Apple-Patent macht Smart Connector stapelbar

von Florian Kalenda

So lassen sich bis zu drei Peripheriegeräte gleichzeitig an ein iPad anschließen. Neben Tastaturen werden Akkus und externe Storage als Möglichkeiten erwähnt. Der Antrag stammt von 2014. Den Smart Connector hat Apple 2015 mit dem iPad Pro eingeführt. weiter

US Supreme Court lässt Samsung-Berufung gegen Apple zu

von Florian Kalenda

Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones, die zahllose andere bemerkenswerte Funktionen enthalten, die rein gar nichts mit ihrem Design zu tun haben." Es wurde im Vorfeld von Facebook und Google unterstützt. weiter

WIPO: USA fallen bei weltweiten Patentanmeldungen zurück

von Bernd Kling

Die Vereinigten Staaten sind seit 38 Jahren an der Spitze, meldeten aber im letzten Jahr 6,7 Prozent weniger Schutzrechte an. Für die insgesamte Zunahme der weltweiten Patente um 1,7 Prozent sorgte vor allem China. Asiatische Länder verdoppelten ihre Anmeldungen seit 2005 und sind inzwischen für 43 Prozent der Anmeldungen verantwortlich. weiter

Urteil: Apple verletzt OpenTV-Patente

von Florian Kalenda

Das Landgericht Düsseldorf nennt die Ansprüche des Interactive-TV-Pioniers "berechtigt". Apple kann die Schutzrechte umgehen, Berufung einlegen oder einen Lizenzvertrag abschließen. In einem parallelen Prozess in den USA mit ähnlichen Anschuldigungen drohen hingegen hohe Strafzahlungen. weiter

Amazon-Patent: Einkaufen mit Selfie statt Passwort

von Bernd Kling

Die Authentifizierung soll durch eine Bildanalyse erfolgen. Der Nutzer muss dabei zwinkern, lächeln oder den Kopf zur Seite neigen, um sich als lebender Mensch zu beweisen. Mastercard experimentiert schon länger mit einem solchen Verfahren und will ab diesem Sommer Selfies als Passwortersatz akzeptieren. weiter

Microsoft schließt Android-Patentabkommen mit Wistron und Rakuten

von Björn Greif

Letzteres hat eine gegenseitige Lizenzvereinbarung unterzeichnet, die die jeweiligen Unterhaltungselektronikprodukte der beiden Partner umfasst. Wistron verlängert ein 2011 geschlossenes Abkommen, das Tablets, Mobiltelefone, E-Reader und andere Android- oder Chrome-OS-Geräte abdeckt. weiter

IBM verklagt Groupon

von Florian Kalenda

Ihm zufolge verstößt die Gutschein-Site mit Sitz in Chicago gegen vier IBM-Patente. Zwei davon stammen noch aus den Neunzigerjahren, eines von 2006 und eines von 2009. IBM strebt seit 2011 eine Lizenzvereinbarung an. weiter

Qualcomm und Lenovo schließen Patentabkommen

von Florian Kalenda

Es deckt 3G- und 4G-Mobilfunktechnik ab und beschränkt sich auf den chinesischen Markt. Lenovo entrichtet eine Gebühr entsprechend dem letztjährigen Kartellentscheid gegen Qualcomm. Die Vereinbarung soll aber auch ihre "langfristige Beziehung sowohl in China als auch auf dem Weltmarkt" stärken. weiter

Microsoft patentiert modulares Computersystem

von Björn Greif

Das ihm jetzt vom US-Patent- und Markenamt zugesprochene Schutzrecht beschreibt verschiedene Techniken, wie sich einzelne Komponenten zu einem Rechner zusammenfügen lassen. Vorgesehen sind etwa ein Surface-Tablet-ähnliches Display oder eine Basiseinheit mit Stapelmodulen. weiter

Immersion verklagt Apple wegen 3D Touch und Force Touch

von Stefan Beiersmann

Die Patentklage richtet sich gegen iPhone 6 und 6 Plus, iPhone 6S und 6S Plus sowie die Apple Watch. Sie sollen insgesamt drei Schutzrechte von Immersion verletzen. Diese beschreiben Techniken für haptisches Feedback von elektronischen Geräten. weiter

Google patentiert Liefersystem mit Schließfächern auf selbstfahrenden LKW

von Björn Greif

Kunden sollen kurz vor Eintreffen ihrer Lieferung eine Textnachricht auf ihr Smartphone geschickt bekommen. Darin finden sich die Nummer des Schließfachs mit ihrer Ware und der zugehörige Zahlencode zum Öffnen desselben. Der Antrag für eine "autonome Lieferplattform" stammt vom 1. Juli 2013. weiter

Apple ficht 626-Millionen-Dollar-Strafzahlung an VirnetX an

von Björn Greif

Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen in ihrem Abschlussplädoyer nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente vorgebracht haben. Zudem haben sie laut Apple Zeugenaussagen "eklatant falsch dargestellt". weiter

GoPro und Microsoft schließen Patentabkommen

von Florian Kalenda

Umfang und Bedingungen sind geheim - ein Microsoft-Manager stellt aber einen Bezug zu "Wearables" her. Auch GoPro-Software oder der Einsatz des Dateisystems exFAT könnten der Anlass für die Lizenznahme sein. Microsoft Licensing hat seit 2003 über 1200 Lizenzverträge abgeschlossen. weiter

Cisco erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Arista Networks

von Björn Greif

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte die Kommission diese Entscheidung im Juni bestätigen, könnte Cisco ein Importverbot für betroffene Arista-Produkte durchsetzen. weiter

Nokia und Samsung legen Streit um zusätzliche Lizenzzahlungen bei

von Björn Greif

Samsung leistet im Rahmen eines schon 2013 verlängerten Patentabkommens weitere Zahlungen an Nokia in nicht genannter Höhe. Darauf haben sich die beiden Parteien in einem Schiedsgerichtsverfahren geeinigt. Das Abkommen gilt seit Anfang 2014 und läuft noch bis Ende 2018. weiter

Patentstreit: VirnetX fordert von Apple 532 Millionen Dollar

von Stefan Beiersmann

Es geht um VPN-Patente, die Apple mit seinen Messaging-Anwendungen Facetime und iMessage verletzten soll. VirnetX wirft Apple unfaire Geschäftspraktiken vor. Apple bezeichnet indes die Schadenersatzforderung von VirnetX als überhöht. weiter

Sprachassistent Siri: Apple wegen Patentverstößen verklagt

von Stefan Beiersmann

Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das sich mit Sprachbefehlen steuern lässt. Die Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, 5 und 6. weiter

US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

von Stefan Beiersmann

Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch nicht mehr vertreten. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem es unter anderem um die Slide-to-Unlock-Geste geht. weiter

Google sucht Käufer für Motorolas Akkupatente

von Florian Kalenda

Es handelt sich um 138 US-Patente und 69 ausländische, die sich alle mit Akku-Techniken befassen. Google nimmt Gebote entgegen. Seine eigenen Akkuforschungen dürften davon nicht betroffen sein. weiter

Sony will sich „Let’s Play“ als Wortmarke schützen lassen

von Björn Greif

Der erst jetzt entdeckte Antrag stammt vom 28. Oktober 2015. Er gilt für die "elektronische Übertragung und das Streaming von Videospielen in weltweiten und lokalen Computernetzwerken". Auf Youtube wird der Begriff Let's Play allgemein für Aufnahmen von Spielszenen verwendet. weiter

Wearables: Sensorspezialist Valencell verklagt Apple und Fitbit

von Florian Kalenda

Insbesondere Apple informierte sich gründlich über Valencells PerformTek-Technologie. Anders als LG und Sony nahm es sie später nicht in Lizenz. Dabei sollen sich Mitarbeiter von Apple-IP-Adressen aus mit falschen Angaben für Whitepaper-Downloads registriert haben. weiter

Berufungsgericht spricht Cisco in WLAN-Patentklage frei

von Florian Kalenda

Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden. Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. weiter

Apple fordert weitere 180 Millionen Dollar von Samsung

von Florian Kalenda

Begründet wird dies mit Zusatzkosten und Zinsen. Diesen Monat hatte Apple erstmals eine Zahlung erhalten - nach einer vorläufigen Einigung auf eine Strafe von 548 Millionen Dollar. Ob es das Geld behalten darf, muss erst noch entschieden werden. weiter

Twitter erhält Patent auf Selfies per Drohne

von Florian Kalenda

Sie würde Fotos und Live-Videos aufnehmen und über das Konto des Besitzers auf Twitter verbreiten. Außerdem könnten Likes, Antworten und Tweets ihre Bewegungen beeinflussen. Dies lässt an Twitters Live-Video-Dienst Periscope denken. Die Beschreibung erwähnt auch Videokonferenzen als Option. weiter

Apple und Ericsson schließen neues Patentabkommen

von Florian Kalenda

Das alte war im Januar 2015 abgelaufen. Apple forderte bessere Bedingungen. In der Folge kam es zu Prozessen, die die beiden Firmen nun einstellen. Sie wollen darüber hinaus bei der Entwicklung von 5G-Mobilfunk, Trafficmanagement für Video und Optimierung von Drahtlosnetzen kooperieren. weiter

HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

von Stefan Beiersmann

Es bezieht sich allerdings nur auf den Smartphone-Vertrieb durch die Deutsche Telekom. Hintergrund ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim. Er unterstellt die Verletzung standardrelevanter Patente für Sprachcodierung. weiter

Patentstreit mit Apple: Samsung zieht vor Obersten Gerichtshof der USA

von Stefan Beiersmann

Er soll die Entscheidungen im ersten Patentstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Unter anderem geht es um die Ermittlung des Schadenersatzes. Es wäre das erste Mal seit 122 Jahren, dass sich der Supreme Court mit Fragen zu Designpatenten beschäftigt. weiter

Einigung im Patentstreit: Samsung zahlt 548 Millionen Dollar an Apple

von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller erhält die Entschädigung möglicherweise schon in zehn Tagen. Samsung behält sich allerdings das Recht vor, das Geld zurückzufordern. Ungeklärt ist weiterhin die Gültigkeit von zwei Patenten sowie die Frage nach Schadenersatz für Design-Patente. weiter