Das gilt vor allem für den Anspruch 19, den Apple im Patentstreit mit Samsung einsetzt. Er beschreibt das "Zurückschnalzen" eines Dokuments beim Scrollen. Das US-Patentamt zieht damit zwei vorherige Entscheidungen zugunsten Samsungs zurück. » weiter
Die Einigung umfasst eine Fünfjahreslizenz für Speicher- und Interface-Patente. SK Hynix zahlt dafür insgesamt 240 Millionen Dollar an Rambus. Die Auseinandersetzungen mit Micron und STMicroelectronics will Rambus ebenfalls beilegen. » weiter
Seiner Ansicht nach reicht der urheberrechtliche Schutz von Software üblicherweise aus. Als Ausnahmen definiert er Programme, die eine mechanische oder elektromechanische Komponente ersetzen. Schutzrechte für Software lehnen die Parlamentarier fraktionsübergreifend ab. » weiter
Der Antrag stammt von 2008. Im Fließtext ist auch von einer möglichen Anwendung bei Geldautomaten die Rede. Das beigefügte Bildmaterial bezieht sich dagegen ausschließlich auf den Wachstumsmarkt Mobilspiele. » weiter
Die von Google an TiVo gezahlte Summe ist unbekannt, könnte aber über einer Milliarde Dollar liegen. Google hat Motorolas Settop-Boxen-Geschäft zwar an Arris verkauft, dieses aber von der Haftung in dem Verfahren befreit. Der Prozess sollte nächste Woche starten. » weiter
Durchführungsverordnungen sollen die Flut von Patentklagen eindämmen und eine bessere Qualität technischer Patente sichern. Neue Gesetzgebungsvorschläge zielen auf eine erneute Reform des Patentrechts. Microsoft und der Branchenverband BSA äußern sich skeptisch zu diesen Vorschlägen. » weiter
Durch Druckausübung ließe sich beispielsweise die Lautstärke eines Geräts regeln. Sowohl Apple als auch Samsung halten Schutzrechte für Eye Tracking aus verschiedenen Jahren. In Samsungs Galaxy S4 wurden solche Features bereits umgesetzt. » weiter
Die Finnen haben eine weitere Patentklage in Kalifornien sowie eine ITC-Beschwerde eingereicht. Sie betrifft neben dem One auch das HTC First mit vorinstalliertem "Facebook Home". Nokia beschäftigt weltweit Gerichte mit der behaupteten Verletzung von insgesamt 50 Schutzrechten. » weiter
Der Megaupload-Gründer ließ 1998 ein Schutzrecht für eine Autorisierungsmethode eintragen, bei der TAN oder Passwort an ein Gerät gesandt werden. Von einer Klage will er absehen, wenn die Unternehmen helfen, seine kostspielige Verteidigung im laufenden Verfahren zu finanzieren. » weiter
Die ITC weist Googles Antrag auf eine erneute Nachprüfung ab. Damit steht fest, dass Microsofts Spielkonsole Xbox 360 nicht gegen ein von Motorola gehaltenes Patent verstößt. Es beschreibt eine Technik für die drahtlose Datenübertragung. » weiter
Es geht unter anderem um Schutzrechte für Benutzerschnittstellen und den Sprachassistenten Siri. Apple nimmt zudem Google Now ins Visier. Seine Anschuldigungen stützt es unter anderem auf eine Analyse des von Samsung gelieferten Android-Quellcodes. » weiter
Richterin Lucy Koh muss dem Antrag noch zustimmen. Apple will für das Galaxy S4 ein anderes Samsung-Produkt aus seiner Klage streichen. Bis zum Beginn der Hauptverhandlung will Koh die Zahl der Geräte auf beiden Seiten sogar von derzeit 22 auf zehn reduzieren. » weiter
Die Gesetzesvorlage soll das US-Patentrecht weiter reformieren. Sie ist als Nachbesserung des 2011 verabschiedeten "America Invents Act" gedacht. Der Entwurf sieht bei Klagen erneute Überprüfungen durch das US-Patentamt vor. » weiter
Schon zum zweiten Mal wendet sie sich an ein texanisches Gericht, das als klägerfreundlich gilt. Das Patent von 2009 scheint sich gegen den ITU-Videostandard H.264 zu richten. Die Taiwaner fordern ein Verkaufsverbot für alle Apple-Produkte mit Quickime oder Facetime. » weiter
Es geht um eine Verfügung des Landgerichts Mannheim von 2011 gegen iPhone 4 und iPad 3G. Nach Auffassung der Kommission sollten Inhaber standardrelevanter Patente grundsätzlich keinen Antrag auf Unterlassungsverfügung stellen dürfen. Das treibt nur die Lizenzgebühren in die Höhe. » weiter
Es geht ARM um IP-Interconnect-Techniken und Stromsparverfahren für Systems-on-a-Chip. Sie sollen in cloudtauglichen Lösungen und Connected Devices zum Einsatz kommen. Gemeinsam wollen die Firmen einige der aktuell größten SoC-Probleme lösen. » weiter
Es hat nach eigenen Angaben eine stichhaltige Verteidigung. Die geplanten Änderungen an der Implementierung von VPN in iOS zieht Apple angeblich wieder zurück. Es hat auch noch keine Rückstellung für die Entschädigung gebildet. » weiter
Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die Nutzung von Motorolas patentierten Techniken für den Videocodec H.264 und den WLAN-Standard 802.11x fällig. Microsoft nutzt sie in Windows und seiner Spielkonsole Xbox. » weiter
Motorola verletzt ein von Microsoft gehaltenes Patent. Es bezieht sich auf eine Technik zum Versand überlanger SMS. Das OLG München lässt keine weitere Revision zu. » weiter
Beide Parteien stimmen diesem Vorschlag zu. Das Bundespatentgericht soll zuerst über die Gültigkeit des Schutzrechts entscheiden. Die gegen Apple bestehende Verfügung bleibt vorerst in Kraft. » weiter