Nvidia und Samsung legen Streit um Chippatente bei

Uhr von Björn Greif

Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und alle zwischen ihnen ausgetragenen Klagen fallen zu lassen. Die Vereinbarung umfasst aber keine Schadenersatzzahlungen oder umfassendere Gegenlizenzierung. » weiter

Apple-Patentantrag beschreibt Funkkopfhörer mit Kabelverbindung

Uhr von Björn Greif

Die verbaute Technik soll beim Wechsel der Verbindungsart für eine unterbrechungsfreie Wiedergabe sorgen. Über das Kabel könnte der Kopfhörer auch gleich am Endgerät geladen werden. Die nächste iPhone-Generation verzichtet Gerüchten zufolge auf die klassische 3,5-Millimeter-Klinkenbuchse. » weiter

Apple patentiert Erweiterungsmodule für Diagnoseport der Apple Watch

Uhr von Bernd Kling

Angedacht sind Armband-Bindeglieder mit eingebetteter Elektronik. Sie könnten die Smartwatch etwa mit zusätzlichem Akku, Display, GPS-Empfänger, Kamera, Blutdruckmesser oder Lautsprecher ergänzen. Der unter dem Armband verdeckte Anschluss der Apple Watch führt schon länger zu Spekulationen über eine mögliche weitere Nutzung. » weiter

Apple-Patent macht Smart Connector stapelbar

Uhr von Florian Kalenda

So lassen sich bis zu drei Peripheriegeräte gleichzeitig an ein iPad anschließen. Neben Tastaturen werden Akkus und externe Storage als Möglichkeiten erwähnt. Der Antrag stammt von 2014. Den Smart Connector hat Apple 2015 mit dem iPad Pro eingeführt. » weiter

US Supreme Court lässt Samsung-Berufung gegen Apple zu

Uhr von Florian Kalenda

Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones, die zahllose andere bemerkenswerte Funktionen enthalten, die rein gar nichts mit ihrem Design zu tun haben." Es wurde im Vorfeld von Facebook und Google unterstützt. » weiter

WIPO: USA fallen bei weltweiten Patentanmeldungen zurück

Uhr von Bernd Kling

Die Vereinigten Staaten sind seit 38 Jahren an der Spitze, meldeten aber im letzten Jahr 6,7 Prozent weniger Schutzrechte an. Für die insgesamte Zunahme der weltweiten Patente um 1,7 Prozent sorgte vor allem China. Asiatische Länder verdoppelten ihre Anmeldungen seit 2005 und sind inzwischen für 43 Prozent der Anmeldungen verantwortlich. » weiter

Microsoft schließt Android-Patentabkommen mit Wistron und Rakuten

Uhr von Björn Greif

Letzteres hat eine gegenseitige Lizenzvereinbarung unterzeichnet, die die jeweiligen Unterhaltungselektronikprodukte der beiden Partner umfasst. Wistron verlängert ein 2011 geschlossenes Abkommen, das Tablets, Mobiltelefone, E-Reader und andere Android- oder Chrome-OS-Geräte abdeckt. » weiter

IBM verklagt Groupon

Uhr von Florian Kalenda

Ihm zufolge verstößt die Gutschein-Site mit Sitz in Chicago gegen vier IBM-Patente. Zwei davon stammen noch aus den Neunzigerjahren, eines von 2006 und eines von 2009. IBM strebt seit 2011 eine Lizenzvereinbarung an. » weiter

Qualcomm und Lenovo schließen Patentabkommen

Uhr von Florian Kalenda

Es deckt 3G- und 4G-Mobilfunktechnik ab und beschränkt sich auf den chinesischen Markt. Lenovo entrichtet eine Gebühr entsprechend dem letztjährigen Kartellentscheid gegen Qualcomm. Die Vereinbarung soll aber auch ihre "langfristige Beziehung sowohl in China als auch auf dem Weltmarkt" stärken. » weiter

Microsoft patentiert modulares Computersystem

Uhr von Björn Greif

Das ihm jetzt vom US-Patent- und Markenamt zugesprochene Schutzrecht beschreibt verschiedene Techniken, wie sich einzelne Komponenten zu einem Rechner zusammenfügen lassen. Vorgesehen sind etwa ein Surface-Tablet-ähnliches Display oder eine Basiseinheit mit Stapelmodulen. » weiter

Immersion verklagt Apple wegen 3D Touch und Force Touch

Uhr von Stefan Beiersmann

Die Patentklage richtet sich gegen iPhone 6 und 6 Plus, iPhone 6S und 6S Plus sowie die Apple Watch. Sie sollen insgesamt drei Schutzrechte von Immersion verletzen. Diese beschreiben Techniken für haptisches Feedback von elektronischen Geräten. » weiter

Google patentiert Liefersystem mit Schließfächern auf selbstfahrenden LKW

Uhr von Björn Greif

Kunden sollen kurz vor Eintreffen ihrer Lieferung eine Textnachricht auf ihr Smartphone geschickt bekommen. Darin finden sich die Nummer des Schließfachs mit ihrer Ware und der zugehörige Zahlencode zum Öffnen desselben. Der Antrag für eine "autonome Lieferplattform" stammt vom 1. Juli 2013. » weiter

Apple ficht 626-Millionen-Dollar-Strafzahlung an VirnetX an

Uhr von Björn Greif

Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen in ihrem Abschlussplädoyer nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente vorgebracht haben. Zudem haben sie laut Apple Zeugenaussagen "eklatant falsch dargestellt". » weiter

GoPro und Microsoft schließen Patentabkommen

Uhr von Florian Kalenda

Umfang und Bedingungen sind geheim - ein Microsoft-Manager stellt aber einen Bezug zu "Wearables" her. Auch GoPro-Software oder der Einsatz des Dateisystems exFAT könnten der Anlass für die Lizenznahme sein. Microsoft Licensing hat seit 2003 über 1200 Lizenzverträge abgeschlossen. » weiter