US-Gericht schränkt Klagerecht von Patent-Trollen ein

von Stefan Beiersmann

Sie können künftig nur noch im Gerichtsbezirk ihres Gegners klagen. Zuletzt war es gängige Praxis, Patentinhabern freundlich gesinnte Gerichte anzurufen. Als Folge wurden in den vergangenen Jahren die Gerichte in Ost-Texas und in Delaware zu Hotspots für Patentfragen. weiter

MP3: Lizenzprogramm ist jetzt endgültig ausgelaufen

von Anja Schmoll-Trautmann

Das Lizenzprogramm, das vor allem für Entwickler jahrelang schwer zu durchschauen war, ist ausgelaufen, wie das Fraunhofer IIS und sein Lizenzpartner Technicolor mitgeteilt haben. Neuere Verfahren der AAC-Familie oder MPEG-H Audio könnten die Rolle von MP3 übernehmen. weiter

Samsung und Intel unterstützen Wettbewerbsverfahren gegen Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Sie bekräftigen in eigenen Schriftsätzen die bereits von der US-Handelsbehörde FTC erhobenen Vorwürfe. Qualcomm soll Samsung untersagen, seine Exynos-Chips an Dritte zu verkaufen. Auch Intel unterstellt Qualcomm im Zusammenhang mit seinen Patenten unfaire Geschäftspraktiken. weiter

Apple-Patent: Smartphones drahtlos laden mit WLAN-Router

von Bernd Kling

Die Übertragung von Energie soll parallel zur Datenübertragung erfolgen. Der Patentantrag sieht dafür spezielle Antennen mit einer besonderen Richtwirkung vor. Schon im letzten Jahr berichtete Bloomberg , Apple arbeite an einer neuen Technik für drahtlose Energieübertragung. weiter

Lizenzstreit: Qualcomm schuldet Blackberry 815 Millionen Dollar

von Stefan Beiersmann

Die Entscheidung eines Schiedsgerichts ist für beide Parteien bindend. Es geht um eine angeblich vereinbarte Rückzahlung von vorausbezahlten Lizenzgebühren, die eine bestimmte Obergrenze überschreiten. Qualcomm beharrt darauf, dass die Vorauszahlungen von Blackberry nicht erstattungsfähig sind. weiter

Patentstreit: Qualcomm wirft Apple Vertragsbruch vor

von Stefan Beiersmann

Apple soll wissentlich gegenüber Behörden falsche Angaben zu Qualcomms Chipgeschäft gemacht haben. Außerdem soll der iPhone-Hersteller vertraglich zugesagte Zahlungen zurückhalten. Qualcomm verlangt nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Huawei droht Smartphone-Verkaufsverbot in Großbritannien

von Stefan Beiersmann

Kläger ist der Patentverwerter Unwired Planet. Huawei muss nun dessen geistiges Eigentum auf weltweiter Basis lizenzieren, und nicht nur für Großbritannien. In dem Streit geht es unter anderem um standardrelevante Patente für Mobilfunktechnologien wie LTE. weiter

Patentfrieden: Google gründet PAX

von Stefan Beiersmann

Die Patentinitiative deckt Android und die Google-Anwendungen ab. Mitglieder gewähren sich gegenseitig und kostenlos Lizenzen für ihr geistiges Eigentum. Darunter sind neben Google auch Samsung, HTC, HMD Global, Foxconn und LG. weiter

Apple arbeitet an eigener iPhone-GPU

von Bernd Kling

Es lizenziert bislang die Chipdesigns des britischen Grafikspezialisten Imagination Technologies. In spätestens zwei Jahren will Apple auf ein eigenes Grafikdesign umsteigen. Imagination bezweifelt, dass Apple das gelingen kann, ohne Patente zu verletzen und vertrauliche Informationen zu nutzen. weiter

Qualcomm soll Verkauf von Samsungs Exynos-Chips verhindert haben

von Stefan Beiersmann

Der Vorwurf kommt von der südkoreanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission. Qualcomm soll Lizenzgebühren für von Samsung entwickelte Modem-Chips gefordert haben. Die Klausel ist Bestandteil eines seit 1993 laufenden Patentabkommens zwischen beiden Unternehmen. weiter

Apple-Patent: Zusatzgerät verwandelt iPhone in Notebook

von Bernd Kling

Das Smartphone nimmt den Platz des Trackpads ein und wird als solches genutzt, während es interne Komponenten wie Prozessor und Speicher bereitstellt. Alternativ könnte ein iPad als Display fungieren. Das ergänzende Gerät erweitert nur und ist nicht eigenständig nutzbar. weiter

Apple weitet Lizenzstreit mit Qualcomm aus

von Stefan Beiersmann

Die Auseinandersetzung um angeblich überhöhte Lizenzzahlungen beschäftigt nun auch die britische Justiz. Qualcomm soll den Verkauf seiner Chips an die Lizenzierung bestimmter Technologien verknüpfen. Das US-Unternehmen besitzt zahlreiche Patente für Techniken, die zu Mobilfunkstandards gehören. weiter

Apple patentiert Mobilgerät mit aufrollbarem Display

von Bernd Kling

Die jetzt veröffentlichte Patentanmeldung folgt mehreren ähnlichen Anträgen von Samsung. Rollbare und in elektronische Geräte einziehbare Displays könnten ganz neue Formfaktoren bei Smartphones und anderen Mobilgeräten ermöglichen. weiter

Neuer Patentstreit: Blackberry verklagt Nokia

von Stefan Beiersmann

Es geht um geistiges Eigentum für Mobilfunkstandards wie 3G und 4G. Nokia soll mit Produkten für die Ausrüstung von Mobilfunknetzen die Blackberry-Patente verletzen. Das kanadische Unternehmen verlangt Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Patenttrolle: Microsoft stellt Azure IP Advantage vor

von Stefan Beiersmann

Das Programm soll Nutzer vor "geistigen Eigentumsrisiken in der Cloud" schützen. Auslöser sind offenbar Patentklagen gegen Azure-Kunden aus dem Finanzsektor. Microsoft bietet Betroffenen zur Verteidigung einen Pool von bis zu 10.000 Microsoft-Patenten an. weiter

Apple gegen Samsung: Gerichtsverfahren geht weiter

von Stefan Beiersmann

Laut Urteil des Berufungsgerichts muss sich nun die erste Instanz erneut mit dem Fall befassen. Sie soll entscheiden, wie der Schadenersatz zu Apples erster Patentklage ermittelt wird. Allerdings ist ein neuer Prozess nur eine der möglichen Optionen. weiter

Qualcomm hält Schadenersatzklage von Apple für substanzlos

von Stefan Beiersmann

Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzforderungen vor. Es soll außerdem Lizenzen für Technologien fordern, die nichts mit Apple zu tun haben. Qualcomm wiederum behauptet, Apple habe Behörden weltweit zu Ermittlungen gegen Qualcomm angestachelt. weiter

Microsoft patentiert faltbares Mobilgerät

von Bernd Kling

Auch Microsoft denkt offenbar schon länger an faltbare Geräte, die Smartphone und Tablet zugleich sein könnten. Die Patentanmeldung illustrieren Abbildungen von einmal oder zweimal gefalteten Mobilgeräten. Samsung und Apple haben bereits reihenweise ähnliche Patente beantragt. weiter

Samsung erhält Design Patent für Smartphone mit faltbarem Display

von Bernd Kling

Das Schutzrecht gilt einem Smartphone, dessen Display sich zu doppelter Größe aufklappen lässt. Der koreanische Hersteller sammelt laufend weitere Schutzrechte rund um faltbare Displays. Aus China wird von Tests der Modelle Galaxy X1 und X1 Plus mit Falt-Displays berichtet. weiter

Amazon patentiert fliegendes Warenlager mit Lieferdrohnen

von Bernd Kling

Der Onlinehändler denkt an einen Zeppelin, der in fast 14 Kilometern Höhe schwebt. Die Drohnen sollen bei ihrem Abstieg zu den Lieferorten keine oder nur wenig Energie benötigen. Kleinere Luftschiffe könnten als Shuttles das schwebende Warenlager wieder auffüllen. weiter

Südkoreanische Kartellbehörde verurteilt Qualcomm zur Strafzahlung von 854 Millionen Dollar

von Anja Schmoll-Trautmann

Die südkoreanischen Wettbewerbshüter beschuldigen Qualcomm bei der Lizenzierung und dem Verkauf seiner Modem-Chips mit unfairen Methoden gearbeitet zu haben. Der US-Hersteller soll Gerätehersteller gezwungen haben, beim Kauf der Qualcomm-Modem-Chips auch zahlreiche, für die gewünschten Funktionen nicht erforderliche, Lizenzen mit zu erwerben. weiter

Neuer Patentkrieg: Schlagabtausch zwischen Nokia und Apple

von Bernd Kling

Nachdem schon relative Ruhe in der Smartphonebranche einzukehren schien, brechen die patentrechtlichen Streitigkeiten erneut aus. Nokia und Apple beschäftigen Gerichte in den USA und Deutschland mit ihren Klagen. Ein Apple-Sprecher wirft Nokia "die Taktiken eines Patenttrolls" vor. weiter

Flexible Displays: Samsung und Apple erhalten Patente

von Bernd Kling

Beide Hersteller haben schon eine Anzahl ähnlicher Schutzrechte beantragt. Sie deuten auf Pläne für die Herstellung biegsamer und faltbarer Smartphones hin. Marktforscher erwarten schon länger den zunehmenden Einsatz flexibler Displays. weiter

Patentstreit: Asus stoppt Smartphone-Verkauf in Deutschland

von Stefan Beiersmann

Philips vollstreckt ein Urteil des Landgerichts Mannheim. Es wirft Asus Verstöße gegen ein Patent zur Darstellung der zuletzt verwendeten Anwendungen vor. Die Funktion steckt allerdings im Google-Mobilbetriebssystem Android und betrifft damit auch andere Hersteller. weiter

Apple vs. Samsung: Gericht entscheidet für den iPhone-Hersteller

von Stefan Beiersmann

Der Court of Appeals setzt das Urteil des zweiten Patentprozesses wieder ein. Ein elfköpfiges Gremium überstimmt die ursprünglich drei Berufungsrichter. Das zuständige Bezirksgericht muss nun erneut über die Höhe des Apple zustehenden Schadenersatzes entscheiden. weiter

Chef von Nokia Technologies zurückgetreten

von Florian Kalenda

Ramzi Haidamus scheidet Ende September aus. Angesichts "jüngster Erfolge" sei es eine günstige Gelegenheit, eine neue Chance wahrzunehmen, kommentiert er. Gemeint dürften die Vergabe der Nokia-Handyrechte an Foxconn und das Patentabkommen mit Samsung sein. weiter

Apple-Patent: iPhone soll biometrische Informationen von Dieben sammeln

von Bernd Kling

Geräte können unter verdächtigen Umständen heimlich Fotos aufnehmen sowie Fingerabdrücke und andere biometrische Daten sammeln. Apple denkt auch an den Abgleich erfasster Fingerabdrücke mit Datenbanken. Die gespeicherten und übermittelten Daten sollen zur Identifikation unautorisierter Nutzer dienen. weiter