EU-Parlament stimmt für umstrittene Urheberrechtsreform

von Bernd Kling

Die Richtlinie sieht ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverlage vor. Verschärfte Haftung nötigt Online-Plattformen zum Einsatz von Uploadfiltern. Die endgültige Entscheidung ist Anfang 2019 zu erwarten - kurz vor der Europawahl. weiter

Apple löscht 25.000 Apps aus chinesischem App Store

von Stefan Beiersmann

Es handelt sich um Glücksspiel-Apps. Sie dürfen seit Kurzem nur noch von registrierten Entwicklern angeboten werden. Chinesische Medien werfen Apple zudem vor, zu wenig gegen die Verbreitung illegaler Inhalte zu unternehmen. weiter

Telegram-Verbot: Russland blockiert Millionen IP-Adressen

von Bernd Kling

Die Messaging-App nutzt Amazons und Googles Cloud-Dienste, um die gegen sie verhängte Sperre zu umgehen. Die Medienaufsicht Roskomnadsor blockiert deshalb massenhaft IP-Adressen - und trifft statt Telegram viele andere Online-Anbieter. weiter

EU-Kommission verschärft Regeln für illegale Online-Inhalte

von Stefan Beiersmann

Es handelt sich bisher allerdings nur um Empfehlungen und keine rechtlichen Vorgaben. Die will die EU-Kommission aber im Bedarfsfall erlassen. Unter anderem müssen Plattformbetreiber künftig terroristische Inhalte spätestens eine Stunde nach Erhalt eines Hinweises löschen. weiter

Netzneutralität: Tim Berners-Lee kritisiert FCC

von Bernd Kling

Der Web-Erfinder wendet sich gegen die geplante Abschaffung der Netzneutralitätsregeln. Als "Katastrophe für das Internet" sieht er eine am 14. Dezember zur Abstimmung stehende Anordnung. Mit einem offenen Brief wenden sich weitere Internet-Pioniere an die US-Kongressabgeordneten. weiter

Apple entfernt Skype aus App Store in China

von Stefan Beiersmann

Es befolgt nach eigenen Angaben eine Anweisung der chinesischen Behörden. Skype soll gegen nicht näher genannte Gesetze verstoßen. Microsoft bestätigt die Löschung. Davon betroffen sind auch Android-Marktplätze von Drittanbietern in China. weiter

Verbraucherschutz: EU plant Website-Sperren ohne Gerichtsbeschluss

von Stefan Beiersmann

Sie werden durch eine Reform des Verbrauchschutzes ermöglicht. Staatliche Verbraucherschutzbehörden sollen die Befugnis zur Sperrung von beispielsweise betrügerischen Online-Shops erhalten. Die Europäische Piratenpartei befürchtet einen Missbrauch für Zensurzwecke. weiter

Unesco verzeichnet Anstieg von Internet-Sperren

von Bernd Kling

Die Zahl der Sperren hat sich seit 2015 mehr als verdreifacht. Asiatische Länder verfügen besonders häufig Blockaden des Internets - Spitzenreiter ist Indien. Die UNO-Bildungsorganisation Unesco sieht die Informationsfreiheit auch durch Überwachung und Social-Media-Algorithmen bedroht. weiter

Apple entfernt VPN-Apps aus chinesischem App Store

von Stefan Beiersmann

China schreibt seit Kurzem Lizenzen für VPN-Apps vor. Laut Apple verstoßen die jetzt entfernten Apps gegen diese Regel. Der Entwickler einer VPN-App wirft dem Unternehmen aus Cupertino vor, die Zensur in China zu unterstützen. weiter

Chinesische Regierung will Zugang zu VPNs sperren

von Bernd Kling

Die Telekom-Unternehmen müssen ihre Kunden am Zugang zu Virtual Private Networks hindern. China will letzte Lücken in der als "Great Firewall" bekannten Online-Zensur schließen. Eine im Januar gestartete Zensurkampagne steht im Zusammenhang mit dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei. weiter

Bundesnetzagentur stoppt Vorratsdatenspeicherung

von Kai Schmerer

Bereits vor wenigen Tagen hatte ein Gericht die ab 1. Juli geltende Regelung zur Vorratsdatenspeicherung bestimmter Verkehrs- und Standortdaten von Nutzern von Internet- und Telefondiensten gekippt. Der Internetprovider SpaceNet hatte, unterstützt von eco, bereits im April 2016 Klage erhoben. weiter

UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisiert NetzDG

von Bernd Kling

David Kaye sieht die Meinungsfreiheit und das Recht auf Privatsphäre gefährdet. Der UN-Beauftragte bemängelt außerdem fehlende gerichtliche Aufsicht. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz für unvereinbar mit europäischem Recht. weiter