Microsoft und ZTE setzen sich im Patentstreit mit InterDigital durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Die US-Handelsbehörde ITC stellt keine Verstöße gegen drei Patente von InterDigital fest. Das US-Unternehmen will in Berufung gehen. Die Frage, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen anbietet, will die ITC erst zu einem späteren Zeitpunkt klären. » weiter

IBM lässt sich Datenortung in der Cloud patentieren

Uhr von Florian Kalenda

Die für die Speicherung zulässigen Regionen werden per Datei-Attribut definiert und beim Routing berücksichtigt. Dies soll die Einhaltung nationalstaatlicher Regelungen sicherstellen. Allerdings beanspruchen US-Behörden Zugriff auch auf im Ausland gespeicherte Daten, wenn der Cloud-Anbieter seinen Sitz in den USA hat. » weiter

Apple-Patentantrag lässt auf Siri für Mac schließen

Uhr von Bernd Kling

Der 92-seitige Antrag beschreibt den Einsatz einer Sprachsteuerung in einer Desktop-Umgebung. Gesprochene Befehle sollen Eingaben mit Tastatur und Maus ergänzen und manchmal völlig ersetzen. Dem intelligenten Assistenten ist zugedacht, den Nutzer als "dritte Hand" auch bei komplexen Aufgaben zu unterstützen. » weiter

Apple erhält Patent auf Patienten-Armband für Krankenhäuser

Uhr von Bernd Kling

Die Patentanmeldung beschreibt ein "autonomes Kommunikationsgerät im Mikrowellen-Frequenzbereich". Es soll über Sensoren verfügen und keine Batterie benötigen, sondern sich aus Umgebungsenergie speisen. Zu den vorgeschlagenen Szenarien gehört die Übermittlung von Gesundheitsinformationen an das Smartphone eines Arztes. » weiter

Canon verklagt Tintenalarm.de wegen angeblicher Patentverletzung

Uhr von Björn Greif

In dem Fall geht es um Tonerkartuschen, bei denen ein bewegliches Kupplungsstück die Verbindung zwischen Bildtrommeleinheit und Antriebseinheit herstellt. Die Technik kommt etwa in Kartuschen von HP zum Einsatz, für das Canon Technologie für Laserdrucker liefert. » weiter

Lenovo arbeitet an Google-Glass-Rivalen

Uhr von Bernd Kling

Der PC-Hersteller zeigt einen Prototypen - weitere Details sollen im Oktober enthüllt werden. Lenovo will damit zugleich auf sein Partnerprogramm NBD für vernetzte Geräte aufmerksam machen. In Zusammenarbeit mit dem US-Hersteller Vuzix bringt er außerdem dessen Datenbrille M100 in den chinesischen Markt. » weiter

Patentstreit: Bose verklagt künftige Apple-Tochter Beats

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Schutzrechte für die Störschallunterdrückung bei Kopfhörern. Bose fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und ein Verkaufsverbot. Es hat auch eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission eingereicht. » weiter

Apple erhält Patent für “iTime”-Smartwatch

Uhr von Stefan Beiersmann

Es beschreibt ein "am Handgelenk getragenes elektronisches Gerät". Apples Konzept sieht zahlreiche Sensoren und eine Bedienung per Gesten vor. Das 2011 beantragte Patent zeigt, dass sich das Unternehmen schon seit Jahren mit dem Thema Smartwatch beschäftigt. » weiter

Patenttroll EST verklagt Apple und Samsung

Uhr von Florian Kalenda

Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt worden zu sein. EST beruft sich auf fünf von Siemens stammende Patente etwa für automatische Downloads und freihändiges Telefonieren. » weiter

Dropbox, Google und SAP verbünden sich gegen Patenttrolle

Uhr von Björn Greif

Zusammen mit Asana, Canon und Newegg haben sie das "License on Transfer Network" gegründet. Google-Anwalt Allen Lo bezeichnet es als "eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt". Mitglieder sind durch eine Lizenz vor Klagen geschützt, wenn Schutzrechte aus dem Netzwerk heraus an einen Patenttroll verkauft werden. » weiter

OLG Karlsruhe weist Patentklage von IPCom gegen Nokia ab

Uhr von Björn Greif

Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit geht es um das UMTS-Patent EP1841268B1. Der Münchner Patentverwerter kann jetzt noch vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen. » weiter

Apple lässt sich Glasgehäuse für elektronische Geräte patentieren

Uhr von Björn Greif

Das jetzt genehmigte US-Patent beschreibt ein Verfahren zum Verschmelzen von Glasstücken, bei dem keine oder nur kaum sichtbare Verbindungslinien entstehen. Als Anwendungsbeispiel nennt Apple einen Medienplayer. Aber auch Fernseher, Monitore, Tablets und Mobiltelefone werden erwähnt. » weiter