Apple erhält Patent für “iTime”-Smartwatch

Uhr von Stefan Beiersmann

Es beschreibt ein "am Handgelenk getragenes elektronisches Gerät". Apples Konzept sieht zahlreiche Sensoren und eine Bedienung per Gesten vor. Das 2011 beantragte Patent zeigt, dass sich das Unternehmen schon seit Jahren mit dem Thema Smartwatch beschäftigt. » weiter

Patenttroll EST verklagt Apple und Samsung

Uhr von Florian Kalenda

Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt worden zu sein. EST beruft sich auf fünf von Siemens stammende Patente etwa für automatische Downloads und freihändiges Telefonieren. » weiter

Dropbox, Google und SAP verbünden sich gegen Patenttrolle

Uhr von Björn Greif

Zusammen mit Asana, Canon und Newegg haben sie das "License on Transfer Network" gegründet. Google-Anwalt Allen Lo bezeichnet es als "eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt". Mitglieder sind durch eine Lizenz vor Klagen geschützt, wenn Schutzrechte aus dem Netzwerk heraus an einen Patenttroll verkauft werden. » weiter

OLG Karlsruhe weist Patentklage von IPCom gegen Nokia ab

Uhr von Björn Greif

Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit geht es um das UMTS-Patent EP1841268B1. Der Münchner Patentverwerter kann jetzt noch vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen. » weiter

Apple lässt sich Glasgehäuse für elektronische Geräte patentieren

Uhr von Björn Greif

Das jetzt genehmigte US-Patent beschreibt ein Verfahren zum Verschmelzen von Glasstücken, bei dem keine oder nur kaum sichtbare Verbindungslinien entstehen. Als Anwendungsbeispiel nennt Apple einen Medienplayer. Aber auch Fernseher, Monitore, Tablets und Mobiltelefone werden erwähnt. » weiter

Apple unterliegt in China im Patentstreit um Siri-Funktionen

Uhr von Stefan Beiersmann

Laut Gerichtsurteil verstößt es gegen ein Patent von Zhizhen Internet Technology. Es beschreibt eine Technik zur Spracherkennung. Apple will gegen das Urteil Berufung einlegen und bietet auch Verhandlungen über einen außergerichtlichen Vergleich an. » weiter

Samsung beantragte 2013 die meisten Smartphone-Patente

Uhr von Florian Kalenda

2179 Patentanträgen stehen etwa 647 von Apple gegenüber, das in Nordamerika nur den vierten Platz belegt - hinter Qualcomm, Blackberry und Intel. In Europa liegt Ericsson mit 813 Anträgen an der Spitze. Auch im Halbleitersegment belegt Samsung nach Anträgen global den ersten Platz. » weiter

InterDigital unterliegt im Patentstreit mit Nokia

Uhr von Stefan Beiersmann

Die ITC stellt keinen Verstoß gegen ein Patent zur Verbesserung von Mobilfunkübertragungen fest. Auch das ebenfalls beschuldigte ZTE wird von den Vorwürfen freigesprochen. InterDigital will gegen die Entscheidung vorgehen. » weiter

Apple und Samsung ziehen Beschwerden gegen ITC-Urteil zurück

Uhr von Stefan Beiersmann

Beide Seiten halten das Berufungsverfahren für wenig Erfolg versprechend. Es geht um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. Apple könnte in einem separaten Verfahren aber immer noch Schadenersatz von Samsung fordern. » weiter

Samsung und InterDigital legen Patentstreit bei

Uhr von Björn Greif

Sie schließen ein Patentabkommen, das Lizenzgebühren für Wireless-Techniken umfasst. Es hat eine Mindestlaufzeit bis 2017, mit der Option, es bis auf insgesamt zehn Jahre zu verlängern. Wieviel InterDigital pro verkauftem Samsung-Gerät kassiert, ist unklar. » weiter

Samsung lässt sich Gestensteuerung für Wearable-Geräte patentieren

Uhr von Bernd Kling

Das US-Patentamt veröffentlicht Samsung-Schutzrechte rund um Wearables. Die Patentanträge zeigen eine runde Smartwatch ähnlich der Moto 360, obwohl sie schon im letzten Jahr beantragt wurden. Zwei der acht Patente beziehen sich auf eine vielseitige Gestensteuerung tragbarer elektronischer Geräte. » weiter

Apple fordert erneut Verkaufsverbot für Samsung-Produkte

Uhr von Bernd Kling

Der Antrag bezieht sich auf neun Smartphones, darunter Galaxy Note II und Galaxy S II. Ein Verkaufsverbot soll aber auch für neuere Geräte gelten, wenn ihre Software in ähnlicher Weise Schutzrechte verletzt. Richterin Lucy Koh lehnte jedoch bereits wiederholt ähnliche Anträge des iPhone-Herstellers ab. » weiter

Bericht: Apple und Samsung verhandeln erneut über Vergleich

Uhr von Stefan Beiersmann

Ein Auslöser für die Gespräche ist offenbar das jüngste Urteil aus Kalifornien. Mit einer kurzfristigen Einigung ist laut Korea Times aber nicht zu rechnen. Zunächst müssen die Parteien noch Details einer Einigung wie die zu zahlenden Lizenzgebühren aushandeln. » weiter