SK Hynix und Rambus legen nach 13 Jahren Patentstreit bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Die Einigung umfasst eine Fünfjahreslizenz für Speicher- und Interface-Patente. SK Hynix zahlt dafür insgesamt 240 Millionen Dollar an Rambus. Die Auseinandersetzungen mit Micron und STMicroelectronics will Rambus ebenfalls beilegen. » weiter

Deutscher Bundestag will Software-Patente eindämmen

Uhr von Björn Greif

Seiner Ansicht nach reicht der urheberrechtliche Schutz von Software üblicherweise aus. Als Ausnahmen definiert er Programme, die eine mechanische oder elektromechanische Komponente ersetzen. Schutzrechte für Software lehnen die Parlamentarier fraktionsübergreifend ab. » weiter

Motorola und TiVo legen Patentstreit bei

Uhr von Florian Kalenda

Die von Google an TiVo gezahlte Summe ist unbekannt, könnte aber über einer Milliarde Dollar liegen. Google hat Motorolas Settop-Boxen-Geschäft zwar an Arris verkauft, dieses aber von der Haftung in dem Verfahren befreit. Der Prozess sollte nächste Woche starten. » weiter

US-Regierung ergreift Maßnahmen gegen Patenttrolle

Uhr von Bernd Kling

Durchführungsverordnungen sollen die Flut von Patentklagen eindämmen und eine bessere Qualität technischer Patente sichern. Neue Gesetzgebungsvorschläge zielen auf eine erneute Reform des Patentrechts. Microsoft und der Branchenverband BSA äußern sich skeptisch zu diesen Vorschlägen. » weiter

Nokia weitet Patentstreit mit HTC auf das HTC One aus

Uhr von Bernd Kling

Die Finnen haben eine weitere Patentklage in Kalifornien sowie eine ITC-Beschwerde eingereicht. Sie betrifft neben dem One auch das HTC First mit vorinstalliertem "Facebook Home". Nokia beschäftigt weltweit Gerichte mit der behaupteten Verletzung von insgesamt 50 Schutzrechten. » weiter

Kim Dotcom wirft Twitter, Google und Facebook Patentverletzung vor

Uhr von Bernd Kling

Der Megaupload-Gründer ließ 1998 ein Schutzrecht für eine Autorisierungsmethode eintragen, bei der TAN oder Passwort an ein Gerät gesandt werden. Von einer Klage will er absehen, wenn die Unternehmen helfen, seine kostspielige Verteidigung im laufenden Verfahren zu finanzieren. » weiter

Apple: Samsungs Galaxy S4 verletzt fünf Patente

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht unter anderem um Schutzrechte für Benutzerschnittstellen und den Sprachassistenten Siri. Apple nimmt zudem Google Now ins Visier. Seine Anschuldigungen stützt es unter anderem auf eine Analyse des von Samsung gelieferten Android-Quellcodes. » weiter

Apple will zweite Patentklage auf Samsungs Galaxy S4 ausweiten

Uhr von Stefan Beiersmann

Richterin Lucy Koh muss dem Antrag noch zustimmen. Apple will für das Galaxy S4 ein anderes Samsung-Produkt aus seiner Klage streichen. Bis zum Beginn der Hauptverhandlung will Koh die Zahl der Geräte auf beiden Seiten sogar von derzeit 22 auf zehn reduzieren. » weiter

Neues US-Patentgesetz liegt Kongress zur Abstimmung vor

Uhr von Bernd Kling

Die Gesetzesvorlage soll das US-Patentrecht weiter reformieren. Sie ist als Nachbesserung des 2011 verabschiedeten "America Invents Act" gedacht. Der Entwurf sieht bei Klagen erneute Überprüfungen durch das US-Patentamt vor. » weiter

Taiwanische Uni klagt wegen Videokompression gegen Apple

Uhr von Florian Kalenda

Schon zum zweiten Mal wendet sie sich an ein texanisches Gericht, das als klägerfreundlich gilt. Das Patent von 2009 scheint sich gegen den ITU-Videostandard H.264 zu richten. Die Taiwaner fordern ein Verkaufsverbot für alle Apple-Produkte mit Quickime oder Facetime. » weiter

ARM nimmt 138 Patente von Sonics in Lizenz

Uhr von Florian Kalenda

Es geht ARM um IP-Interconnect-Techniken und Stromsparverfahren für Systems-on-a-Chip. Sie sollen in cloudtauglichen Lösungen und Connected Devices zum Einsatz kommen. Gemeinsam wollen die Firmen einige der aktuell größten SoC-Probleme lösen. » weiter

Urteil: Microsoft muss Motorola nur geringe Lizenzgebühren zahlen

Uhr von Björn Greif

Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die Nutzung von Motorolas patentierten Techniken für den Videocodec H.264 und den WLAN-Standard 802.11x fällig. Microsoft nutzt sie in Windows und seiner Spielkonsole Xbox. » weiter