EU-Kommission fordert schärfere Maßnahmen gegen Spammer

EU-Kommissarin Viviane Reding
(Bild: EU)

Die Europäische Kommission hat die EU-Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, den Schutz der Privatsphäre ihrer Bürger im Internet zu verbessern. Die Länder müssten schärfer gegen Bedrohungen aus dem Netz vorgehen, indem sie härtere Strafen verhängen und besser zusammenarbeiten, so EU-Kommissarin Viviane Reding.

Aus einer Studie der Kommission geht hervor, dass die strafrechtliche Verfolgung von Cyberkriminellen je nach Mitgliedsstaat deutlich variiert. „Die Zahlen zeigen, dass einige EU-Länder mehr tun, um den Schutz der Privatsphäre im Internet durchzusetzen, als andere“, erklärte Reding.

Auch die Geldstrafen für Spammer fallen sehr unterschiedlich aus. Am höchsten sind sie Reding zufolge in den Niederlanden (bis zu einer Million Euro), Italien (570.000 Euro) und Spanien (30.000 Euro). In Irland, Litauen und Rumänien seien hingegen lediglich Strafen von mehreren hundert oder tausend Euro üblich.

„Wenngleich Spam und Spyware seit dem Jahr 2002 europaweit gesetzlich verboten sind, erhalten im Schnitt 65 Prozent der EU-Bürger regelmäßig unerwünschte E-Mails. Ich rufe alle EU-Staaten dazu auf, ihren Kampf gegen Bedrohungen der Privatsphäre im Internet zu verstärken“, sagte Reding.

Im Juli hatte die niederländische Aufsichtsbehörde für Post und Telekommunikation (OPTA) einen Spammer wegen des weltweiten Versands von 21 Millionen Spam-Nachrichten mit einer Geldstrafe von 250.000 Euro belegt. Ein Jahr zuvor waren für Versender unerwünschter E-Mails Rekordstrafen von 510.000 Euro verhängt worden.