Microsoft geht mit Kartellklage gegen Patenttroll InterDigital vor

Uhr von Florian Kalenda

Microsoft droht ein US-Importstopp für Smartphones. Die ITC will diesen Monat darüber entscheiden. InterDigital nutze dies als Druckmittel, um überhöhte Forderungen durchzusetzen, argumentiert Microsoft. Ihm zufolge zeigt es "monopolistisches Verhalten." » weiter

Google schließt Programm zum Ankauf von Patenten ab

Uhr von Stefan Beiersmann

Es kauft 28 Prozent von mehreren tausend eingereichten Schutzrechten. Den Erfindern zahlt es zwischen 3000 und 250.000 Dollar. Ein Patentinhaber wollte laut Google für sein geistiges Eigentum sogar 3,5 Milliarden Dollar haben. » weiter

Patentstreit zwischen EMM-Spezialisten: Good Technology scheitert mit Klage gegen MobileIron

Uhr von Bernd Kling

Ein US-Gericht erklärte mehrere Good-Schutzrechte für ungültig und stellte zudem keine Verstöße fest. Die entwerteten Patente können nicht mehr in Klagen gegen andere Unternehmen eingesetzt werden, solange nicht ein Berufungsgericht anders entscheidet. Good Technology hat weitere Patentklagen gegen den Rivalen eingereicht - in den USA, Großbritannien sowie Deutschland. » weiter

Google unterliegt im Streit mit Microsoft um Lizenzgebühren

Uhr von Stefan Beiersmann

Ein US-Berufungsgericht lehnt Googles Forderung nach 4 Milliarden Dollar pro Jahr ab. Es bestätigt das Urteil der ersten Instanz, wonach Microsoft lediglich 1,8 Millionen Dollar pro Jahr zahlen muss. Es geht um zwei standardrelevante Patente, die Google zu FRAND-Bedingungen lizenzieren muss. » weiter

Apple: Patentantrag deutet auf einkommensbasierte Werbung hin

Uhr von Rainer Schneider

In dem Antrag wird ein E-Commerce-System beschrieben, das dem Nutzer gezielt Werbeanzeigen für Produkte auf dem Smartphone einblendet, deren Kaufpreis seinem jeweiligen Kontostand entsprechen und die er sich demnach leisten kann. Sollte Apple mit dem Verfahren ernst machen, wäre es eine deutliche Abkehr von seiner bisherigen Firmenphilosophie. » weiter

Apple vs. Samsung: Silicon Valley auf der Seite der Südkoreaner

Uhr von Stefan Beiersmann

Facebook, Google, Dell, HP und Ebay wenden sich in einem Schriftsatz an das Berufungsgericht. Ihnen zufolge hat Apple keinen Anspruch auf Samsungs vollständige Smartphone-Gewinne. Sie befürchten "verheerende" Auswirkungen auf andere Patentstreitigkeiten. » weiter

Gericht nimmt 533-Millionen-Dollar-Urteil gegen Apple zurück

Uhr von Stefan Beiersmann

Der vorsitzende Richter hat nach eigenen Angaben möglicherweise die Geschworenen beeinflusst. Sie müssen ab dem 14. September erneut über die dem Kläger SmartFlash zustehende Entschädigung beraten. Apple soll mit seiner iTunes-Software mehrere Patente des Unternehmens verletzen. » weiter

Microsoft und Kyocera legen Patentstreit um Android-Smartphones bei

Uhr von Björn Greif

Sie haben sich auf ein erweitertes Patentabkommen geeinigt. Dieses erlaubt ihnen die gegenseitige Verwendung ihrer jeweiligen Technologien in ihren Produkten. Damit ist auch die von Microsoft im März wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Kyocera eingereichte Klage vom Tisch. » weiter

Supreme Court weist Anrufung durch Google im Java-Prozess ab

Uhr von Florian Kalenda

Er will keine Grundsatzentscheidung zur Frage treffen, ob Code unters Urheberrecht fällt. Somit hat das Urteil des Berufungsgerichts zugunsten Oracles von 2014 Bestand. Oracle fordert eine Milliarde Dollar Schadenersatz für Androids Java-Nutzung. » weiter

ARM, IBM und Microsoft unterstützen offene Patentdatenbank

Uhr von Florian Kalenda

Laut Oropo ist jeder vierte Patenteintrag falsch, unvollständig oder veraltet, obwohl sich 98 Prozent aller Firmen ein offenes, zutreffendes Register weltweiter Patente wünschen. IBM etwa sieht in dem Engagement eine Fortsetzung seiner Offenlegung aller Patente vor zehn Jahren. » weiter

Patentstreit mit Apple: Samsung verlangt neue Anhörung

Uhr von Stefan Beiersmann

Nun sollen sich alle zwölf Richter des Court of Appeals und nicht nur eine Kammer mit dem Fall beschäftigen. Konkret geht es Samsung um die Berechnung seiner Gewinne. Sie machen 399 Millionen Dollar der verbliebenen 548 Millionen Dollar aus. » weiter

EU und Südkorea kooperieren bei Kartelluntersuchung gegen Qualcomm

Uhr von Björn Greif

Sie wollen sich über ihren jeweiligen Ermittlungsstand austauschen und künftige Schritte abstimmen. Die Südkoreanische Wettbewerbsaufsicht ist inzwischen davon überzeugt, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung durch sein Gegenlizenzierungsmodell missbraucht. » weiter