Über 50.000 Unterschriften für Petition gegen Internetsperren

Die Initiatorin kann ihr Anliegen nun persönlich vor dem Petitionsausschuss des Bundestags vorbringen. Die Mitzeichnungsfrist endet am 16. Juni. Der Widerstand gegen Internetsperren ist in den letzten Tagen massiv angestiegen.

Die Online-Petition gegen Internet-Sperren haben innerhalb von nur vier Tagen mehr als 50.000 Bürger unterschrieben. Diese Anzahl ermöglicht es der Initiatorin Franziska Heine, das Anliegen nun persönlich vor dem Petitionsausschuss des Bundestags vorzubringen.

Die 29-jährige Berlinerin hatte die Petition am 22. April eingereicht, seit dem 4. Mai steht sie online. Bis zum 16. Juni können Bürger unterzeichnen. Die machen ihrem Ärger nicht nur auf der Petitionsseite des Bundestags Luft, sondern vor allem auch in Sozialen Netzen und auf Twitter.

„Ich freue mich und bin begeistert, dass so viele Bürger zeigen, dass sie mit der Symbolpolitik der Bundesregierung nicht einverstanden sind. Es gibt viele sinnvolle Maßnahmen, um gegen Kinderpornografie im Internet vorzugehen. Der Aufbau einer geheimen Zensurinfrastruktur gehört nicht dazu“, sagte Heine. Ziel sei es nun, möglichst viele weitere Unterstützer zu gewinnen, um so den Bundestag zu überzeugen, dass es bessere und effektivere Wege für Kinderschutz gebe.

„Wir wissen natürlich, dass es weder reicht, einmal im Petitionsausschuss reden zu dürfen, noch, nur im Netz Politik zu machen. Wir werden natürlich raus auf die Straße und ins echte Leben gehen und den Online-Schwung dafür nutzen“, sagt Ralf Bendrath vom Blog Netzpolitik.org.

Mangelndes Verständnis der Bundesregierung für das Internet ist ein Hauptargument der Sperr-Kritiker. „Da die Verbreitung über Server in den USA und Westeuropa einschließlich Deutschland geschieht, wäre es ein Leichtes, diese abzuschalten, anstatt eine unwirksame Sperre zu erzwingen“, so Alvar Freude, der wie Bendrath und Heine aktiv im Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur ist.

„Wir fordern daher die Bundesregierung auf, die Bedenken der Experten endlich ernst zu nehmen und effektiv gegen Kindesmissbrauch vorzugehen, anstatt internetfeindliche Symbolpolitik zu betreiben.“

In den letzten Tagen war der Widerstand gegen die vielfach kritisierten Netz-Sperren deutlich gestiegen. Seit gestern gibt es in Bayern das Forum „Provider gegen Kindermissbrauch im Internet„, in dem sich Internetanbieter zusammengeschlossen haben, die sich für effektivere und bürgerrechtsfreundlichere Wege zur Verhinderung von Kindesmissbrauch im Netz einsetzen. Auch der Verein „Trotz Allem“, der weibliche Missbrauchsopfer berät, hatte am Mittwoch in einem offenen Brief an Frau von der Leyen Internetsperren deutlich abgelehnt.

Themenseiten: Big Data, Datenschutz, Privacy, Telekommunikation, Zensur

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11 Kommentare zu Über 50.000 Unterschriften für Petition gegen Internetsperren

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  • Am 8. Mai 2009 um 22:08 von Hafenluemmel

    Link zur Online-Petition enthält Session-ID
    Hätte ich bei ZDNet nicht erwartet. Wer sich mit dieser Session-ID dort neu registrieren möchte um eine Petition mitzuzeichnen erhält eine Fehlermeldung. Also Browser neu starten und über die Startseite epetitionen.bundestag.de die entsprechende Petition selbst auswählen.

    • Am 11. Mai 2009 um 11:35 von ZDNet-Redaktion

      AW: Link zur Online-Petition enthält Session-ID
      Sie haben Recht, ist uns durchgerutscht. Der Fehler wurde mittlerweile behoben. Danke und viele Grüße, die Redaktion

  • Am 9. Mai 2009 um 11:13 von Häsele

    Geschlechtsanteil
    Obwohl die Petition eine Frau ins Leben gerufen hat, ist doch auffällig, dass sehr wenige Frauen unterzeichnet haben. Denken unsere femininen Mitmenschen etwa, dass Ganze ginge sie nichts an ?

  • Am 9. Mai 2009 um 13:14 von FH Bielefeld

    Petiton http://www.zeichnemit.de
    Hallo

    ..Datenpannen!? ..Bundestrojana!? ..Vorratsdatenspeicherung!? ..Internetzensur!?
    welches Jahr haben wir nochmal?

    (Man sollte) Die Bundesregierung sollte ja davon ausgehen, dass die knapp 65.000 Mitzeichner (100.000 in Spe)
    alles Wahlberechtigte Bürger der Bundesrepublik sind.

    Nachdem nun zahlreiche Experten mit Technisch- und sozialkritischem Sachverstand ausfürlich erklärt haben, sollte
    es doch nun jeder der sich die Zeit genommen und einen gesunden Menschenverstand hat verstanden haben worum es
    den Bürgern in dieser Petition geht.

    Ich kann nicht verstehen wie insbesondere CDU Minister (z.B. Hartmut Schauerte, Michaela Noll und natürlich zu Guttenberg und nicht zuletzt Ursula von der Leyen)
    eine solche Intoleranz und Kompetentlosigkeit an den Tage legen können.
    Haben die sich einfach nicht mit der Thematik und den Bedenken der Bürger befasst, oder haben Sie es wirklich nicht verstanden!?
    Wer möchte schon gern von Laien regiert werden?

    Ich glaube tatsächlich das Frau von der Leyen es im Ansatz gut meinte und der Gedanke ist auch richtig KiPos zu "entfernen" aber diese mangelhafte
    und vorallem koleteralschaden Empfindliche Umsetzung ist bei weitem der falsches Weg. Ich denke das muss ich nicht weiter erläutern.
    Nachdem es ihr nun aber erklärt wurde, sollte doch ein besserer Weg möglich sein. Nämlich z.B. die Server komplett ausschalten.

    Am schlimmsten ist das sich zumindest die Regierung anscheinend keinerlei Kritik annehmen, aber sind nicht wir das Volk?
    Machen die denn nicht Politik für uns? Stehen die nicht da oben weil sie UNSERE Interessen vertreten sollen?
    Stattdessen müssen wir angekrochen kommen und um unsere Recht bitten. (Artikel 17 GG, was war das GG nochmal wert?)
    Ich fühle mich als Mitzeichner von der Regierung mit Füßen getreten und mißverstanden!

    Deshalb möchte ich nocheinmal an alle Mitzeichner und alle Bürger der Bundesregierung apelieren,
    es hilft auf jedem Fall nicht zu resegnieren.
    Ich bin erstaunt und froh über das hohe Interesse und die mobilisierung zu diesem Thema und genau deshalb glaube ich auch das wir etwas ändern können!

    Deshalb:
    mach von eurem Stimmrecht gebrauch. Informiert euch über die Partei eures Vertrauens und
    Geht am 27. September 2009 wählen! Ja, auch DU!

    Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
    F.H. aus Bielefeld

    http://www.zeichnemit.de

    • Am 10. Mai 2009 um 22:49 von Kurt Gluth

      AW: Petiton http://www.zeichnemit.de
      Diesen Aussagen kann ich mich fast Ausnahmslos anschließen…, fast. Es geht hier nicht darum, welche Partei was will, noch geht es um die (ohnehin schon seit langer Zeit leicht austauschbaren) Politik-Marionetten, die – wie auch wir – in Wirklichkeit von den Lobbyisten regiert werden! Daher sollte mal eher in Richtung von Volks-Entscheiden hingearbeitet werden, was sehr viel effektiver gewisse ‚Entscheidungen vom grünen Tisch‘ verschwinden ließe (von denen sowieso – Demokratie-untypisch – nur eine mickrig-kleine Minderheit profitiert… seltsam in einer Demokratie, oder?) und den gestorbenen Realismus wieder an seinen eigentlichen Platz zurück bewegte.

      Natürlich ist diese Sperrerei nichts als ein mehr als billiger Versuch, mit wohlgeformten Worten ein Zensur-/Kontroll-/Manipulations-Instrument populär zu machen. Dummerweise waren aber schon viele Menschen durch solche ‚Filter-Maßnahmen‘ in China schon sensibilisiert worden (ach ja, auch China erzähl seinem Volk u.a. übrigens immer noch, es ’schütze‘ es vor Pornografie… kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor???) – wie unvorsichtig von der Politik, nicht mitgedacht zu haben seiner Zeit. Aber das war ja (eigentlich) auch nur Taktik – man wollte sich gegen dieses ‚Zwangs-Regime‘ abheben… tja, abgehoben haben ein paar Leute wohl auch. Aber viele sind glücklicherweise auch wieder heruntergekommen – rechtzeitg genug um zu sehen, dass auch Deutschland ’schützen‘ kann vor allzu freier Meinungsbildung. Und… Thema Bundestrojaner:
      Unter welchen Ausreden sollte uns denn diese Online-Spionage schmackhaft gemacht werden? Mit Terroristen, die man mit Medien-Hilfe zu einem mammuthaften Ballon (nach prominentem Vorbild aus Übersee… George W. Bush lässt grüßen?!) aufgeblasen hat. Dummerweise fanden sich aber fast keine Nachweise und auch trotz vielfacher (staatlicher?!) Versuche, gewisse Extremisten zu Dummheiten zu ‚überreden‘, war keiner dumm genug, sich in die Nesseln zu setzen. Nun, der Klügere gibt nach – und das war (wie schon so oft zuvor) nicht gerade die u.a. deutsche Politik…
      Daher fordere ich alle noch mündigen und verantwortungsbewussten Bürger auf, sich für das Plebiszit – den Volks-Entscheid – als voll gleichberechtigtes Mittel zur Staats-Führung auszusprechen. Niemand ist schwieriger zu korrumpieren als breite Teile der Bevölkerung (wäre doch ein bisschen teuer… ;-) ) – ganz im Gegensatz zu so genannten Politikern, die in wenigen Personen die Macht vereinigen, die nach demokratischen Grundsätzen der MEHRHEIT zusteht – dem VOLK SELBST.
      Dieser Unsinn mit Bürger-Überwachung/-Spionage, Zensur, seltsam abweichende Methoden des Umgangs der Politik mit dem Großkapital in Relation zum Umgang mit dem Volk… das ist auf keinen Fall mit einer Partei durchzusetzen. Die ‚gehören‘ alle schon irgend jemandem – aber ganz sicher n i c h t u n s !!! Von Ultra-Rechts bis Ultra-Links – überall existieren gleichartige Verflechtungen in Kreise, die ihre eigenen (und keinesfalls Volks-) Interessen verfolgen.

      Abschließend: Seht alle solche Sperren im Internet als das an, was sie sind: Von der breiten Masse nicht zu überwindende Mauern, die einen Zugang zu etlichen Internet-Adressen verhindern. Da aber kein Mitglied dieser Masse wirklich weiß, was sich hinter der Mauer verbirgt, kann damit jede beliebige, z.B. auch politisch relevante Information, von der Masse ferngehalten werden (!!!). Dies ist kein S c h u t z vor Missbrauch, es ist P R A K T I Z I E R T E R Missbrauch. Wie lange und oft wollt Ihr Bürger noch zusehen, wie unsere Verfassung ausgehöhlt wird, bis die leere Hülle haltlos in sich zusammenfällt? So blind KANN niemand sein! Denkt mal daran, wie Eure Zukunft (und die Eurer Kinder!!!) in einer Welt aussieht, in der irgendwelche Figuren (die stets incognito bleiben) die uneingeschränkte Macht haben zu bestimmen, welche Meinung für Euch gut ist und welche schlecht… das sollte Euch mal ins Gedächtnis rufen, wie es in Staatsgebilden assieht (und aussah!), in denen diese Mehthoden gang und gäbe sind (waren) – und da sollte jedem etwas einfallen, schätze ich mal.
      Also auch von mir: Handelt demokratisch und lasst mal Eure Scheuklappen zu Hause! Es gibt keine Protest-Wahl, auch das nicht zu vergessen! Wenn Ihr SO protestieren wollt, dann lachen einige, unter deren Regierung IHR SELBST sicherlich n i c h t s m e h r zu lachen hättet!

  • Am 9. Mai 2009 um 16:01 von wie bitte?

    Worum geht es eigentlich?
    Ich versuche gerade heraus zu bekommen, worum es den Gegner der Surfersperre eigentlich geht. Der Begriff "Toleranz" kann ja auch ganz schön missbraucht werden, wie man sieht. Es geht hier doch wohl um Menschenrechte, die eindeutig missachtet werden. Oder kennt jemand ein Kind, dass sich dafür freiwillig zur Verfügung stellt. Dagegen ist das Recht des Bürgers sich alles runterladen zu können, worauf er gerade Lust hast, doch wirklich untergeordnet. Es gibt genügend Pornobilder im Internet, die man "legal" anschauen kann. Aber Kinder sollte man aus dem Spiel lassen. Und die pseudorechtliche Empörung kann niemand wirklich ernst nehmen. Häsele hat ganz richtig festgestellt, dass sehr wenige Frauen das nachvollziehen können und ihre Unterschrift geben.

    • Am 9. Mai 2009 um 17:44 von Nachtigal ick hör dir trapsen

      AW: Worum geht es eigentlich?
      Der Kampf gegen Kinderpornografie ist absolut zu befürworten.
      Wenn man jedoch in die Entwürfe der Regierung schaut fragt man sich ob die Eltern des Grundgesetzes nicht im Grabe rotieren ?
      http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Gesetz/entwurf-gesetzes-zur-bekaempfung-der-kinderpornographie-in-kommunikationsnetzen,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf

      "Im Rahmen seiner Aufgaben als Zentralstelle nach § 2 des
      Bundeskriminalamtgesetzes führt das Bundeskriminalamt eine Liste über
      vollqualifizierte Domainnamen, Internetprotokoll-Adressen und Zieladressen von
      Telemedienangeboten, die Kinderpornographie nach § 184b des Strafgesetzbuchs
      enthalten oder deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu
      verweisen (Sperrliste)"

      Da die Sperrliste vom BKA mit den Providern erstellt wird – wo ist die Überprüfbarkeit durch Gerichte ?
      Nur Anbieter mit mehr als 10.000 Teilnehmern sind gefordert – Unis, Bibliotheken etc. bleiben ausgenommen.

      Wo sind da alle Bürger gleich ??
      Einfach setzt ein Medienkonzern einen KiPo-Link in eine ungeliebte Tauschbörse und schon ist sie vom Netz – Überprüfung z.B. durch Journalisten verboten. Aufgrund der massiven Internet-Pannen im Massaker von Winnenden stellt sich die Frage wie qualifiziert ist das BKA für eine solche Liste ? Werden gesperrte verweisende Seiten nach Bereinigung auch wieder entsperrt ?

      Politiker haben wieder mal Aktionismus gezeigt und beweisen in ihren Entscheidungen wieder ihre Inkompetenz.
      Man erinnere sich an die Änderung der Insolvenzordnung – die clevere Anwälte dazu vergewaltigen bis zu 3 Monate Lohn mit Zinsen zurückzufordern. Problem seit 3 Jahren der Politik beknnt – es hat sich nichts geändert, ausser das Politiker ihre Empörung bekunden.

      Was droht ist nach der jüngsten Wikileaks-Afaire mit der Australischen Liste zu sehen gewesen. Eine kurzzeitig gehackte Seite eines Kinderzahnarztes wurde als Kipo eingestuft aber auch Online-Poker und Glücksspiele standen drauf. Bei Wikipedia wegen eines Eintrages zu KiPo muß man sich jedoch heftig wundern.

      Merke immer erst einen Bonbon auspacken bevor man ihn schluckt.

    • Am 10. Mai 2009 um 2:21 von Tim Obecalp

      AW: Worum geht es eigentlich?
      Das Fraziska Heine eine Lobbyistin ist und sich vehement
      gegen das geplante Gesetz sperrt ist folgerichtig.
      Ihr Brötchengeber ist ein großes Telekommunikationsunternehmen, dessen Internetauftritt sie betreut.
      Ein Schelm der Böses dabei denkt !

      • Am 10. Mai 2009 um 15:43 von Gunther

        AW: AW: Worum geht es eigentlich?
        Und wenn es die Heidi von der Alm wäre, würde man sie als Lobbyistin der Milchviehhalter brandmarken.

    • Am 11. Mai 2009 um 17:07 von Jörg

      Immer noch nicht verstanden….
      Nochmal, man kann unterstellen, dass 99,99 % der Unterzeichner gegen jede Form der Kinderpornographie sind. Es geht hier darum, dass eine nicht kontrollierte Institution (BKA) ohne extene Prüfung Internetseiten sperren kann und dabei als "Kollateralschaden" eben auch politisch unliebige oder kritische Seiten ohne eine Möglichkeit der Überprüfung von Aussen gesperrt werden können (siehe Thema Wikileaks). Wie war das nochmal…eine Zensur findet nicht statt…

      • Am 9. Juli 2009 um 15:28 von Tobias Hoeffer

        AW: Immer noch nicht verstanden….
        Klar….,

        ist niemand von den Unterzeichnern auch nur ansatzweise pädophil. Hahaha, wer es glaubt wird selig. Wenn ich mir hier den ganzen Schund durchlese wird mir sofort klar: Es geht hier nicht um Grundrechte und schon gar nicht um das Fernhalten politischer Meinungen von den Bürgern. Es geht hier einzig und alleine darum, mit vorgeschobenen Argumenten weiterhin ungestraft KiPos angucken zu dürfen. Alles andere ist doch absoluter Quatsch!
        Da wird gefordert, die Server gleich ganz abzuschalten, statt die KiPo-Seiten zu sperren. Warum denn mit dem Hammer auf eine Mücke schlagen? Auch klar, weil die KiPo-Begeisterten ganz genau wissen, dass das nicht passieren wird, weil die Hürden – auf Grund der Systemrelevanz vieler Server – dafür einfach viel zu hoch sein werden.
        Also liebe KiPo-Gucker: seid doch einfach mal ehrlich zu euch selbst und gesteht euch eure abnormen Neigungen ein. Eventuell gibt es bei einem geschulten Psychiater Hilfe. Die Kinder werden es euch danken.

        Alles Liebe

        Tobias

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