Google und Verizon schließen weltweites Patentabkommen

Uhr von Florian Kalenda

Es soll ihnen langfristigen Schutz vor Patentklagen bieten und ermöglichen "sich auf großartige Produkte und Services zu konzentrieren". Verizon plant ähnliche Abkommen mit anderen High-Tech-Firmen. Google gilt als Vorreiter im Kampf gegen Patenttrolle. » weiter

Trekstor siegt in Patentstreit mit E-Ink um E-Paper-Displays

Uhr von Björn Greif

Das Bundespatentgericht hat den deutschen Teil von E-Inks Europäischem Patent für nichtig erklärt. Damit folgte es einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim. Bei dem Streit ging es um die Anzeige von Trekstors E-Reader der Pyrus-Reihe. » weiter

Xiaomi bestätigt Verkaufsstopp in Indien

Uhr von Florian Kalenda

Auf Facebook schreibt Global Vice President Hugo Barra: "Xiaomi wurde durch eine Anordnung des Delhi High Court gezwungen, bis auf Weiteres den Vertrieb in Indien einzustellen. Als gesetzestreues Unternehmen untersuchen wir die Sache gründlich und prüfen unsere rechtlichen Möglichkeiten." » weiter

Cisco klagt gegen Arista Networks

Uhr von Florian Kalenda

Es hat angeblich Code übernommen und nutzt für Kernfunktionen Cisco-Entwicklungen. Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren jahrelang im Management von Cisco. Sie werden in den fraglichen Cisco-Patenten auch als Erfinder genannt. » weiter

US-Patentamt verzögert angeblich missliebige Patentanträge

Uhr von Florian Kalenda

Eine zusätzliche Prüfung wird notwendig, wenn eingeleitet, wenn Anträge "bahnbrechende Auswirkungen" oder "unerwünschte Medienberichte" nach sich ziehen könnten. Smartphone-Patente fallen angeblich grundsätzlich unter das System. Eine Anwaltskanzlei hat verfassungsrechtliche Bedenken. » weiter

Nintendo beantragt Patent auf Gameboy-Emulator

Uhr von Florian Kalenda

Er stammt von 2014 und wurde aus einem älteren Patentantrag von 2000 ausgegliedert. Als "Zielgeräte" sind Handys und PDAs ebenso wie in Flugzeug- und Bahnsitzen integrierte Systeme vorgesehen. Gerüchten zufolge arbeitet Nintendo an einem Android-Tablet. » weiter

Samsung fordert Verkaufsverbot für Nvidia-Chips

Uhr von Bernd Kling

Der laufende Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter mit einer Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA. Im September gab Nvidia den Startschuss ab mit Patentklagen gegen Samsung und Qualcomm. Samsung bezieht in seine neue Klage auch die Hersteller Biostar Microtech sowie Elitegroup Micro Systems ein. » weiter

Google legt Patentstreit mit Konsortium um Apple und Microsoft bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Gerichtsunterlagen zufolge hat sich Google mit dem Rockstar-Konsortium auf die Bedingungen für einen Vergleich geeinigt. Das eigentliche Patentabkommen muss noch ausgearbeitet werden. Rockstars 2013 eingereichte Patentklage richtet sich auch gegen Samsung, HTC, LG und ZTE. » weiter

US-Gericht: Prozess Microsoft gegen Samsung wird nicht verschoben

Uhr von Florian Kalenda

Das Bundesbezirksgericht will nicht auf den Ausgang eines Schlichtungsverfahren in Hongkong warten. Die Begründung verspricht es nachzureichen. Richter Jed Rakoff gibt damit Microsofts Antrag statt. Das Unternehmen fordert von Samsung 1 Milliarde Dollar Android-Lizenzgebühren plus 6,9 Millionen Dollar Zinsen. » weiter

IBM lässt sich Compliance-Schutz für internationale Projekte patentieren

Uhr von Florian Kalenda

Es geht um die Einhaltung länderabhängiger Datenschutz-Regelungen. Die Privacy Engine könnte beispielsweise ein Private-Cloud-Projekt mit Beteiligung von Niederlassungen aus USA und Italien begleiten. Sie würde Problempunkte automatisch identifizieren und die für Compliance zuständigen Mitarbeiter mit Detailinformationen versorgen. » weiter

Samsung reicht Patentklage gegen Nvidia ein

Uhr von Björn Greif

Damit reagiert es auf eine im September von Nvidia initiierte Klage, die Samsung ebenfalls Patentverletzungen vorwirft. Beide Parteien fordern jeweils Schadenersatz. Außerdem streiten sie darum, wer den weltweit schnellsten Mobilprozessor fertigt. » weiter

Xiaomis Gewinn steigt um 84 Prozent

Uhr von Bernd Kling

Die Gewinnzahlen für 2013 gehen aus einem vom Wall Street Journal eingesehenen Dokument hervor. 2014 erwartet Chinas größter Smartphoneanbieter einen weiteren Gewinnzuwachs um 75 Prozent. Xiaomi will international expandieren und strebt angeblich eine neue Finanzierungsrunde mit einer Bewertung von 40 Milliarden Dollar an. » weiter

LG schließt Patentabkommen mit Google

Uhr von Stefan Beiersmann

Beide Firmen räumen sich gegenseitig Rechte an ihrem geistigen Eigentum ein. Das Abkommen gilt für alle vorhandenen und künftigen Schutzrechte. Die Laufzeit liegt bei zehn Jahren. » weiter

W3C erklärt HTML5 für abgeschlossen

Uhr von Florian Kalenda

Es löst HTML 4.01 von 1999 als offizielle "Empfehlung" ab. Dies bringt vor allem Patentschutz für alle enthaltenen Techniken. Mit HTML 5.1 setzt sich das Tauziehen zwischen W3C und WHATWG um die Weiterentwicklung der Web-Sprache aber schon fort. » weiter

Apple setzt sich gegen Patenttroll GPNE durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Schutzrechte für Kommunikationstechnologien. Apple soll sie unerlaubt in seinen iPhones und iPads einsetzen. Die Geschworenen folgen allerdings Apples Argumentation, wonach sich die Schutzrechte nur auf Pager beziehen. » weiter

Apple-Tochter Beats und Bose legen Patentstreit bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie ziehen die Klage vor einem US-Bezirksgericht sowie der Handelsbehörde ITC zurück. Die Details zu ihrem Vergleich halten Bose und Beats jedoch unter Verschluss. Angeblich stellt Apple aber den Verkauf von Bose-Produkten über seine eigenen Ladengeschäfte ein. » weiter