Pannen bei Wahlcomputer-Einsatz in Hessen

Chaos Computer Club spricht von gravierenden Problemen und Unregelmäßigkeiten

Der Chaos Computer Club (CCC) hat gravierende Probleme und Unregelmäßigkeiten beim Einsatz von Wahlcomputern im Rahmen der hessichen Landtagswahl festgestellt. In mindestens einem Wahllokal habe der Rechner des niederländischen Herstellers Nedap nach Inbetriebnahme nicht ordnungsgemäß funktioniert. Erst nach einer Stunde sei ein Ersatzgerät bereitgestellt worden.

Außerdem berichtet der CCC von einem Fall, in dem der Wahlcomputer in der Nacht vor der Wahl im Privathaushalt eines Parteimitglieds gelagert wurde. Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Niedernhausen bestätigten den freiwilligen Wahlbeobachtern zufolge, dass dies „gängige Praxis“ sei und auf alle neun Wahlcomputer der Gemeinde zutreffe.

„Die Lagerung der Wahlcomputer über Nacht zu Hause bei Lokalpolitikern ist das Albtraum-Szenario für eine Innentäter-Manipulation, auch nach der Logik des hessischen Innenministeriums. So etwas haben selbst wir uns nicht vorstellen können“, sagte CCC-Sprecher Dirk Engling.

In zwei Wahllokalen sollen Wahlbeobachter vor Eintreffen des Wahlvorstands längere Zeit allein mit den bereits angelieferten Wahlcomputern gewesen sein. Nach eigenen Angaben hätten in dieser Zeit problemlos Manipulationen durchgeführt werden können. In der Gemeinde Obertshausen hingegen wurde den Beobachtern das Betreten der Wahlräume mit dem Hinweis auf eine mögliche Störung des Wahlbetriebes untersagt und mit Festnahme gedroht.

Kritiker werfen der Stimmabgabe mit Computern vor allem mangelnde Kontrollmöglichkeiten nach der Stimmabgabe vor. Während bei einem klassischen Wahlzettel nach der Wahl genau geprüft werden kann, wo der Wähler tatsächlich sein Kreuz gesetzt hat, kann bei einem Wahlcomputer nicht festgestellt werden, ob ein Tastendruck des Wählers zu der gewollten Stimmabgabe geführt hat. Dadurch ließen sich Manipulationen an den Geräten nicht nachweisen.

Hessens Wahlleiter Wolfgang Hannappel hatte auch klassische Verfahren wie die Briefwahl als theoretisch manipulierbar bezeichnet. Jedoch sei Hessen nicht der Kongo, so Hannappel. Das hessische Landesverfassungsgericht hatte vergangene Woche einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der Hessen-Wahl abgelehnt.

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4 Kommentare zu Pannen bei Wahlcomputer-Einsatz in Hessen

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  • Am 28. Januar 2008 um 17:43 von fairesontrou

    Einkalkulierte Pannen?
    Risiko von Manipulierbarkeiten? Wem nützt es? – Betrachtungen…

    wem nützte eine Strategie der Spannung, wem nützte ein Celler Loch, ein Oktoberfestattentat, wem nützte Gladio?

    Ich habe heute eine Diskussion verfolgt nach welcher einige meinen, billigend in kauf genommene Computerpannen wären vielleicht sogar mit Artikel 20 Grundgesetz (4) abdeckbar, wenn dadurch bestimmte Entwicklungen gebremst würden und bestehende Machtverhältnisse gewahrt würden.

    Wie sicher müssen Wahlcomputer sein? Was darf billigend in kauf genommen werden?
    Wären nicht fragwürdige Computer und fragwürdige Technikeinsätze bei knappen Ergebnissen selbst schon eine Gefahr für die Sicherheit der Demokratie?

  • Am 28. Januar 2008 um 18:33 von J.Doute

    Wäre doch……………..
    interessant zu Erfahren welcher Politischer Farbe, z. B. Niederhausens Politiker angehören ?

  • Am 28. Januar 2008 um 21:43 von Celine

    Saubere Arbeit – Danke
    Gut das es Leute vom CCC gibt.
    Ihr müsst langsam verstehen: Die sog. Hacker wollen Euch nichts böses, das ist ein großes Vorurteil. Die haben ihre Freizeit geopfert und sich mit den Thema beschäftigt. Lernt mal bitte die Unterschiede zwischen Hackern, Crackern und Script-Kiddys. Also bitte mehr Vertrauen in den CCC. Die haben den Plan, Ihr nicht !!!

    • Am 29. Januar 2008 um 11:05 von beobachter

      AW: Saubere Arbeit – Danke
      Word!

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