesamt 41 Schutzrechte. Hauptsächlich dreht sich der Streit um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE. Der Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen voraus. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen zwischen beiden Parteien war im Januar ausgelaufen. » weiter

Deutschland ist Europameister bei Patenten

Uhr von Stefan Beiersmann

Mit 31.647 Anmeldungen im vergangenen Jahr liegt Deutschland deutlich vor Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Im internationalen Vergleich reicht es allerdings nur für Platz drei hinter den USA und Japan. Bei den Unternehmen ist Samsung mit 2541 Anträgen führend. » weiter

Patentverletzung: Apple muss 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Uhr von Bernd Kling

Apple verstößt nach Ansicht einer Jury in Texas mit iTunes gegen drei Schutzrechte von Smartflash. Die Klägerfirma forderte dafür prozentuale Anteile an Apples Umsätzen mit Geräten, die auf iTunes zugreifen. Weitere Patentklagen hat sie gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht. » weiter

EFF stellt Konzept für Reform des US-Patentsystems vor

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie sieht neue Gesetze gegen den Missbrauch des Systems durch Patentrolle vor. Die EFF fordert zudem schärfere Kontrollen neuer Schutzrechte durch das Patentamt. Zudem soll es künftig möglich sein, Patente auch ohne großen Kostenaufwand in Frage zu stellen. » weiter

Patenttroll erhält 15,7 Millionen Dollar Schadenersatz von Samsung

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um zwei Schutzrechte für die Kompatibilität von Modemtechnologien. Sie lassen sich nach Ansicht des Klägers und der Geschworenen auch auf Bluetooth anwenden. Der Erfinder der Techniken kennt die Bluetooth-Spezifikationen allerdings erst seit 2007. » weiter

Apple sichert sich Patent für Virtual-Reality-Headset

Uhr von Björn Greif

Es verfolgt denselben Ansatz wie Google mit Cardboard oder Samsung mit Gear VR: In das Headset wird ein Mobilgerät eingeschoben, dass dann als Bildschirm dient. Das US-Schutzrecht mit der Nummer 8.957.835 wurde im September 2008 von Apple eingereicht und am gestrigen Dienstag genehmigt. » weiter

China: Qualcomm akzeptiert 975 Millionen Dollar Strafe

Uhr von Florian Kalenda

Es hat mit der Kartellbehörde feste Gebühren für Mobilfunkpatente vereinbart. Auf eine Bündelung mit anderen Patenten und Gegenlizenzierung verzichtet es. Es behält sich aber vor, Lieferungen an Firmen einzustellen, die ihre Verkaufszahlen nicht melden. » weiter

Samsung und Microsoft legen Streit um Android-Lizenzen bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Zu den Bedingungen ihres Vergleichs machen sie keine Angaben. Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Handygeschäft durch Microsoft. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung und stellte deswegen vorübergehend seine Lizenzzahlungen ein. » weiter

Bericht: Qualcomm zahlt in China eine Milliarde Dollar Strafe

Uhr von Florian Kalenda

Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in Nordamerika und Europa beschäftigen sich mit Qualcomms Gegegnlizenzierungszwang. Er soll ihm 30 Milliarden Dollar in fünf Jahren gebracht haben. » weiter

Neue Patentrichtlinie der IEEE hält Kartellprüfung stand

Uhr von Florian Kalenda

Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren. Insbesondere Verkaufsverbote sollen sie nur noch beantragen dürfen, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. » weiter

Apple beantragt Patent auf Cloudsystem für Fingerabdrücke

Uhr von Florian Kalenda

Dies würde eine Synchronisierung über mehrere Geräte hinweg erlauben. In einem weiteren Schritt könnten auch Kassensysteme für Apple Pay auf die Daten zugreifen. Derzeit speichert Touch ID Fingerabdrücke ausschließlich lokal. Apple preist dies selbst als Sicherheitsvorteil. » weiter

Apple und Ericsson tragen Streit um LTE-Patente vor Gericht aus

Uhr von Björn Greif

Nachdem sie sich zwei Jahre lang nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, verklagen sie sich nun gegenseitig. Die Richter müssen prüfen, ob es sich bei den fraglichen Schutzrechten um standardrelevante Patente handelt. Außerdem sollen sie eine angemessene Lizenzgebührenhöhe festlegen. » weiter

Apple erhält Patent für Action-Kamera

Uhr von Stefan Beiersmann

Es beschreibt ein Kamerasystem mit einer am Handgelenk getragenen Fernbedienung. Das Patent beinhaltet geistiges Eigentum, das Apple Ende 2013 von Kodak gekauft hat. Der Aktienkurs des Action-Kamera-Herstellers GoPro bricht nach Bekanntwerden des Patents um 12 Prozent ein. » weiter

IBM sichert sich auch 2014 die meisten US-Patente

Uhr von Stefan Beiersmann

Die Statistik führt es zum 22. Mal in Folge an. IBM hat 2014 zudem mehr neue Patente erhalten als jemals ein Unternehmen zuvor. Insgesamt genehmigt das US-Patentamt 2014 300.678 neue Schutzrechte, was ebenfalls ein neuer Rekord ist. » weiter

Apple erhält Patent für flexibles und faltbares iPhone

Uhr von Stefan Beiersmann

Das Schutzrecht beschreibt ein mobiles Gerät, das auf nahezu beliebige Weise verformt werden kann. Die Verformbarkeit des Gehäuses soll auch zur Bedienung des Geräts benutzt werden. Das Gehäuse wiederum besteht allerdings nicht mehr aus Aluminium, sondern aus Kunststoff und Glasfaser. » weiter

Apple erhält Patent auf Stift mit Handschriftenerkennung

Uhr von Florian Kalenda

Das 2010 beantragte System sieht eine unmittelbare Übertragung der erkannten Daten vor - ähnlich wie bei einem Fitnesstracker. Notizen können so gleichzeitig auf einem Bildschirm erscheinen. Die Bewegungserkennung wird ausschließlich durch Sensoren im Stift realisiert. » weiter

Bericht: China fordert von Qualcomm niedrigere Lizenzgebühren

Uhr von Florian Kalenda

Auch sollen chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das gesamte Technologiepaket erwerben müssen. Qualcomm hat so binnen fünf Jahren mehr als 30 Milliarden Dollar Lizenzgebühren eingetrieben. Untersuchungen laufen auch in Nordamerika und Europa. » weiter