Mi Pad: Apple gewinnt Markenrechtsstreit gegen Xiaomi

Das Gericht der Europäischen Union weist Xiaomis Klage gegen einen Entscheidung des europäischen Patentamts ab. Es bestätigt zudem eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "iPad" und "Mi Pad". Xiaomi kann allerdings noch Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen.

Apple hat sich in einem Markenrechtsstreit vor dem Gericht der Europäischen Union gegen Xiaomi durchgesetzt. Wie Reuters berichtet, darf das chinesische Unternehmen in Europa seine Tablet-Marke „Mi Pad“ nicht registrieren. Sie ist nach Ansicht des Gerichts der Apple-Marke „iPad“ zu ähnlich.

iPad Pro 10,5 Zoll und iPad Pro 12,9 Zoll (Bild: Apple)Die Registrierung der Marke sei deswegen nicht im öffentlichen Interesse, so das Gericht weiter. Die Ähnlichkeit der Marken könne Verbraucher zudem in die Irre leiten und zu Verwechselungen führen.

Die Markenzeichen „weisen hinsichtlich des Schriftbilds einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf. IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge ‚ipad‘ gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben ‚m‘ am Anfang von MI PAD. In klanglicher Hinsicht weisen die Zeichen für das englischsprachige Publikum einen mittleren und für das nicht englischsprachige Publikum einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf“, teilte das Gericht mit.

Das Gericht bestätigte damit eine frühere Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Es hatte bereits 2016 einem Widerspruch Apples gegen die 2014 von Xiaomi beantragte Marke stattgegeben und festgestellt, dass die „Zeichen einen erheblichen Grad an Ähnlichkeit aufwiesen“. Auch das Patentamt verneinte die Schutzfähigkeit der Marke aufgrund einer Verwechslungsgefahr mit „iPad“.

Xiaomi klagte schließlich vor dem Gericht der Europäischen Union, das die Klage nun abwies. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da Xiaomi innerhalb von zwei Monaten Rechtsmittel einlegen kann.

Der vor allem für seine günstigen Smartphones bekannte chinesische Hersteller drängt seit Kurzem auch auf den europäischen Markt. Im November startete Xiaomi den Vertrieb seiner Produkte in Spanien. Hierzulande sind wenige Geräte des Unternehmens inzwischen auch bei Händlern wie Conrad oder Amazon zu haben. Darüber hinaus ist das Unternehmen laut MacRumors auch in Indonesien, Vietnam, Russland, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Ukraine vertreten. Seine Expansionsstrategie soll sich Xiaomi eine Milliarde Dollar kosten lassen.

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