440 Millionen Dollar Strafe: Apple verliert Berufung gegen VirnetX

Der Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz. Apple soll mehrere Schutzrechte für VPN-Technologien verletzen und unter anderem für iOS, Mac OS X und Facetime nutzen. Apple will erneut gegen die Entscheidung vorgehen.

Der Patenverwalter VirnetX hat sich auch im Berufungsverfahren gegen Apple durchgesetzt. Das Unternehmen aus Cupertino soll nun inklusive Zinsen und Rechtskosten wegen Patentverstößen 440 Millionen Dollar zahlen, wie Reuters berichtet. Apple will jedoch auch gegen diese Entscheidung vorgehen.

Urteil (Bild: Shutterstock)2010 hatte VirnetX drei Klagen gegen Apple eingereicht. Die Mobilbetriebssysteme iOS 4 bis iOS 8 sollten mindestens sechs Patente von VirnetX verletzen. Sie beschreiben unter anderem Technologien für Virtuelle Private Netzwerke (VPN), die Apple unerlaubt auch in Mac OS X 10.7 bis 10.10 sowie FaceTime und iMessage eingesetzt haben soll.

Nachdem zwei separate Klagen zusammengelegt worden waren, drohte Apple sogar eine Strafzahlung von 625,6 Millionen Dollar. Im August 2017 zog ein Bundesrichter dieses Urteil jedoch wieder zurück, mit der Begründung, die Zusammenlegung verwirre die Geschworenen und sei zum Nachteil von Apple.

Im Oktober 2017 war Apple schließlich zur Zahlung von 302,4 Millionen Dollar verurteilt worden. Zu dieser Summe kamen weitere 41 Millionen Dollar hinzu, weil Apple das geistige Eigentum von VirnetX vorsätzlich ohne Erlaubnis für seine Produkte benutzt haben soll. Zudem musste Apple für die Honorare der Anwälte von VirnetX und weitere Rechtskosten in Höhe von 96 Millionen Dollar aufkommen, woraus sich besagte 440 Millionen Dollar ergeben.

Dieses Urteil bestätigte nun der Court Of Appeals for the Federal Circuit. Apples Antrag, die Entscheidung aufzuheben, wies das Gericht indes ab. In einer Stellungnahme kündigte Apple an, erneut gegen das Urteil vorzugehen.

Auch Microsoft und Cisco mussten sich bereits mit Patentklagen von VirnetX beschäftigen. Der Softwarekonzern legte den Streit gegen Zahlung von 223 Millionen Dollar bei. Auch in diesem Fall ging es um VPN-Technologien.

Ärger droht VirnetX, weil das US-Patentamt laut Reuters die fraglichen Schutzrechte für ungültig erklärt hat. Im Streit Cisco gegen VirnetX waren sie indes als gültig erklärt worden.

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