Mehr als 100 Designer unterstützen Apple im Patentstreit mit Samsung

Sie werfen Samsung ein "grundsätzliches Missverständnis von Designpatenten" vor. Der Supreme Court soll deswegen das Urteil der Vorinstanz und damit die 930 Millionen Dollar Schadenersatz für Apple bestätigen. Zu den Unterzeichnern gehören namhafte Designer wie Calvin Klein, Jasper Morrison, Terence Conran und Norman Forster.

Mehr als hundert namhafte Designer haben sich im Patentstreit mit Samsung auf die Seite von Apple gestellt. In einem sogenannten Amicus Curiae (PDF), einem Schriftsatz zugunsten eines Verfahrensbeteiligten, fordern sie den US-Supreme Court auf, das Urteil der Vorinstanz zu bestätigen. Konkret setzen sie sich dafür ein, dass Samsung wegen Patentverletzungen, auch wenn diese nur einzelne Aspekte eines Smartphones betreffen, mit seinem gesamten Gewinn haftet.

Apple-Samsung-Prozess (Bild: CNET.com)Samsung will mit seiner Beschwerde erreichen, dass der in der zweiten Instanz verhängte Schadenersatz von derzeit 930 Millionen Dollar deutlich reduziert wird. Während Apple eine Entschädigung auf Basis der gesamten Smartphoneverkäufe von Samsung fordert, argumentieren die Koreaner, dass sich die fraglichen Designpatente nur auf einzelne Komponenten und nicht das ganze Gerät beziehen. Apple stehe deswegen auch nur ein Bruchteil des erzielten Gewinns als Entschädigung zu.

Die Designer unterstellen Samsung nun ein „grundlegendes Missverständnis von Designpatenten“. Außerdem habe das Unternehmen versucht, das Gericht mit seinen Beweisen in die Irre zu führen. Von Samsung vorgelegte Konzepte von vor 2007 entwickelten Smartphones zeigten zwar Geräte mit abgerundeten Ecken und einer Bedientaste mittig unterhalb des Bildschirms, dass es sich dabei um Telefone mit ausziehbarer Tastatur handelte, habe Samsung dem Gericht jedoch verschwiegen. „Aber Samsung hat die Bilder gelöscht, die zeigen, dass seine Mockups tatsächlich altmodische Designs mit herausziehbarer Tastatur waren“, heißt es in dem Schriftsatz.

Zu den Unterzeichnern gehören bekannte Industrie-, Möbel- und Modedesigner sowie Architekten und zahlreiche Professoren für Kunst und Design. Unter anderem unterstützen Dieter Rams, früherer Design-Chef bei Braun, Stefan Hans Sielaff, Director of Design bei Bentley Motors, Calvin Klein, Terence Conran, Norman Foster, Bulthaup-CEO Marc Eckert und Jasper Morrison Apples Anliegen. Laut AppleInsider haben einige der insgesamt 111 Unterzeichner als Berater für Apple und auch Samsung gearbeitet.

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Samsung wiederum hatte im Juni die Unterstützung des US-Justizministeriums erhalten. Zusammen mit Experten für geistiges Eigentum und Organisationen wie der Electronic Frontier Foundation forderte es den Supreme Court auf, das Urteil aufzuheben und den Fall erneut der Vorinstanz vorzulegen. Samsung habe nicht alle Beweise für seine Argumentation vorgelegt, dass nur Komponenten und nicht das gesamte Gerät als Basis für die Kalkulation des Schadens herangezogen werden sollten.

Gegenstand der Apple-Klage waren unter anderem das Designpatent D618.677, das wichtige Design-Elemente wie den Home-Button und die „abgerundeten Ecken“ des iPhone beschreibt, und das Schutzrecht 7.844.915, das sich auf die Pinch-to-Zoom-Geste bezieht. Die Gültigkeit der beiden Patente ist nicht abschließend geklärt. Der United States Court of Appeals hatte jedoch im November eine erneute Anhörung zu der Frage, ob Apple eine Entschädigung zusteht, nachdem das US-Patentamt das Schutzrecht 7.844.915 für ungültig erklärt hat, abgelehnt.

Der Supreme Court beschäftigt sich nun ab dem 11. Oktober mit dem Fall.

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Themenseiten: Apple, Patente, Patentstreit, Samsung, iPhone

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Stefan Beiersmann
Autor: Stefan Beiersmann
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Neueste Kommentare 

8 Kommentare zu Mehr als 100 Designer unterstützen Apple im Patentstreit mit Samsung

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  • Am 5. August 2016 um 8:40 von Judas Ischias

    Vielleicht ist ja ja noch zu früh am Morgen, aber was ist denn der entscheidende Unterschied, dass das Gerät eine herausziehbare Tastatur hatte?
    Bedientaste unterhalb des Displays in der Mitte und die abgerundeten Ecken waren doch vorhanden.

  • Am 5. August 2016 um 9:02 von Chris v. D.

    Das grundsaetzliche Missverstaendnis hat in erster Linie mal das USPTO.
    In der LA Gazette stand mal passend Unable State Pigheaded Trying Office.
    Die sind schliesslich der moeglichmacher teils voellig grotesker Streitigkeiten.
    Ein Schreiner streitet gerade mit einer Moebelkette, weil er sich mal ein gedrechseltes Beinprofil hat eintragen lassen, welches aber typischerweise seit dem Barock verwendet wird, was dem USPTO aber egal war (die pruefen keine Designpatente bei Einreichung, erst wenn es Streitigkeiten gibt und da muss dann das Court ran).
    Der Grundgedanke eines Schutzes von eigenen Ideen ist heute voellig adabsurdum gefuehrt durch das USPTO.

  • Am 6. August 2016 um 13:30 von gerd

    Der Größte Steuerbetrüger der Welt braucht noch mehr Money . Man stelle sich vor ein Steinmetz baut einen Grabstein mit runden Ecken und holt sich ein Patent dafür . Mit TTIP alles möglich !

  • Am 7. August 2016 um 1:31 von C

    Wer den Sumpf austrocknen muss, fragt nicht die Frösche nach Ihrer Meinung.

    • Am 7. August 2016 um 11:58 von PeerH

      Na huch. Das hören die hier sicher sehr gerne, dass Du sie Frösche schimpfst: „Große IT-Konzerne wie Facebook, Google, HP und Dell hatten sich im vergangenen Jahr hinter Samsung gestellt.“
      Eine illustre Versammlung von Fröschen, die sich dadurch auszeichnen, dass sie vor der Arbeit anderer keinen Respekt haben, und gerne mal die Copy Taste betätigen.
      Xiaomi und Huawei finden das sicher auch doof, dass Design geschützt ist. ;-)

  • Am 9. August 2016 um 9:11 von Judas Ischias

    Das Video ist bestimmt eine Fälschung von Samsung. OK, von Google wäre auch noch möglich.:D

    • Am 10. August 2016 um 17:51 von Punisher

      Hahaha ja bestimmt, vielleicht aber auch Microsoft oooder die Schweizer Bahn ;)

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