Patentstreit: Apple zu 837,8 Millionen Dollar Entschädigung verurteilt

Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Die Klage richtet sich auch gegen Apples Lieferanten Broadcom. Als Hersteller des fraglichen WLAN-Chips soll das Unternehmen 270 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen.

Das California Institute of Technology (CalTech) hat sich im Patenstreit mit Apple und Broadcom durchgesetzt. Beide Unternehmen müssen nun wegen Verstößen gegen WLAN-Schutzrechte zusammen rund 1,1 Milliarden Dollar Schadenersatz bezahlen, wie Bloomberg berichtet. Auf den Chipentwickler entfallen 270 Millionen Dollar. Den Rest, 837,8 Millionen Dollar, muss der iPhone-Hersteller aufbringen.

Urteil (Bild: Shutterstock)Laut Daten von Bloomberg ist es das größte Patenturteil bisher in diesem Jahr. Insgesamt soll es der sechstgrößte Betrag sein, den eine Jury jemals wegen Patentverstößen zugesprochen hat.

Die fraglichen Technologien sind der 2016 eingereichten Klage zufolge Bestandteil der Standards IEEE802.11n und 802.11ac. Broadcom wird in der Klage ebenfalls genannt, weil es Apple mit den WLAN-Chips beliefert, die unerlaubt das geistige Eigentum der CalTech nutzen sollen.

In der Klageschrift wurden unter anderem verschiedene iPhones, iPads, Macs und auch Apple-Watch-Modelle als patentverletzende Produkte aufgelistet. „Apple stellt her, nutzt, importiert, bietet zum Verkauf an und/oder verkauft WLAN-Produkte, die IRA/LDPC-Encoder und/oder –Decoder enthalten und gültige Patente verletzen“, heißt es in der Klageschrift.

Ein CalTech-Sprecher begrüßte dem Bericht zufolge die Entscheidung der Jury. Anwälte von Apple und Broadcom wiesen die Anschuldigungen demnach zurück. Selbst für den Fall, dass Apple und Broadcom die Erfindungen der Schule nutzen, stünde ihr keine erhebliche Entschädigung zu. Sie argumentierten, dass die Anschuldigungen lediglich auf der Nutzung von angeblich patentverletzender Chips basiere.

Die Geschworenen sollten schließlich die Frage klären, ob die fraglichen Broadcom-Chips die Patente der Hochschule verletzt. Bei einem Verstoß sollten sie zudem über die Höhe einer Entschädigung urteilen.

Es wäre nicht das erste Mal, das Apple einen Patentstreit mit einer Hochschule verliert. 2015 musste das Unternehmen 234 Millionen Dollar an die University of Wisconsin-Madison überweisen, weil seine Prozessoren A7, A8 und A8X ein Patent der Universätzt verletzt.

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