Apple und Nokia legen Patentstreit bei

von Stefan Beiersmann

An die Stelle der Klageschriften tritt ein Patentabkommen mit einer Laufzeit von mehreren Jahren. Apple zahlt zudem Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Nokia. Beide Unternehmen planen außerdem eine Zusammenarbeit im Bereich Digital Health. weiter

US-Gericht schränkt Klagerecht von Patent-Trollen ein

von Stefan Beiersmann

Sie können künftig nur noch im Gerichtsbezirk ihres Gegners klagen. Zuletzt war es gängige Praxis, Patentinhabern freundlich gesinnte Gerichte anzurufen. Als Folge wurden in den vergangenen Jahren die Gerichte in Ost-Texas und in Delaware zu Hotspots für Patentfragen. weiter

MP3: Lizenzprogramm ist jetzt endgültig ausgelaufen

von Anja Schmoll-Trautmann

Das Lizenzprogramm, das vor allem für Entwickler jahrelang schwer zu durchschauen war, ist ausgelaufen, wie das Fraunhofer IIS und sein Lizenzpartner Technicolor mitgeteilt haben. Neuere Verfahren der AAC-Familie oder MPEG-H Audio könnten die Rolle von MP3 übernehmen. weiter

Samsung und Intel unterstützen Wettbewerbsverfahren gegen Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Sie bekräftigen in eigenen Schriftsätzen die bereits von der US-Handelsbehörde FTC erhobenen Vorwürfe. Qualcomm soll Samsung untersagen, seine Exynos-Chips an Dritte zu verkaufen. Auch Intel unterstellt Qualcomm im Zusammenhang mit seinen Patenten unfaire Geschäftspraktiken. weiter

Apple-Patent: Smartphones drahtlos laden mit WLAN-Router

von Bernd Kling

Die Übertragung von Energie soll parallel zur Datenübertragung erfolgen. Der Patentantrag sieht dafür spezielle Antennen mit einer besonderen Richtwirkung vor. Schon im letzten Jahr berichtete Bloomberg , Apple arbeite an einer neuen Technik für drahtlose Energieübertragung. weiter

Lizenzstreit: Qualcomm schuldet Blackberry 815 Millionen Dollar

von Stefan Beiersmann

Die Entscheidung eines Schiedsgerichts ist für beide Parteien bindend. Es geht um eine angeblich vereinbarte Rückzahlung von vorausbezahlten Lizenzgebühren, die eine bestimmte Obergrenze überschreiten. Qualcomm beharrt darauf, dass die Vorauszahlungen von Blackberry nicht erstattungsfähig sind. weiter

Patentstreit: Qualcomm wirft Apple Vertragsbruch vor

von Stefan Beiersmann

Apple soll wissentlich gegenüber Behörden falsche Angaben zu Qualcomms Chipgeschäft gemacht haben. Außerdem soll der iPhone-Hersteller vertraglich zugesagte Zahlungen zurückhalten. Qualcomm verlangt nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Huawei droht Smartphone-Verkaufsverbot in Großbritannien

von Stefan Beiersmann

Kläger ist der Patentverwerter Unwired Planet. Huawei muss nun dessen geistiges Eigentum auf weltweiter Basis lizenzieren, und nicht nur für Großbritannien. In dem Streit geht es unter anderem um standardrelevante Patente für Mobilfunktechnologien wie LTE. weiter

Patentfrieden: Google gründet PAX

von Stefan Beiersmann

Die Patentinitiative deckt Android und die Google-Anwendungen ab. Mitglieder gewähren sich gegenseitig und kostenlos Lizenzen für ihr geistiges Eigentum. Darunter sind neben Google auch Samsung, HTC, HMD Global, Foxconn und LG. weiter

Apple arbeitet an eigener iPhone-GPU

von Bernd Kling

Es lizenziert bislang die Chipdesigns des britischen Grafikspezialisten Imagination Technologies. In spätestens zwei Jahren will Apple auf ein eigenes Grafikdesign umsteigen. Imagination bezweifelt, dass Apple das gelingen kann, ohne Patente zu verletzen und vertrauliche Informationen zu nutzen. weiter

Qualcomm soll Verkauf von Samsungs Exynos-Chips verhindert haben

von Stefan Beiersmann

Der Vorwurf kommt von der südkoreanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission. Qualcomm soll Lizenzgebühren für von Samsung entwickelte Modem-Chips gefordert haben. Die Klausel ist Bestandteil eines seit 1993 laufenden Patentabkommens zwischen beiden Unternehmen. weiter

Apple-Patent: Zusatzgerät verwandelt iPhone in Notebook

von Bernd Kling

Das Smartphone nimmt den Platz des Trackpads ein und wird als solches genutzt, während es interne Komponenten wie Prozessor und Speicher bereitstellt. Alternativ könnte ein iPad als Display fungieren. Das ergänzende Gerät erweitert nur und ist nicht eigenständig nutzbar. weiter

Apple weitet Lizenzstreit mit Qualcomm aus

von Stefan Beiersmann

Die Auseinandersetzung um angeblich überhöhte Lizenzzahlungen beschäftigt nun auch die britische Justiz. Qualcomm soll den Verkauf seiner Chips an die Lizenzierung bestimmter Technologien verknüpfen. Das US-Unternehmen besitzt zahlreiche Patente für Techniken, die zu Mobilfunkstandards gehören. weiter

Apple patentiert Mobilgerät mit aufrollbarem Display

von Bernd Kling

Die jetzt veröffentlichte Patentanmeldung folgt mehreren ähnlichen Anträgen von Samsung. Rollbare und in elektronische Geräte einziehbare Displays könnten ganz neue Formfaktoren bei Smartphones und anderen Mobilgeräten ermöglichen. weiter