EU und Südkorea kooperieren bei Kartelluntersuchung gegen Qualcomm

Uhr von Björn Greif

Sie wollen sich über ihren jeweiligen Ermittlungsstand austauschen und künftige Schritte abstimmen. Die Südkoreanische Wettbewerbsaufsicht ist inzwischen davon überzeugt, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung durch sein Gegenlizenzierungsmodell missbraucht. » weiter

OpenTV reicht Klage gegen Apple ein

Uhr von Florian Kalenda

Es geht um Patente fürs Video-Streaming. Cisco, Disney und Google beispielsweise haben sie in Lizenz genommen. OpenTV fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Es gehört seit 2010 zur Schweizer Nagra Kudelski Group. » weiter

Google will Patente ankaufen

Uhr von Florian Kalenda

Kleine Firmen und Erfinder sollen so eine Möglichkeit erhalten, ihre Schutzrechte zu monetarisieren, ohne dass diese an Patenttrolle gehen. Im Mai öffnet sich ein erstes Fenster für Angebote. Google entscheidet bis Ende Juni über den Ankauf. » weiter

US-Gerichtsurteil: Motorola verletzt MMS-Patent

Uhr von Florian Kalenda

Einem zweiten Vorwurf von Intellectual Ventures gaben sie jedoch nicht recht. Die Höhe der Strafe muss noch bestimmt werden. Der Patentverwalter nannte das Urteil ermutigend: Diese Woche hat ein zweiter Prozess gegen Motorola begonnen. » weiter

Apple erhält Patent für den Austausch von Standortdaten

Uhr von Florian Kalenda

Nutzer könnten den Weg anderer in Echtzeit tracken, um sich beispielsweise irgendwann zu treffen. Für diesen Fall gibt es auch eine eigene Navigationsoption. Apple zufolge könnte ein solches Ortungsmodul zudem von Tieren oder Robotern getragen werden. » weiter

Panasonic macht IoT-Software und Patente frei nutzbar

Uhr von Florian Kalenda

Vor allem gibt es seine in mehreren eigenen Projekten genutzte Kommunikationssoftware für Dinge frei. Sie wird vom OpenDOF Project und der Gateway Working Group der AllSeen Alliance weiterentwickelt. So sollen "interoperable, flexible Dienste und Anwendungen" entstehen. » weiter

Microsoft erweitert Patentabkommen mit Fuji Xerox und Melco

Uhr von Florian Kalenda

Die Verträge von 2007 beziehungsweise 2009 wurden verlängert und ausgeweitet. Melco gehört der NAS-Anbieter Buffalo. Der Einsatz von Linux dürfte in beiden Fällen eine Rolle spielen, die Konditionen hat Microsoft aber nicht öffentlich gemacht. » weiter

Apple erhält Brennstoffzellen-Patent

Uhr von Florian Kalenda

Der Antrag stammt von 2010. Apple sieht sein System als tragbar und kosteneffizient an. Es könnte über wechselbare Brennstoffkartuschen versorgt werden und einen eigenen Akku wie auch einen Lüfter für die Wärme-Abfuhr enthalten. » weiter

Nokia-Patente: Jury befindet Apple für unschuldig

Uhr von Bernd Kling

Hinter der 2012 in Texas eingereichten Klage stand der kanadische Patentverwerter Conversant, der 2000 Nokia-Patente erwarb. Zuletzt ging es angebliche Verstöße gegen fünf Schutzrechte, die sich auf Mobilfunkstandards beziehen. Laut einer früheren Vereinbarung mit dem klagenden Patentverwerter sollten auch Microsoft und Nokia an seinen Einnahmen partizipieren. » weiter

Ehemalige Google-Managerin wird Leiterin des US-Patentamts

Uhr von Bernd Kling

Michelle Lee war bis 2012 Googles stellvertretende Chefjustiziarin und für seine Patentstrategie verantwortlich. Seit Januar 2014 ist sie bereits geschäftsführende Direktorin des US Patent and Trademark Office (USPTO). Ihre Ernennung findet die Zustimmung von Patentinhabern und Technikfirmen - einschneidende Veränderungen sind nicht zu erwarten. » weiter

Patentantrag: Apple will iPhone wasserfest machen

Uhr von Björn Greif

Ein Ende März 2014 beim US-Patent- und Markenamt eingereichter Antrag beschreibt "Methoden zur Abschirmung elektronischer Bauteile vor Feuchtigkeit". Statt das gesamte Gerät abzudichten, will Apple offenbar nur einzelne Komponenten mit einer wasserabweisenden Schutzschicht bedampfen. » weiter

Microsoft verklagt Kyocera wegen Android-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Das japanische Unternehmen soll insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Microsoft verlangt ein Verkaufsverbot für die Smartphone-Modelle Duraforce, Hydro und Brigadier. Trotz der Klage hofft Microsoft nach eigenen Angaben noch auf eine gütliche Einigung. » weiter