Supreme Court weist Anrufung durch Google im Java-Prozess ab

Uhr von Florian Kalenda

Er will keine Grundsatzentscheidung zur Frage treffen, ob Code unters Urheberrecht fällt. Somit hat das Urteil des Berufungsgerichts zugunsten Oracles von 2014 Bestand. Oracle fordert eine Milliarde Dollar Schadenersatz für Androids Java-Nutzung. » weiter

ARM, IBM und Microsoft unterstützen offene Patentdatenbank

Uhr von Florian Kalenda

Laut Oropo ist jeder vierte Patenteintrag falsch, unvollständig oder veraltet, obwohl sich 98 Prozent aller Firmen ein offenes, zutreffendes Register weltweiter Patente wünschen. IBM etwa sieht in dem Engagement eine Fortsetzung seiner Offenlegung aller Patente vor zehn Jahren. » weiter

EU und Südkorea kooperieren bei Kartelluntersuchung gegen Qualcomm

Uhr von Björn Greif

Sie wollen sich über ihren jeweiligen Ermittlungsstand austauschen und künftige Schritte abstimmen. Die Südkoreanische Wettbewerbsaufsicht ist inzwischen davon überzeugt, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung durch sein Gegenlizenzierungsmodell missbraucht. » weiter

OpenTV reicht Klage gegen Apple ein

Uhr von Florian Kalenda

Es geht um Patente fürs Video-Streaming. Cisco, Disney und Google beispielsweise haben sie in Lizenz genommen. OpenTV fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Es gehört seit 2010 zur Schweizer Nagra Kudelski Group. » weiter

Google will Patente ankaufen

Uhr von Florian Kalenda

Kleine Firmen und Erfinder sollen so eine Möglichkeit erhalten, ihre Schutzrechte zu monetarisieren, ohne dass diese an Patenttrolle gehen. Im Mai öffnet sich ein erstes Fenster für Angebote. Google entscheidet bis Ende Juni über den Ankauf. » weiter

Samsung und LG schließen Patentfrieden

Uhr von Florian Kalenda

Dies gilt sowohl für die Electronics- als auch die Display-Sparten beider koreanischen Firmen. Seit 2011 streiten sie etwa um Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente. Nun wollen sie stattdessen gemeinsam die koreanische Wirtschaft ankurbeln. » weiter

US-Gerichtsurteil: Motorola verletzt MMS-Patent

Uhr von Florian Kalenda

Einem zweiten Vorwurf von Intellectual Ventures gaben sie jedoch nicht recht. Die Höhe der Strafe muss noch bestimmt werden. Der Patentverwalter nannte das Urteil ermutigend: Diese Woche hat ein zweiter Prozess gegen Motorola begonnen. » weiter

Apple erhält Patent für den Austausch von Standortdaten

Uhr von Florian Kalenda

Nutzer könnten den Weg anderer in Echtzeit tracken, um sich beispielsweise irgendwann zu treffen. Für diesen Fall gibt es auch eine eigene Navigationsoption. Apple zufolge könnte ein solches Ortungsmodul zudem von Tieren oder Robotern getragen werden. » weiter

Panasonic macht IoT-Software und Patente frei nutzbar

Uhr von Florian Kalenda

Vor allem gibt es seine in mehreren eigenen Projekten genutzte Kommunikationssoftware für Dinge frei. Sie wird vom OpenDOF Project und der Gateway Working Group der AllSeen Alliance weiterentwickelt. So sollen "interoperable, flexible Dienste und Anwendungen" entstehen. » weiter

Microsoft erweitert Patentabkommen mit Fuji Xerox und Melco

Uhr von Florian Kalenda

Die Verträge von 2007 beziehungsweise 2009 wurden verlängert und ausgeweitet. Melco gehört der NAS-Anbieter Buffalo. Der Einsatz von Linux dürfte in beiden Fällen eine Rolle spielen, die Konditionen hat Microsoft aber nicht öffentlich gemacht. » weiter

Apple erhält Brennstoffzellen-Patent

Uhr von Florian Kalenda

Der Antrag stammt von 2010. Apple sieht sein System als tragbar und kosteneffizient an. Es könnte über wechselbare Brennstoffkartuschen versorgt werden und einen eigenen Akku wie auch einen Lüfter für die Wärme-Abfuhr enthalten. » weiter

Nokia-Patente: Jury befindet Apple für unschuldig

Uhr von Bernd Kling

Hinter der 2012 in Texas eingereichten Klage stand der kanadische Patentverwerter Conversant, der 2000 Nokia-Patente erwarb. Zuletzt ging es angebliche Verstöße gegen fünf Schutzrechte, die sich auf Mobilfunkstandards beziehen. Laut einer früheren Vereinbarung mit dem klagenden Patentverwerter sollten auch Microsoft und Nokia an seinen Einnahmen partizipieren. » weiter