Apple setzt sich gegen Patenttroll GPNE durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Schutzrechte für Kommunikationstechnologien. Apple soll sie unerlaubt in seinen iPhones und iPads einsetzen. Die Geschworenen folgen allerdings Apples Argumentation, wonach sich die Schutzrechte nur auf Pager beziehen. » weiter

Apple-Tochter Beats und Bose legen Patentstreit bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie ziehen die Klage vor einem US-Bezirksgericht sowie der Handelsbehörde ITC zurück. Die Details zu ihrem Vergleich halten Bose und Beats jedoch unter Verschluss. Angeblich stellt Apple aber den Verkauf von Bose-Produkten über seine eigenen Ladengeschäfte ein. » weiter

Java-Streit mit Oracle: Google ruft US-Supreme Court an

Uhr von Stefan Beiersmann

Das Oberste Gericht der USA soll eine Entscheidung des Court of Appeals aufheben. Der hatte im Mai Oracle ein Urheberrecht an bestimmten Java-APIs eingeräumt. Der Supreme Court entscheidet frühestens Anfang November, ob er Googles Antrag annimmt. » weiter

Infineon und Qimonda-Insolvenzverwalter erzielen Teilvergleich

Uhr von Björn Greif

Infineon leistet eine Vergleichszahlung von 135 Millionen Euro. Für weitere 125 Millionen Euro erwirbt es sämtliche Qimonda-Patente. Von dem Vergleich ausgenommen ist das seit 2012 laufende Verfahren zur wirtschaftlichen Neugründung und Differenzhaftung. » weiter

Intel kauft über 1400 Patente von Powerwave

Uhr von Björn Greif

Der Großteil beschreibt Techniken zur Drahtloskommunikation. Sie könnten Intel dabei helfen, sein Ziel zu erreichen, bis Ende 2015 vollständig kabellose PCs auf den Markt zu bringen. Aktuell arbeitet es an einem Referenzdesign auf Basis der kommenden Prozessorgeneration Skylake. » weiter

Grafikpatente: Nvidia klagt gegen Samsung und Qualcomm

Uhr von Florian Kalenda

Die beanspruchten Techniken sind grundsätzlicher Art: Laut Nvidia geht es um "unsere grundlegende Erfindung, die GPU" und Techniken, um "Prozessorkerne der GPU für unterschiedliche Aufgaben zu nutzen". Es fordert Importverbote etwa für die neuen Phablets Note 4 und Note Edge. » weiter

Microsoft und ZTE setzen sich im Patentstreit mit InterDigital durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Die US-Handelsbehörde ITC stellt keine Verstöße gegen drei Patente von InterDigital fest. Das US-Unternehmen will in Berufung gehen. Die Frage, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen anbietet, will die ITC erst zu einem späteren Zeitpunkt klären. » weiter

IBM lässt sich Datenortung in der Cloud patentieren

Uhr von Florian Kalenda

Die für die Speicherung zulässigen Regionen werden per Datei-Attribut definiert und beim Routing berücksichtigt. Dies soll die Einhaltung nationalstaatlicher Regelungen sicherstellen. Allerdings beanspruchen US-Behörden Zugriff auch auf im Ausland gespeicherte Daten, wenn der Cloud-Anbieter seinen Sitz in den USA hat. » weiter

Apple-Patentantrag lässt auf Siri für Mac schließen

Uhr von Bernd Kling

Der 92-seitige Antrag beschreibt den Einsatz einer Sprachsteuerung in einer Desktop-Umgebung. Gesprochene Befehle sollen Eingaben mit Tastatur und Maus ergänzen und manchmal völlig ersetzen. Dem intelligenten Assistenten ist zugedacht, den Nutzer als "dritte Hand" auch bei komplexen Aufgaben zu unterstützen. » weiter

Apple erhält Patent auf Patienten-Armband für Krankenhäuser

Uhr von Bernd Kling

Die Patentanmeldung beschreibt ein "autonomes Kommunikationsgerät im Mikrowellen-Frequenzbereich". Es soll über Sensoren verfügen und keine Batterie benötigen, sondern sich aus Umgebungsenergie speisen. Zu den vorgeschlagenen Szenarien gehört die Übermittlung von Gesundheitsinformationen an das Smartphone eines Arztes. » weiter

Canon verklagt Tintenalarm.de wegen angeblicher Patentverletzung

Uhr von Björn Greif

In dem Fall geht es um Tonerkartuschen, bei denen ein bewegliches Kupplungsstück die Verbindung zwischen Bildtrommeleinheit und Antriebseinheit herstellt. Die Technik kommt etwa in Kartuschen von HP zum Einsatz, für das Canon Technologie für Laserdrucker liefert. » weiter

Lenovo arbeitet an Google-Glass-Rivalen

Uhr von Bernd Kling

Der PC-Hersteller zeigt einen Prototypen - weitere Details sollen im Oktober enthüllt werden. Lenovo will damit zugleich auf sein Partnerprogramm NBD für vernetzte Geräte aufmerksam machen. In Zusammenarbeit mit dem US-Hersteller Vuzix bringt er außerdem dessen Datenbrille M100 in den chinesischen Markt. » weiter