Sony und LG einigen sich in Patentstreit außergerichtlich

Alle Verfahren in Europa und den USA werden eingestellt. Für das vor drei Jahren ausgelaufene gegenseitige Lizenzabkommen konnten sie einen Nachfolger finden. Es geht vornehmlich um Smartphone- und Blu-ray-Schutzrechte.

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Sony und LG haben ihre Patentstreitigkeiten eingestellt. Einer Pressemeldung von Sony zufolge haben „Sony, LG Elecronics und Zenith Electronics [eine LG-Tochter] eine Übereinkunft getroffen, alle seit Oktober 2010 eingereichten Patentklagen in den USA und Europa einzustellen.“

Der Presseerklärung war ein Bericht der Nachrichtenagentur Reuters vorausgegangen. Demnach konnten sich die Firmen auf einen neuen Lizenzvertrag einigen. Ein solches gegenseitiges Lizenzabkommen hatte es schon früher zwischen Sony und LG gegeben, aber als es vor drei Jahren nicht gelang, es zu verlängern, begannen sie eine weltweite Prozesswelle mit zwischenzeitlich sieben Einzelverfahren.

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Sony warf LG vor, es verstoße gegen seine Smartphone-Schutzrechte. Von der US-Handelsbehörde ITC forderte es ein Importverbot für LG-Geräte. LG wählte die gleiche Vorgehensweise, um Sony einen Verstoß gegen Blu-ray-Patente durch die Playstation 3 vorzuhalten.

Einen eindeutigen Etappensieg konnte in diesem Durcheinander nur LG verbuchen: Aufgrund eines EU-Importverbots wurden im März 2011 Zehntausende PS3-Konsolen in den Niederlanden beschlagnahmt. Sony importiert wöchentlich rund 100.000 Stück der Spielkonsole nach Europa.

Themenseiten: Business, Gerichtsurteil, LG, Patente, Sony Europe Limited; Zweigniederlassung Deutschland

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