Apple darf Markennamen „iPhone“ in Brasilien nutzen

Es hat sich vor Gericht gegen die brasilianische Firma Gradiente durchgesetzt, die den Namen exklusiv nutzen wollte. Nun müssen sich beide Parteien den Namen teilen. Allerdings will Gradiente gegen das Urteil Berufung einlegen.

Apple darf seine Smartphones nun auch in Brasilien offiziell unter dem Namen iPhone verkaufen, ohne Klagen fürchten zu müssen. Vor Gericht hat es sich jetzt gegen die brasilianische Firma Gradiente durchgesetzt, die die Exklusivrechte für den Markennamen für sich beanspruchte.

iPhone 5S (Bild: Apple)

IGB Electronica, der Eigentümer von Gradiente, verwendet die Bezeichnung für sein Android-Smartphone „Gradiente iphone“. Die Markenrechte hatte es schon im Jahr 2000 beantragt, mehrere Jahre vor dem ersten iPhone. Zugesprochen wurden sie ihm laut BNAmericas aber erst 2008.

Sein „Gradiente iphone“ brachte IGB Electronica erst im Dezember 2012 auf den Markt, nur einen Monat bevor die Markenrechte ausgelaufen wären. Im Februar lehnte das brasilianische Institut für Markenschutz (INPI) schließlich einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone ab, weil IGB Electronica ältere Rechte besaß. Gegen diese Entscheidung legte Apple Einspruch ein.

In seiner Urteilsbegründung bezeichnete der zuständige Berufungsrichter Eduardo de Brito Fernandes Apples iPhone als „weltbekannt“, wie die Nachrichtenagentur AFP meldet. Dem Gradiente iphone die exklusiven Rechte an dem Namen einzuräumen, sei gegenüber Apple nicht fair, da „alle diese (Apple-)Produkte bekannt sind und die Anhängerschaft auf ihre Leistung und Güte als Produkt zurückzuführen ist“.

Außerdem führte der Richter aus, dass Gradientes Name nur eine Kombination aus „Internet“ und „Phone“ sei, um ein Mobiltelefon mit Internetzugang zu beschreiben. Apple habe hingegen eine umfangreiche „i“-Produktreihe in mehreren Ländern registriert.

Infolge der Entscheidung müssen sich Apple und IGB Electronica den Namen iPhone in Brasilien nun teilen. IGB Electronica hat aber bereits angekündigt, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gradiente, Patente, iPhone

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Björn Greif
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11 Kommentare zu Apple darf Markennamen „iPhone“ in Brasilien nutzen

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  • Am 26. September 2013 um 14:21 von Judas Ischias

    Und was ist das für eine Namenskombination von Apple? Die Begründungen dieses Richters sind aber schon sehr merkwürdig. IGB hat die Rechte doch lange vorher beantragt, da haben die bei Apple wahrscheinlich noch nicht mal an’s produzieren von Telefonen gedacht und nur weil all diese (Apple)-Produkte bekannt sind, kann ich deswegen doch noch immer keine Ansprüche auf den Namen beanspruchen. Was ist denn mit der Fairness gegenüber IGB? Der Appel wird mir immer unsympathischer. Gibt bestimmt bezahlte Schreiberlinge von Apple hier im Forum, die versuchen werden, die Angelegenheit noch schön zu reden. Aber, wie der Herr, so’s Gescherr!

    • Am 26. September 2013 um 22:01 von Ischias' Schatten

      Geh, schweig, bezahlter Schreiberling. MacWinUser und Du, ihr sitzt doch täglich 18 Stunden vor dem Rechner und mosert nur an Apple herum. Samsungs Tarif für bezahlte Schreiberlinge scheint echt mies zu sein: es zählt halt Quantität und nicht Qualität, wie bei deren Smartphones auch. ;-)

      Zum Thema: Was soll daran falsch sein? Da hat eine Firma vor x Jahren einen Namen eintragen lassen, hat aber nie ein Produkt produziert. Und kaum hat Apple ein erfolgreiches iPhone, wird die ‚Produktionsschiene‘ angestoßen, und vier Jahre später haben sie erst ein marktfähiges Produkt.

      Wenn so ein Vorgehen durchgeht, stehe ich morgen im Patentamt und lasse mir alle möglichen Namen für jedes mögliche Produkt patentieren. Produkte? brauche ich nicht. Das nennt man üblicherweise „Patent-Troll“. So, wie Du auch ziemlich sicher ein Samsung-Troll bist.

      So behindert man jegliche Innovation und stört auch Wirtschaft.

      • Am 27. September 2013 um 10:31 von ***´schatten

        überlege dir doch in zukunft bitte eigene namenskreationen. „name“ gefolgt von schatten ist meine kreation und damit kann man mich zuordnen. die apple-junkies wieder am kopieren LOL

        • Am 28. September 2013 um 1:50 von Judas Ischias

          Das ist jetzt aber wirklich unterste Schublade! Erst kopiert die Firma und nun kopieren auch die Anhänger! Ich lach mich schlapp, denen ist doch nichts zu peinlich!

      • Am 1. Oktober 2013 um 9:30 von Chris

        @…Schatten…

        Dann darf ich dies mal genau so, an Dich weitergeben. Bezahlter Schreiberling ohne Qualtität – denn, was Du da anprangerst, ist genau Apples Domäne. Kaum eine Firma hat so viele Patente – beantragt und erhalten, für Dinge, Verfahren, Ideen für die sie nicht nur keine Produkte haben, sondern noch nicht mal einen Ansatz wie das tatsächlich funktionieren könnte. Wenn man also, wie Sie, ganz offensichtlich so überhaupt keine Ahnung vom *Achtung Ihre Worte* Patenttroll Apple hat(denn genau das ist Apple ihrer Definition nach), dann sollte man als gläubiger Anhänger besser nicht mit dem Finger auf Andere zeigen. Schauen Sie sich einfach mal die Patentanträge, die täglich von Apple kommen, doch mal an! Apple beantragt die Patentierung von Anwendungsbeispiele für Technologien die entweder noch in der Grundlagenforschung stecken (nein, nicht von Apple – die betreiben keine Grundlagenforschung) oder für Technologien, mit denen sie noch überhaupt nichts am Hut haben (NFC z.Bsp.) und wozu das Ganze? Weil es schon immer das Prinzip von Apple war, mit den Entwicklungen von Anderen Geld zu verdienen, gern auch über die Möglichkeit, eine mittelständige Entwicklungsfirma zu Tode zu klagen.
        Kommen Sie also von Ihrem hohen Ross herunter und sehen ein, dass Apple keinen Deut besser ist als die Anderen Trolle, nur mit mehr Kapital ausgestattet und mit dankbaren, nichts wissen wollenden, Verteidigern wie Sie. Es ist ein genauso unethischer, ehrloser, hinterhältiger Laden wie die Anderen auch. Nur die Eigenwahrnehmung ist eine völlig abstruse – was Apple macht ist „Inspiration“ holen, Andere stehlen… Wenn Apple aus etwas gestohlenem etwas besseres macht, ist das großartig, wenn Andere aus gestohlenem etwas noch besseres machen, ist das gar nicht möglich – war ja nicht Apple.. usw. usw.
        Leute echt, eure Bigotterie ist echt zum kotzen.

        • Am 1. Oktober 2013 um 10:34 von @Chris - den Basher

          Der Grund. Warum Apple eher ein Patent mehr, als zu wenig anmeldet, liegt darin, dass ständig irgendwelche Troll Firma wegen irgendeinem Phantasie-Patent, zu dem es nie ein Produkt gab, eine Klage anstrengt.

          Es gab früher Fälle, in denen Apple Dinge entwickelt hat, jedoch keine Patente anmeldete, und ein Troll das merkte, und im Nachhinein selber patentierte – und mit seiner Klage damit durch kam.

          Niemand macht gerne einen Fehler zwei Mal. Nun wird eben alles patentiert, was in zukünftigen Produkten auch nur im entferntesten genutzt werden könnte. Das machen alle großen unternehmen, ist eine Reaktion auf Patent Trolls, die einfach nur Patente anmelden, obwohl sie nie ein Produkt entwickeln.

          Dabei könnte man das zur Bedingung machen, und die Trolle hätten ein echtes finanzielles Problem, und wären schnell Geschichte. Letztendlich behindern sie die Entwicklung, und bringen der Gesellschaft Null Nutzen.

          Ähnlich den Abmahner Anwälten bei uns, die sich auf Abmahnungen wegen Nicht-Einhaltung irgendwelcher Gesetze spezialisiert haben, und nur abzocken.

          @Chris: da hilft ea sicher, wenn man sich nicht nur auf ein Unternehmen konzentriert, Patent-Trolling ist ein generelles Problem.

          • Am 1. Oktober 2013 um 12:33 von Chris

            @Chris: da hilft ea sicher, wenn man sich nicht nur auf ein Unternehmen konzentriert, Patent-Trolling ist ein generelles Problem.

            Toll, und was steht in meinem Beitrag? Genau das. Und das mit dem Konzentrieren auf ein Unternehmen, sollten sich die Apple Jünger mal zu Herzen nehmen, dann würden sie auch erkennen, dass nicht alles Apple ist, wo Apple draufsteht.

  • Am 27. September 2013 um 0:16 von Judas Ischias

    Ja, so sind sie die halt, die schwer gestörten Anhänger von Apple. Ich hinterfrage etwas ganz konkret und ein Idi schreibt mal wieder totalen Müll. Mach dich einfach mal schlau wie dies z.B. in der Fernseh-und Kinobranche funktioniert. Da werden nämlich auch Titel erstmal so auf gut Glück reserviert. Ich habe so den Eindruck, dass dir mal irgendwas sehr negatives mit Samsung passiert ist und Du dadurch eine starke Psychose hast. Auch kannst Du nicht so richtig lesen, was erstmal nicht schlimm ist, aber Du hättest dir eine neutrale Lesehilfe besorgen sollen. Dies ist jetzt kein Eindruck, sondern einfach eine Bestätigung da Du den 2.Abschnitt nicht, oder nicht richtig gelesen hast, sonst hättest Du dir das Geschreibsel ersparen können. Aber Apple scheint wohl auch nicht schlecht zu bezahlen?!

  • Am 29. September 2013 um 9:54 von mark

    Bist Du eigentlich nur neidisch und kannst Dir Appleprodukte nicht leisten? Wie kann man sich so sehr mit etwas beschäftigen, dass man eigentlich nicht mag? Oder fehlt Dir ansonsten sozialer Kontakt? Suchst Du Aufmerksamkeit? Fühlst Du dich allein? Soll Dich mal jemand drücken? Sei doch einfach glücklich mit dem was Du hast? Ärger Dich nicht aus nichtigen Gründen. Apple ist nicht Dein Feind und Samsung nicht dein Freund. Es sind nur Dinge und keine Menschen. ;) Natürlich hat das Namenspatenrecht darauf zu achten, welches Unternehmen mit dem Namen tatsächlich arbeitet und welches Unternehmen nur davon profitieren möchte. Brasilien ist auch global und keine Insel. Die IGB kennst Du nicht mal und Sie wollte einfach nur wieder eine Mrd.-Summe wie alle von Apple als Patent-Troll.

  • Am 30. September 2013 um 23:54 von Judas Ischias

    Google war auch nicht der Feind von Apple und trotzdem sprach Jobs vom thermonuklearen Krieg. Also packe dich doch erstmal an deine eigene Nase und mach dich mal schlau, was der ehemalige Chef deiner Lieblingsfirma für Müll von sich gegeben hat, bevor Du andere Leute zu belehren versuchst!

  • Am 1. Oktober 2013 um 14:11 von Judas Ischias

    @Chris-Den Basher, Du merkst gar nicht dass Du dir selber widersprichst.
    Deine Sätze lauten: Nun wird eben alles patentiert, was in zukünftigen Produkten nur im entferntesten genutzt werden könnte. Das machen alle großen Unternehmen, ist eine Reaktion auf Patenttrolls, die nur einfach Patente anmelden, obwohl sie nie ein Produkt entwickeln.
    Nichts anderes hat IGB getan und dies zu einem Zeitpunkt, im Jahr 2000!
    als wohl kaum ein Mensch bei Apple an’s produzieren von Telefonen gedacht hat. Und warum es so lange gedauert hat, bis dass Patent IGB zugesprochen wurde, ist in dem Artikel gar nicht aufgeführt!
    Woher nimmst Du dann deine Weisheit, dass IGB ein Patenttroll ist?

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