Research In Motion und Dolby legen Patentstreit bei

Die Streitparteien einigen sich auf ein Lizenzabkommen. RIM erhält Rechte an von Dolby patentierten Technologien zur Audiokompression. Es benötigt sie für seine Blackberry-Smartphones und das Tablet Playbook.

RIM hat Dolbys Audio-Patente für seine Blackberry-Smartphones und das Tablet Playbook lizenziert (Bild: RIM).
RIM hat Dolbys Audio-Patente für seine Blackberry-Smartphones und das Tablet Playbook lizenziert (Bild: RIM).

Dolby Laboratories hat seine Patentklagen gegen Research In Motion zurückgezogen. Die beiden Parteien einigten sich auf ein Lizenzabkommen, mit dem der Blackberry-Hersteller Zugriff auf Dolbys Technologien erhält. Über die finanziellen Details wurde Stillschweigen vereinbart. Wie Bloomberg berichtet, rechnet Dolby mit einer Zahlung von RIM über 15 Millionen Dollar im vierten Quartal für entgangene Lizenzgebühren.

Die Lizenz erhält RIM über die Dolby-Tochter Via Licensing, die die Rechte an Dolbys Patenten für den AAC-Standard vergibt. Die Blackberry-Smartphones und auch das Tablet Playbook ermöglichen die Wiedergabe von Musikdateien im MP3- und AAC-Format.

Als Folge der Einigung muss RIM zudem keine Änderungen an seiner Software vornehmen. Der Verlust des Rechtsstreits hätte hingegen ernste Folgen für RIM gehabt, da Blackberrys und Playbook auf AAC für die Audiokompression angewiesen sind.

Im Juni hatte Dolby bei Gerichten in den Vereinigten Staaten und Deutschland gegen den kanadischen Handyhersteller geklagt. Das Unternehmen soll unerlaubt patentierte Technologien zur Audiokompression einsetzen. Dolby sagte damals, alle anderen wichtigen Smartphone-Hersteller hätten die Patente für den Standard „High Efficiency Advanced Audio Coding“ (HE AAC) lizenziert.

Research In Motions wirtschaftliche Lage ist angespannt: In seinem ersten Fiskalquartal (bis Ende Mai) musste das Unternehmen einen Gewinnrückgang von 10 Prozent hinnehmen. Kurz darauf entließ es weltweit rund 2000 Mitarbeiter. Auch wenn nicht klar ist, was RIM für die AAC-Lizenzen an Dolby zahlt, wird das Abkommen wahrscheinlich die Kosten des Handyherstellers erhöhen. Seine jüngsten Quartalszahlen wird RIM am Donnerstag nach Börsenschluss vorlegen.

Themenseiten: Business, Dolby, Mobile, Patente, Research In Motion, Smartphone

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