Ericsson verklagt Samsung wegen Patentverstößen

Ericsson hat bei einem Bezirksgericht in Texas Klage gegen Samsung eingereicht. Der koreanische Elektronikkonzern soll sich demnach weigern, ein Lizenzabkommen für mehrere Patente des schwedischen Unternehmens zu unterzeichnen. Einer Pressemeldung von Ericsson zufolge verhandelten beide Parteien zuvor zwei Jahre lang erfolglos über die Verlängerung einer bestehenden Vereinbarung.

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“Der Streit betrifft Ericssons patentierte Technologie, die für mehrere Telekommunikations- und Netzwerkstandards essenziell ist sowie weitere von Ericsson patentierte Erfindungen, die häufig in Mobilfunk- und Elektronikprodukten implementiert sind”, teilte Ericsson mit. “Ericsson ist zu dem Schluss gekommen, dass es keine andere Option als rechtliche Maßnahmen hat, da die Verhandlungen nicht erfolgreich waren, weil sich Samsung weigert, eine Lizenz zu FRAND-Bedingungen zu kaufen.”

FRAND-Bedingungen gelten für standardrelevante Patente. Firmen, die ihr geistiges Eigentum in einen Standard einbringen, verpflichten sich, die Techniken zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu lizenzieren. Damit soll unter anderem die Bildung von Monopolen verhindert werden.

Ericsson hat nach eigenen Angaben bisher mehr als 100 Lizenzverträge mit allen wichtigen Branchenvertretern unterzeichnet. Eine entsprechende Vereinbarung mit Samsung bestand seit 2001 und war 2007 verlängert worden. Insgesamt besitzt der schwedische Telekommunikationsausrüster weltweit mehr als 30.000 Schutzrechte.

Samsungs Umgang mit FRAND-Patenten ist auch Gegenstand einer Untersuchung des US-Justizministeriums. Laut Unterlagen, die Apple bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission eingereicht, will das Department of Justice herausfinden, “wie Samsung seine standardrelevanten Patente nutzt – oder missbraucht.” Aus demselben Grund hatte auch die Europäische Kommission im Januar ein formelles Ermittlungsverfahren gegen Samsung eingeleitet.”

[mit Material von Ellyne Phneah, ZDNet.com]

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