Google patentiert Liefersystem mit Schließfächern auf selbstfahrenden LKW

Uhr von Björn Greif

Kunden sollen kurz vor Eintreffen ihrer Lieferung eine Textnachricht auf ihr Smartphone geschickt bekommen. Darin finden sich die Nummer des Schließfachs mit ihrer Ware und der zugehörige Zahlencode zum Öffnen desselben. Der Antrag für eine "autonome Lieferplattform" stammt vom 1. Juli 2013. » weiter

GoPro und Microsoft schließen Patentabkommen

Uhr von Florian Kalenda

Umfang und Bedingungen sind geheim - ein Microsoft-Manager stellt aber einen Bezug zu "Wearables" her. Auch GoPro-Software oder der Einsatz des Dateisystems exFAT könnten der Anlass für die Lizenznahme sein. Microsoft Licensing hat seit 2003 über 1200 Lizenzverträge abgeschlossen. » weiter

Cisco erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Arista Networks

Uhr von Björn Greif

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte die Kommission diese Entscheidung im Juni bestätigen, könnte Cisco ein Importverbot für betroffene Arista-Produkte durchsetzen. » weiter

Nokia und Samsung legen Streit um zusätzliche Lizenzzahlungen bei

Uhr von Björn Greif

Samsung leistet im Rahmen eines schon 2013 verlängerten Patentabkommens weitere Zahlungen an Nokia in nicht genannter Höhe. Darauf haben sich die beiden Parteien in einem Schiedsgerichtsverfahren geeinigt. Das Abkommen gilt seit Anfang 2014 und läuft noch bis Ende 2018. » weiter

Sprachassistent Siri: Apple wegen Patentverstößen verklagt

Uhr von Stefan Beiersmann

Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das sich mit Sprachbefehlen steuern lässt. Die Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, 5 und 6. » weiter

US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch nicht mehr vertreten. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem es unter anderem um die Slide-to-Unlock-Geste geht. » weiter

Google sucht Käufer für Motorolas Akkupatente

Uhr von Florian Kalenda

Es handelt sich um 138 US-Patente und 69 ausländische, die sich alle mit Akku-Techniken befassen. Google nimmt Gebote entgegen. Seine eigenen Akkuforschungen dürften davon nicht betroffen sein. » weiter

Sony will sich „Let’s Play“ als Wortmarke schützen lassen

Uhr von Björn Greif

Der erst jetzt entdeckte Antrag stammt vom 28. Oktober 2015. Er gilt für die "elektronische Übertragung und das Streaming von Videospielen in weltweiten und lokalen Computernetzwerken". Auf Youtube wird der Begriff Let's Play allgemein für Aufnahmen von Spielszenen verwendet. » weiter

Wearables: Sensorspezialist Valencell verklagt Apple und Fitbit

Uhr von Florian Kalenda

Insbesondere Apple informierte sich gründlich über Valencells PerformTek-Technologie. Anders als LG und Sony nahm es sie später nicht in Lizenz. Dabei sollen sich Mitarbeiter von Apple-IP-Adressen aus mit falschen Angaben für Whitepaper-Downloads registriert haben. » weiter

Berufungsgericht spricht Cisco in WLAN-Patentklage frei

Uhr von Florian Kalenda

Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden. Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. » weiter

Twitter erhält Patent auf Selfies per Drohne

Uhr von Florian Kalenda

Sie würde Fotos und Live-Videos aufnehmen und über das Konto des Besitzers auf Twitter verbreiten. Außerdem könnten Likes, Antworten und Tweets ihre Bewegungen beeinflussen. Dies lässt an Twitters Live-Video-Dienst Periscope denken. Die Beschreibung erwähnt auch Videokonferenzen als Option. » weiter

Apple und Ericsson schließen neues Patentabkommen

Uhr von Florian Kalenda

Das alte war im Januar 2015 abgelaufen. Apple forderte bessere Bedingungen. In der Folge kam es zu Prozessen, die die beiden Firmen nun einstellen. Sie wollen darüber hinaus bei der Entwicklung von 5G-Mobilfunk, Trafficmanagement für Video und Optimierung von Drahtlosnetzen kooperieren. » weiter

HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

Uhr von Stefan Beiersmann

Es bezieht sich allerdings nur auf den Smartphone-Vertrieb durch die Deutsche Telekom. Hintergrund ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim. Er unterstellt die Verletzung standardrelevanter Patente für Sprachcodierung. » weiter

Einigung im Patentstreit: Samsung zahlt 548 Millionen Dollar an Apple

Uhr von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller erhält die Entschädigung möglicherweise schon in zehn Tagen. Samsung behält sich allerdings das Recht vor, das Geld zurückzufordern. Ungeklärt ist weiterhin die Gültigkeit von zwei Patenten sowie die Frage nach Schadenersatz für Design-Patente. » weiter

Patenttroll verklagt Websites mit Verschlüsselung

Uhr von Florian Kalenda

CryptoPeak hat dieses Jahr ein Patent erworben, das seiner Meinung nach jede Elliptic-Curve-Kryptografie betrifft. Inzwischen hat es fast 70 Klagen eingereicht - darunter neuerdings auch gegen Netflix, das aber eine Abweisung aufgrund eines Formfehlers beantragt. » weiter