Apple reicht Gegenklage gegen Kodak ein

Der Kamerahersteller verletzt angeblich zwei Apple-Patente für digitale Bildverarbeitung. Kodak wirft Apple seinerseits Patentverstöße vor. Es fordert Schadenersatz und ein Verkaufsverbot für betroffene Produkte.

Apple hat jetzt mit einer Gegenklage auf die Mitte Januar von Kodak angestrengte Patentrechtsklage reagiert. Es wirft dem Kamerahersteller nun seinerseits die Verletzung zweier Schutzbriefe vor.

Das Patent mit der Nummer 6.031.964 beschreibt Patently Apple zufolge ein System und eine Methode, um eine einheitliche Speicherarchitektur in eine Digitalkamera zu implementieren. Bei dem zweiten Patent RE38.911 geht es um ein Verfahren zur modularen digitalen Bildverarbeitung mit veränderbaren Parametereinstellungen.

Apple hat die Klage am Donnerstag beim Bundesgericht des Northern District of California eingereicht. Zuvor hatte Kodak Apple und auch Research in Motion (RIM) beschuldigt, drei Patente für digitale Bilder und Kameras zu verletzen. Andere Unternehmen wie Nokia und LG hätten die fraglichen Techniken lizenziert.

Mitte Februar schaltete sich auch die US-Handelsbehörde in die Ermittlungen ein, um die angeblichen Patentverstöße durch Apple und RIM zu untersuchen. Kodak fordert Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot für die betroffenen Produkte in den USA.

Apples Gegenklage wollte der Kamerahersteller nicht direkt kommentieren. Er teilte lediglich mit: „Kodak hat in seiner Firmengeschichte viele innovative digitale Bildverarbeitungstechniken entwickelt und hunderte Millionen Dollar in den Aufbau seines führenden Patentportfolios investiert. Es ist unsere Pflicht, die Interessen unserer Aktionäre und Lizenznehmer zu schützen. Wenn jemand anderes unsere Technologie nutzt, verlangen wir dafür eine angemessene Entschädigung.“

Themenseiten: Apple, Business, Kodak, Urheberrecht

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