Panasonic macht IoT-Software und Patente frei nutzbar

Uhr von Florian Kalenda

Vor allem gibt es seine in mehreren eigenen Projekten genutzte Kommunikationssoftware für Dinge frei. Sie wird vom OpenDOF Project und der Gateway Working Group der AllSeen Alliance weiterentwickelt. So sollen "interoperable, flexible Dienste und Anwendungen" entstehen. » weiter

Microsoft erweitert Patentabkommen mit Fuji Xerox und Melco

Uhr von Florian Kalenda

Die Verträge von 2007 beziehungsweise 2009 wurden verlängert und ausgeweitet. Melco gehört der NAS-Anbieter Buffalo. Der Einsatz von Linux dürfte in beiden Fällen eine Rolle spielen, die Konditionen hat Microsoft aber nicht öffentlich gemacht. » weiter

Apple erhält Brennstoffzellen-Patent

Uhr von Florian Kalenda

Der Antrag stammt von 2010. Apple sieht sein System als tragbar und kosteneffizient an. Es könnte über wechselbare Brennstoffkartuschen versorgt werden und einen eigenen Akku wie auch einen Lüfter für die Wärme-Abfuhr enthalten. » weiter

Nokia-Patente: Jury befindet Apple für unschuldig

Uhr von Bernd Kling

Hinter der 2012 in Texas eingereichten Klage stand der kanadische Patentverwerter Conversant, der 2000 Nokia-Patente erwarb. Zuletzt ging es angebliche Verstöße gegen fünf Schutzrechte, die sich auf Mobilfunkstandards beziehen. Laut einer früheren Vereinbarung mit dem klagenden Patentverwerter sollten auch Microsoft und Nokia an seinen Einnahmen partizipieren. » weiter

Ehemalige Google-Managerin wird Leiterin des US-Patentamts

Uhr von Bernd Kling

Michelle Lee war bis 2012 Googles stellvertretende Chefjustiziarin und für seine Patentstrategie verantwortlich. Seit Januar 2014 ist sie bereits geschäftsführende Direktorin des US Patent and Trademark Office (USPTO). Ihre Ernennung findet die Zustimmung von Patentinhabern und Technikfirmen - einschneidende Veränderungen sind nicht zu erwarten. » weiter

Patentantrag: Apple will iPhone wasserfest machen

Uhr von Björn Greif

Ein Ende März 2014 beim US-Patent- und Markenamt eingereichter Antrag beschreibt "Methoden zur Abschirmung elektronischer Bauteile vor Feuchtigkeit". Statt das gesamte Gerät abzudichten, will Apple offenbar nur einzelne Komponenten mit einer wasserabweisenden Schutzschicht bedampfen. » weiter

Microsoft verklagt Kyocera wegen Android-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Das japanische Unternehmen soll insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Microsoft verlangt ein Verkaufsverbot für die Smartphone-Modelle Duraforce, Hydro und Brigadier. Trotz der Klage hofft Microsoft nach eigenen Angaben noch auf eine gütliche Einigung. » weiter

Gericht: Apple hat durch Samsung keinen irreparablen Schaden erlitten

Uhr von Stefan Beiersmann

Zwei von drei Berufungsrichterinnen äußern sich bei einer Anhörung gegen die von Apple geforderte Verfügung. Ein irreparabler Schaden soll nicht vorliegen, weil Apple die fraglichen Patente auch an andere Firmen lizenziert hat. Apple zufolge gilt das beispielsweise nicht für Google und Huawei » weiter

Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

Uhr von Björn Greif

In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage geht es um dieselben Schutzrechte. Diesmal fordert der Patentverwerter Schadenersatz für Verletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Prozesses waren. » weiter

Ericsson verklagt Apple wegen Patentverletzungen

Uhr von Björn Greif

Es geht um insgesamt 41 Schutzrechte. Hauptsächlich dreht sich der Streit um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE. Der Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen voraus. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen zwischen beiden Parteien war im Januar ausgelaufen. » weiter

Deutschland ist Europameister bei Patenten

Uhr von Stefan Beiersmann

Mit 31.647 Anmeldungen im vergangenen Jahr liegt Deutschland deutlich vor Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Im internationalen Vergleich reicht es allerdings nur für Platz drei hinter den USA und Japan. Bei den Unternehmen ist Samsung mit 2541 Anträgen führend. » weiter

Patentverletzung: Apple muss 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Uhr von Bernd Kling

Apple verstößt nach Ansicht einer Jury in Texas mit iTunes gegen drei Schutzrechte von Smartflash. Die Klägerfirma forderte dafür prozentuale Anteile an Apples Umsätzen mit Geräten, die auf iTunes zugreifen. Weitere Patentklagen hat sie gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht. » weiter

EFF stellt Konzept für Reform des US-Patentsystems vor

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie sieht neue Gesetze gegen den Missbrauch des Systems durch Patentrolle vor. Die EFF fordert zudem schärfere Kontrollen neuer Schutzrechte durch das Patentamt. Zudem soll es künftig möglich sein, Patente auch ohne großen Kostenaufwand in Frage zu stellen. » weiter