Huawei reicht Patentklage gegen Verizon ein

Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet die Klage von Huawei als einen "PR-Gag".

Huawei hat den US-Telekommunikationsanbieter Verizon wegen Patentverletzungen verklagt. Das chinesische Unternehmen fordert für die unerlaubte Nutzung seines geistigen Eigentums eine Entschädigung in nicht genannter Höhe.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Verhandelt werden die Klagen vor Bezirksgerichten im US-Bundesstaat Texas. Zuvor über einen längeren Zeitraum geführte Verhandlungen sind laut Huawei gescheitert, weil sich beide Parteien nicht auf Lizenzbedingungen einigen konnten. Huawei will dabei unter anderem eine Liste von Beweisen für die Nutzung von insgesamt 12 Huawei-Patenten durch Verizon vorgelegt haben.

„Wir investieren viel in Forschung und Entwicklung, weil wir unseren Kunden die bestmöglichen Telekommunikationslösungen anbieten wollen“, erklärte Song Liuping, Chief Legal Officer bei Huawei. „Wir teilen diese Innovationen mit der gesamten Industrie durch Lizenzvereinbarungen.“ Außerdem habe Verizon bereits von der patentierten Technologie profitiert, die Huawei „in vielen Jahren der Forschung und Entwicklung entwickelt hat“.

Lizenzvereinbarungen hat Huawei nach eigenen Angaben mit großen IKT-Anbietern in den USA, Europa, Japan und Südkorea. Allein seit 2015 habe das Unternehmen mehr als 1,4 Milliarden Dollar Patentgebühren erhalten. Zudem habe Huawei mehr als 6 Milliarden Dollar für die Nutzung von patentierten Technologien bezahlt. Davon seien 80 Prozent an Unternehmen in den USA gegangen.

„Huaweis Klage ist nichts weiter als ein PR-Gag. Diese Klage ist ein hinterhältiger Angriff auf unser Unternehmen und das gesamte technische Ökosystem. Huaweis wirkliches Ziel ist nicht Verizon, sondern jedes Land oder Unternehmen, das sich ihm widersetzt. Die Klage ist unbegründet, und wir freuen uns darauf, uns energisch zu verteidigen“, heißt es in einer Stellungnahme von Verizon.

In den USA steht Huawei derzeit wegen des angeblichen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen von T-Mobile vor Gericht. In den Jahren 2012 bis 2013 soll Huawei Mitarbeiter von T-Mobile USA ermutigt haben Informationen über Testroboter für Smartphones zu stehlen. Huawei plädiert auch nicht schuldig. Die Verhandlung soll am 2. März beginnen.

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