TSMC verklagt Globalfoundries wegen Patentverletzung

Es geht um 25 Patente, die laut TSMC der auch hierzulande tätige Halbleiterkonzern Globalfoundries verletzt. Zuvor hatte Globalfoundries TSMC wegen Patentverletzung verklagt.

Der weltweit größte Auftragsfertiger für Halbleiter, der auch für Apple Chips produziert, hat den auch hierzulande in Dresden tätigen Halbleiterkonzern Globalfoundries wegen Verletzung von 25 seiner über 37.000 Patente verklagt. Die Klage hat TSMC in Deutschland, Singapur und den USA eingereicht. In all diesen Ländern stellt Globalfoundries Halbleiter her.

TSMC: Halbleiterfertigung (Bild: TSMC)

Laut TSMC betreffen die fraglichen Patente die Produktionsverfahren 40nm, 28nm, 22nm, 14nm und 12nm. In den Beschwerden fordert TSMC einen Verkaufsstopp entsprechender Produkte. TSMC verlangt von GlobalFoundries auch erheblichen finanziellen Schadenersatz für den Verkauf von rechtsverletzenden Halbleiterprodukten und für die rechtswidrige Nutzung der patentierten Halbleitertechnologien.

Im August hatte Globalfoundries Klage gegen TSMC eingereicht. Darin wirft der Halbleiterhersteller TSMC vor, Herstellungstechnologien zu verwenden, die 16 Globalfoundries-Patente verletzen. Davon betroffen sind auch zahlreiche Kunden von TSMC wie Apple, Cisco, Google und Qualcomm.

Mit den Klagen will Globalfoundries einen Import von Produkten nach Deutschland und den USA verhindern, die „mit Hilfe der patentverletzenden Technologien hergestellt werden“. Als beklagte Unternehmen nennt Globalfoundries die Chipdesigner Apple, Broadcom, Mediatek, Nvida, Qualcomm und Xilinx. Als Distributoren sind in der Klageschrift die Firmen Avnet, Digi-Key und Mouser genannt.

Zudem verlangt Globalfoundries Schadenersatz von TSMC in nicht genannter Höhe. Die Schadensumme könnte in den Milliarden liegen, da TSMC zweistellige Milliardenumsätze aufweist.

Zu der Gegenklage von TSMC teilt Globalfoundries mit: „TSMC nutzt seit langem seine dominante Marktposition, um Druck auf seine kleineren Wettbewerber auszuüben. Die heute eingeleiteten Vergeltungsklagen stehen im Einklang mit diesem Verhalten. Wir haben volles Vertrauen in unsere Position und den Rechtsweg, und wir lassen uns von diesen Maßnahmen nicht einschüchtern.“

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